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Vorlage - VI-HP-07167  

 
 
Betreff: Herstellung Barrierefreiheit und brandschutztechnische Ertüchtigung von zwei Gebäuden des Robert-Koch-Klinikums zur Nutzung für Kultur und Bildung (A 0137/ 19/20)
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Änderung zum HH-Planentwurf
Einreicher:Fraktion DIE LINKE; Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.01.2019 
Ratsversammlung (Haushalt) ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

 

Es werden für die Herstellung der Barrierefreiheit und der brandschutztechnische Ertüchtigung von zwei Gebäuden des Robert-Koch-Klinikums in 2019 zusätzlich 250.000 EUR und 2020 sowie 2021 zusätzlich 500.000 EUR eingestellt. Darüber hinaus erfolgt die Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung von je 500.000 EUR für 2019, kassenwirksam in 2020 sowie für 2020, kassenwirksam in 2021.