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Vorlage - VI-HP-07194  

 
 
Betreff: Schulbaumaßnahmen Freier Träger (A 0039/ 19/20)
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Änderung zum HH-Planentwurf
Einreicher:Fraktion CDU
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.01.2019 
Ratsversammlung (Haushalt)      

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

 

Zur Unterstützung von Investitionsprojekten freier Schulträger nimmt die Stadt Leipzig in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 jeweils 1.000.000 Euro als Investitionszuschuss zusätzlich im Finanzhaushalt auf. Die Stadtverwaltung erarbeitet bis zur Genehmigung des Haushaltes eine Fachförderrichtlinie zur Gewährung zweckgebundener Zuschüsse für Investitionen, die Grundlage für das Ausreichen städtischer Fördermittel an freie Schulträger darstellt.