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Vorlage - VI-HP-07241  

 
 
Betreff: Investitionszuschuss für das Klinikum „Sankt Georg“ gGmbH (A 0182/ 19/20)
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Änderung zum HH-Planentwurf
Einreicher:SR J. Heller; SR M. Hollick; SR K. Krefft; SR Ch. Schulze
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.01.2019 
Ratsversammlung (Haushalt) ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung legt dem Stadtrat bis zum 30.06.2019 eine Vorlage zur Umwidmung des für den Krankenhausneubau erforderlichen Grundstücks im Eigentum des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum St. Georg an die Klinikum St. Georg gGmbH zur Sicherstellung geplanter Finanzierungsvorhaben. Die St. Georg gGmbH erhält einen Investitionszuschuss i.H.v. jeweils 1,75 Mio. € in 2019 und 2020 zweckgebunden für den Krankenhausneubau, welcher mit einem Sperrvermerk versehen wird bis ein Konsolidierungskonzept vorliegt (30.06.2019).