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Vorlage - VI-HP-07204  

 
 
Betreff: Fördermittel aus dem Sonderprogramm Bildungsinfrastruktur zum Bau von Schulen und Kindergärten in den kreisfreien Städten des Freistaat Sachsen (A 0270/ 19/20)
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Änderung zum HH-Planentwurf
Einreicher:Fachausschuss Finanzen
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.01.2019 
Ratsversammlung (Haushalt)      

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

 

1. Die im Haushaltsplanentwurf 2019/2020 ff. veranschlagten Schul- und Kitabaumaßnahmen sind mit den Fördermitteln des Sonderprogramms Bildungsinfrastruktur zum Bau von Schulen und Kindergärten in den kreisfreien Städten des Freistaat Sachsen zu untersetzen, insofern diese förderfähig sind. Die  damit frei werdenden Eigenmittel sind zur Finanzierung von Mehrkosten laufender Vorhaben, zur Planung/Realisierung bisher in 2019/2020 nicht berücksichtigter Maßnahmen sowie zur Senkung der Kreditermächtigung zu verwenden. 2. Die Planung / Realisierung folgender bisher nicht in den Planjahren 2019/2020 berücksichtigter Maßnahmen ist vorzuziehen: -              Astrid-Lindgren-Schule, Sanierung und Erweiterung

-Geschwister-Scholl-Schule, Anbau Mensa/Aula

-Neubau Zweifeldsporthalle Bernhard-Göring-Straße

-Paul-Robeson-Schule, Brandschutz und Teilsanierung

-Frege-Schule, Neubau Zweifeldsporthalle

-Wladimir-Filatow-Schule, Anbau Aufzug 3. Die sich gegenüber den geplanten Haushaltsansätzen im Budget des Amtes für Jugend, Familie und Bildung ergebenden Veränderungen entsprechend Anlage 1 zum Antrag werden bestätigt. 4. Darüber hinaus werden die in Anlage 1 abgebildeten Veränderungen für die Verpflichtungsermächtigungen 2019/2020 bestätigt. 5. Zur Absenkung der bisher geplanten Kreditaufnahme zur Finanzierung von Schul- und Kitabaumaßnahmen sind folgende frei werdende Eigenmittel heranzuziehen: Jahr              2019              2020              2021              2022              2023

bisher geplante Kreditermächtigung100 Mio. €100 Mio. €100 Mio. €100 Mio. €              100 Mio. zur Absenkung heranzuziehende Eigenmittel              21,9 Mio. €              30,1 Mio. €              41,4 Mio. €              42,3 Mio. €              37,4 Mio. zu veranschlagende Kreditermächtigung              78,1 Mio. €              69,9 Mio. €              58,6 Mio. €              57,7 Mio. €              62,6 Mio.