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Vorlage - VI-HP-07211  

 
 
Betreff: Werterhaltung der Schulen verbessern (Neufassung der Anträge A38, A104, A223 und A 230) (A 0260/ 19/20)
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Änderung zum HH-Planentwurf
Einreicher:SPD-Fraktion; CDU-Fraktion; Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.01.2019 
Ratsversammlung (Haushalt) ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

 

Für die gesamten Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen im Rahmen der baulichen Unterhaltung an Schulen werden in 2019 zusätzlich 1,5 Mio. € und in 2020 3,5 Mio. € bereitgestellt. Darüber hinaus wird für 2019 und 2020 je 1 Mio. € für Sofortmaßnahmen von Reparaturen/Instandsetzung an Schulen bereitgestellt. Aus diesem Sondertopf sind für jeden Stadtbezirk 100 T€ für entsprechende Maßnahmen vorgesehen. Über die Verwendung der Mittel wird der Stadtbezirksbeirat durch die Verwaltung informiert. Die konkrete Aufteilung kann jedoch unter den Aspekten der Dringlichkeit und Priorisierung ggf. abweichen. Eine Übersicht zur Untersetzung der baulichen Unterhaltung für das Amt für Jugend, Familie und Bildung befindet sich in Anlage 1 zum Antrag A 0260/19/20 und wird durch den Stadtrat zur Kenntnis genommen. Die Liste gilt unter dem Vorbehalt unterjähriger baulicher, planerischer und organisatorischer Veränderungen in den einzelnen Maßnahmen sowie innerhalb des Gesamtbudgets. Verschiebungen der Maßnahmen in den Haushaltsjahren innerhalb der einzelnen Budgets sind zur flexiblen Bewirtschaftung unter den Aspekten des zeitnahen Mittelabflusses und einem Abbau der Rückstellungsquote möglich. Der Stadtrat wird quartalsweise durch die Verwaltung zum aktuellen Sachstand des Mitteleinsatzes im Bereich der baulichen Unterhaltung des Amtes für Jugend, Familie und Bildung informiert, erstmalig zum 31.03.2019. Im Rahmen der bereitgestellten Mittel wird der A 0023/19/20 zur externen Vergabe inkludiert. Die Sachstandsmeldung ist maßnahmekonkret um einen Ausweis ob eine externe Vergabe sinnvoll wäre, zu ergänzen.