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Vorlage - VI-HP-07411  

 
 
Betreff: Personellen Aufwand zur Einführung von Sozialen Erhaltungssatzungen, deren Vollzug und ggf. zur Ausübung des Vorkaufsrechts absichern (A 0074/ 19/20)
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Änderung zum HH-Planentwurf
Einreicher:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.01.2019 
Ratsversammlung (Haushalt) zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

 

Um den personellen Aufwand zur Einführung von Sozialen Erhaltungssatzungen, deren Vollzug und ggf. zur Ausübung des Vorkaufsrechts abzusichern, werden zusätzlich ·              2 VzÄ für sozialwissenschaftliche Voruntersuchungen,

·2 VzÄ für Satzungserlass und juristische Fragestellungen und

·5 VzÄ für Vollzug und Vorkaufsrecht neu geschaffen. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge.