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Vorlage - VI-HP-07390  

 
 
Betreff: Strategischer Grunderwerb / Vorkaufsrecht stärker nutzen (A 0073/ 19/20)
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Änderung zum HH-Planentwurf
Einreicher:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.01.2019 
Ratsversammlung (Haushalt)      

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

 

Um das allgemeine und besondere Vorkaufsrecht künftig wirksam ausüben zu können sowie den notwendigen strategischen Flächenerwerb weiter zu verstetigen, wird der im Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 enthaltene Planansatz im Produkt „Wachsende Stadt“ um weitere 5 Mio. € p.a. zweckgebunden erhöht. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge.