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Vorlage - VI-DS-07851  

 
 
Betreff: Planungs-, Bau- und Finanzierungsbeschluss: Ambulanzgebäude EB Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
07.05.2019    FA Stadtentwicklung und Bau, Fortsetzung ab ca. 18:00 Uhr nach gemeinsamer Beratung mit Fachausschüsen      
Verwaltungsausschuss Vorberatung
08.05.2019 
Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen     
FA Finanzen Vorberatung
13.05.2019    FA Finanzen      
BA Jugend, Soziales, Gesundheit Vorberatung
15.05.2019    BA Jugend, Soziales, Gesundheit      
Ratsversammlung Beschlussfassung
15.05.2019 
Ratsversammlung vertagt     
22.05.2019 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 15.05.2019)      
SBB Nord Information zur Kenntnis
06.06.2019    SBB Nord      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Planungsbeschluss zur Maßnahme Ambulanzgebäude Delitzscher Str. 141 wird gefasst.

 

  1. Die Baumaßnahme Ambulanzgebäude Delitzscher Straße 141 wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Ziffer 18 in der derzeit gültigen Fassung)

 

  1. Die Gesamtkosten betragen 12.600.000 €. Die Kapitaleinlage der Stadt Leipzig beträgt 3.000.000 €. Die Auszahlungen sind im PSP-Element „Erwerb von Finanzanlagen" (7.0001274.730) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

 

2019: 1.000.000 €

2020: 2.000.000 €

 

  1. Die Beschlussfassung erfolgt unter dem Vorbehalt der Bestätigung des Wirtschaftsplanes 2019 des Eigenbetriebs Städtisches Klinikum „St. Georg" Leipzig durch die Ratsversammlung und Genehmigung des Kredites durch die Landesdirektion Sachsen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Beschlussvorlage betrifft die Planung und den Bau des Ambulanzgebäudes durch den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig und ist Teil der mittelfristigen Bau- und Investitionsplanung. Das Klinikum St. Georg gGmbH wird aus wirtschaftlichen Gründen einen großen Krankenhausneubau errichten. Auf dem dafür vorgesehenen Grundstück steht das jetzige alte Ambulanzgebäude, welches abgerissen und neu gebaut werden muss. Alternativen für das Bauvorhaben gibt es keine. Ohne Ambulanzneubau ist die Wirtschaftlichkeit des Klinikums St. Georg gGmbH gefährdet, mit direkten Folgen für die Stadt Leipzig.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

 

Inhaltsverzeichnis

 

1. Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung

 

2. Sachverhalt

2.1 Anlass

2.2 Strategische Ziele

2.3 Operative Umsetzung

2.4 Realisierungs-/ Zeithorizont

 

3. Finanzielle Auswirkungen

 

4. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

5. Bürgerbeteiligung

 

6. Besonderheiten der Vorlage

 

7. Folgen bei Nichtbeschluss

 

1.   Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung

Aufgrund der Terminplanung für den Neubau des Ambulanzgebäudes ist der Ratsbeschluss zu dieser Vorlage in der Sitzung am 15.05.2019 erforderlich. Nur wenn dies gewährleistet ist, kann die Ausschreibung termingerecht für einen Baubeginn im 3. Quartal 2019 auf den Weg gebracht werden. Es besteht eine Abhängigkeit zur wichtigsten mittelfristigen Baumaßnahme des Klinikums St. Georg gGmbH, dem Bau des lnternistischen Zentralbaus.

 

Im Einzelnen:

 

Die Stadt Leipzig (Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig) und die Klinikum St. Georg gGmbH haben 2006 einen Pachtvertrag geschlossen. Die städtischen Immobilien werden danach für den Krankenhausbetrieb zur Verfügung gestellt. Dafür erhält die Stadt Leipzig (Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig) einen entsprechenden Pachtzins.

 

Das Klinikum St. Georg gGmbH ist zur Sicherung der Wirtschaftlichkeit und zum Erhalt der Arbeitsplätze gezwungen, den Standort Eutritzsch umzugestalten. Die wichtigste mittelfristige Maßnahme ist der Neubau eines Krankenhausgebäudes (Internistischer Zentralbau II) mit dem Ziel, unwirtschaftliche Altbaugebäude vom Netz zu nehmen sowie medizinische und diagnostische Bereiche zu konzentrieren.

 

Für den Neubau des Internistischen Zentralbaus II gibt es nur einen möglichen Standort, direkt neben dem jetzigen Zentralbau I (Haus 20). Auf diesem Baufeld befindet sich jedoch das jetzige Ambulanzgebäude, welches leergezogen, abgerissen und neu gebaut werden muss.

 

Der Abriss und Neubau des jetzigen Ambulanzgebäudes ist schnellstmöglich zu realisieren. Ansonsten besteht die Gefahr, dass der klinische Neubau nicht fristgerecht begonnen werden kann und Fördermittel des Freistaats Sachsen für den geplanten Krankenhausneubau in Höhe von ca. 68 Mio. € nicht abgerufen werden können.

 

Terminkette Neubau Ambulanzgebäude:

 

 Vorabmaßnahmen ab Q2/2019

 Ausschreibung und Ausführungsplanung ab Q2/2019

 Bauausführung ab Q3/2019

Fertigstellung, Inbetriebnahme und Beräumung Altbau Q1/2021

 

Terminschiene Neubau Zentralbau:

 

 Vorabmaßnahmen ab Q2/2020

 Ausführungsplanung ab Q2/2020

 Ausschreibung ab Q3/2020

 Abbruch Altgebäude/Baufeldfreimachung Q1/2021

 Bauausführung ab Q2/2021

 Fertigstellung und Inbetriebnahme Q4/2024

 

2.   Sachverhalt

2.1      Anlass

Der Eigenbetrieb Städtisches „St Georg“ Leipzig und somit die Stadt Leipzig selbst haben ein direktes Interesse, dass das Klinikum St. Georg gGmbH als 100%ige städtische Beteiligung zukünftig wirtschaftlich arbeiten kann.

 

Dafür gibt es 2 wesentliche Gründe:

 

Das Klinikum St. Georg gGmbH ist eine 100%ige städtische Beteiligung, die Folgen einer negativen wirtschaftlichen Entwicklung würden sich auf die Stadt Leipzig direkt auswirken.

  • Die Ausfallsicherheit für den vom Klinikum St. Georg gGmbH an den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig zu entrichtenden Pachtzins ist umso höher, je wirtschaftlich stabiler der Krankenhausbetrieb ist.

 

Das Klinikum St. Georg gGmbH betreibt den Krankenhausbetrieb am Hauptstandort in Leipzig Eutritzsch, Delitzscher Straße141, auf einer großen städtischen Liegenschaft mit einem großen Altbaubestand. Wirtschaftlich lässt sich dieser Standort nur noch schwer betreiben (lange Wege, hohe Instandhaltungskosten usw.). Einen Ausweichstandort gibt es nicht, der Standort muss reorganisiert werden.

 

 

Auf dem alternativlosen Bauplatz des zur errichtenden Krankenhausneubaus befindet sich derzeit ein Flachbau, in welchem ein großer Teil der Ambulanzen des Klinikums St. Georg gGmbH untergebracht ist. Dieser Flachbau muss abgerissen und an anderer Stelle am Standort neu errichtet werden.

 

 Die Fertigstellung des Ambulanzgebäudes ist bis Ende 2021 zwingend erforderlich, um Baufreiheit für den Krankenhausneubau zu schaffen.  Hintergrund ist, dass die zugesagten Fördermittel für den Krankenhausneubau durch den Freistaat Sachsen ansonsten verfallen könnten.

 


2.2      Strategische Ziele

Einordnung in das strategische Zielbild der Stadt Leipzig (Quelle: INSEK)

 

Es werden 3 konkrete strategische Ziele verfolgt.

 

Leipzig besteht im Wettbewerb:

  1. Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Begründung:

Der umsichtige Umgang mit der Ressource - städtische Flächen - und ein nachhaltiges Liegenschaftsmanagement ist ein wichtiger Bestandteil der Planungen. Die Stadt Leipzig muss für den Erwerb neuer Liegenschaften keine finanziellen Mittel bereitstellen.

 

  1. Positive Rahmenbedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Begründung:

Bei einem städtischen Vorhaben spielt die Erhaltung, Sicherung und Neuschaffung von qualifizierten und sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen eine entscheidende Rolle. Jedes Vorhaben muss sich auch daran messen lassen.

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

  1. Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Begründung:

Ein städtischer Neubau muss sich mit seiner Energieeffizienz an die Klimaziele halten. Dies gehört zur Erhaltung der Lebensqualität in der Stadt Leipzig und hat eine Beispielwirkung.

 

2.3      Operative Umsetzung

Die strategischen Ziele sollen wie, nachfolgend dargestellt, operativ umgesetzt werden. Grundlage bildet die Stadtentwicklungsstrategie der Stadt Leipzig aus dem“ Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 – INSEK“.

 

  1. Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Umsetzung der strategischen Ziele:

  • Nutzung vorhandener, bisher ungenutzter, städtischer Flächen und Infrastruktur
    • Nutzung einer Brachfläche (keine Neuinanspruchnahme von Flächen)
    • vorhandene Anbindungsmöglichkeiten an die technische und organisatorische Infrastruktur
  • Schaffung von Voraussetzungen für die Stadtentwicklung
    • Möglichkeit einer Kapazitätserweiterung und Qualitätsverbesserung durch den Neubau und damit Verbesserung der wohnortnahen ambulanten medizinischen Versorgung im Leipziger Norden
    • Zentralisierung der ambulanten Versorgung durch den Neubau und damit schnelle Erreichbarkeit eines vielfältigen ambulanten Versorgungsangebotes
  • Ganzheitliches Flächenmanagement
    • Der Neubau ist eine Maßnahme eines umfangreichen und mit der Stadt Leipzig abgestimmten Entwicklungsvorhabens der städtischen Gesundheitsvorsorge am Standort Eutritzsch.
    • Der Neubau schont den Eingriff in andere städtische Liegenschaften verbunden mit dem Verzicht auf Eingriffe in den Naturraum.

 

  1. Positive Rahmenbedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Umsetzung der strategischen Ziele:

  • Sichere, zukunftsfähige und neue Arbeitsplätzen
    • Der Neubau verbessert die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten erheblich. Die Umsetzung der gesetzlichen Arbeitsplatzanforderungen ist garantiert.
    • Der Erhalt der Arbeitsplätze wird sicherer, da der Neubau des Ambulanzgebäudes und der spätere Krankenhausneubau die wirtschaftliche Situation des Pächters, Klinikum St. Georg gGmbH, direkt und positiv beeinflusst.
    • Der Neubau integriert auch Flächen für Zusatzangebote (bspw. Bäckerei), durch welche neue Arbeitsplätze entstehen.
    • Der Neubau fördert die Arbeitsplatzdichte durch eine räumliche Konzentration von Arbeitsplätzen.
    • Durch den Neubau liegen die zukünftigen Arbeitsplätze näher am ÖPNV, die Nutzung wird wahrscheinlicher.

 

  1. Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Umsetzung der strategischen Ziele:

  • Der Neubau ersetzt ein nicht energieeffizientes Altgebäude. Der Energieverbrauch des Klinikum St. Georg gGmbH sinkt.
  • Die Energieversorgung des Neubaus setzt auf Basis CO2-arme Technologien
    • Der Neubau wird in das Niedrigenergieversorgungskonzept des Klinikum St. Georg gGmbH am Standort Eutritzsch integriert.
    • Für den Neubau sind modernste Energieerzeugungsanlagen (Solarenergie) und Wärmerückgewinnungssysteme konzipiert.
    • Das Gebäude wird nach den aktuellen Vorschriften der Energieeinsparverordnung gedämmt.
  • Die Natur wird geschont, der Neubau tangiert das angrenzende Landschaftsschutzgebiet nicht.

 

2.4      Realisierungs-/ Zeithorizont

Alle vorgenannten Ziele werden mit Inbetriebnahme des Ambulanzneubaus, voraussichtlich im 1. Quartal 2021, erreicht.

 

3.   Finanzielle Auswirkungen

 

Der Bau des Ambulanzgebäudes soll aus den Eigenmitteln des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig i.H.v. 350.000 €, aus einer Kreditaufnahme durch den Eigebetrieb i.H.v. 9.250.000 € und durch eine Kapitaleinlage der Stadt Leipzig i.H.v. 3.000.000 € finanziert werden.

 

Der Kredit muss noch von der Landesdirektion Sachsen und der Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebs Städtisches Klinikum „St. Georg" Leipzig durch die Ratsversammlung bestätigt werden. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Bestätigungen.

 

Die Kapitaleinlage i.H.v. 3.000.000 € zur Investition Poliklinik am Standort Delitzscher Str. durch den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „Sankt Georg“ wurde bereits mit dem Haushalts-Antrag A 0133/ 19/20 in den Doppelhaushalt 2019/2020 aufgenommen.

 

Es sind keine Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen.

 

Folgekosten für den Eigenbetrieb:

 

Die entsprechend Anlage 2 anfallenden Folgekosten aus Abschreibungen und Darlehenszinsen werden nach Inbetriebnahme über den zwischen Eigenbetrieb und Klinikum St. Georg gGmbH bestehenden Pachtvertrag refinanziert. Dieser ist für den Sachverhalt entsprechend zu erhöhen.

 

Die Nutzer des Ambulanzgebäudes werden zu wesentlichen Anteilen die bestehenden Ambulanzen des Klinikums St. Georg gGmbH sowie Drittnutzer (z. B. Arztpraxen, Bäcker) sein. Die Pachtzahlungen für diesen Teil des Pachtvertrages sind aus den Umsätzen des laufenden Ambulanzbetriebes und über Mieteinnahmen der Drittnutzer zu generieren.

 

Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig nimmt die Kosten der Maßnahme in die Wirtschaftsplanung 2019 ff auf.

 

 

4.   Auswirkungen auf den Stellenplan

Nein

 

5.   Bürgerbeteiligung

nicht nötig

Begründung:

Es entstehen aus folgenden Gründen keine Nachteile für die Bürger der Stadt Leipzig:

  • Das Ambulanzgebäude wird auf dem Gelände des Städtischen Klinikum "St. Georg" Leipzig errichtet (Betriebsgelände Klinikum St. Georg gGmbH).
  • Die allgemeinen Interessen an Stadtarchitektur und Denkmalsschutz sind über eine frühe Beteiligung des Amtes für Bauordnung und Stadtplanung gewahrt. Sowohl Standort als auch Gebäudeform sind mit dem Stadtplanungsamt abgestimmt.
  • Der Bau dient zunächst der Sicherung der Wirtschaftlichkeit der Klinikum St. Georg gGmbH. Wirtschaftliche Verluste müssten durch die Stadt Leipzig und letztlich durch die Bürger getragen werden. Die Baumaßnahme wirkt präventiv.
  • Durch den Neubau wird sich die ambulante Versorgungssituation für die Bürger im Leipziger Norden verbessern. Das ambulante Angebot der Klinikum St. Georg gGmbH wird konzentriert, die Anbindung an den ÖPNV verbessert.

 

6.   Besonderheiten der Vorlage

Keine

 

7.   Folgen bei Nichtbeschluss

Bei Nichtbeschlussfassung ist die Wirtschaftlichkeit des Klinikums St. Georg gGmbH (einer 100%igen Tochter der Stadt Leipzig) direkt gefährdet.

Wird das Ambulanzgebäude nicht fristgerecht errichtet, kann in direkter Folge ein geplanter Krankenhausneubau (Zentralbau II) nicht gebaut und Zentralisierungs- sowie Qualitätseffekte nicht erreicht werden. Bereits dafür zugesagte Fördermittel des Freistaates Sachsen für den Krankenhausneubau von ca. 68 Mio. € würden verfallen.

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2019

2020

2019

2020

1.000.000

2.000.000

7.0001274.730

7.0001274.730

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

 

 

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Anlagen:
Anlage 1: Baubeschreibung

Anlage 2: Investitions- und Folgekosten

Anlage 3: Entwurfsplanung

Anlage 4: Darstellung Profitcenterbetrachtung

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Baubeschreibung (66 KB)    
Anlage 2 2 Anlage_2_Investitions- und Folgekosten (22 KB)    
Anlage 3 3 Anlage_3_Grundrisse (8467 KB)    
Anlage 5 5 Neubau_Ambulanz_3.5_Energiekonzept (213 KB)