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Vorlage - VI-HP-07184  

 
 
Betreff: Haushaltsmittel (Finanzhaushalt, PSP-Eiement 7.0000079 "Grunderwerbe AJuFaBi" von 16.181.700 Euro aus 2019 und 825.000 Euro aus 2020) für den Flächenkauf zum Kita- und Schulbau (A 0001/ 19/20)
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Änderung zum HH-Planentwurf
Einreicher:Mitglieder des Grundstücksverkehrsausschusses
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.01.2019 
Ratsversammlung (Haushalt)      

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Haushaltsmittel (Finanzhaushalt, PSP-Element 7.0000079 "Grunderwerbe AfJFB" von 16.181.700 Euro aus 2019 und 825.000 Euro aus 2020) für den Flächenkauf zum Kita- und Schulbau beim Amt für Jugend, Familie und Bildung werden in den Finanzhaushalt des Liegenschaftsamtes (PSP-Element 7.0001689 "Strategischer Grunderwerb - Wachsende Stadt") übertragen. Die Zweckgebundenheit für das AJFB bleibt grundsätzlich bestehen. 2. Neben den zur Zeit geplanten Mitteln von jeweils 5,0 Mio. Euro in den Jahren 2019 und 2020 sollen die aus den ergänzten Mitteln aus dem PSP-Element 7.0000079 im PSP-Element 7.0001686 von 2019 in voller Höhe, mindestens aber mit 12,0 Mio. Euro ab 2020 ff. fortgeschrieben werden. 3. Es muss möglich bleiben, dass, wenn es die Lage erfordert, unterjährig dem PSP-Element 7.0000079 eine Erhöhung von überplanmäßigen Mitteln zugeführt werden kann.