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Vorlage - VI-A-06989-VSP-01  

 
 
Betreff: Fortführung der Auwaldstation
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VI-A-06989
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
25.06.2019    FA Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
26.06.2019 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Alternativvorschlag:

 

Der Fortführung der Auwaldstation wird für weitere 10 Jahre (2020-2029) zugestimmt mit einem wiederkehrenden Zuschuss durch die Stadt Leipzig i. H. v. zunächst 50.000 Euro.

Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt einer beschlossenen Haushaltssatzung.


Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag VI-A-06989

Der Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln beantragt die Fortführung der Auwaldstation für weitere 10 Jahre mit einer jährlichen Festbetragsförderung i. H. v. 65.000 Euro durch die Stadt Leipzig.

 

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Sachverhalt:

 

Der Vertrag zwischen der Stadt Leipzig und dem Förderverein Auwaldstation und Schlosspark Lützschena e. V. läuft noch bis 31.12.2019 mit einer jährlichen Unterstützung

i. H. v. 50.000,00 Euro (Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBIV-2132/14 vom 16.07.2014). Der betreffende Antrag beinhaltet die Fortführung der Auwaldstation um

weitere 10 Jahre sowie die Erhöhung der bisherigen Zuwendungssumme.

 

Die Fortführung der Auwaldstation ab 2020 bis 2029 liegt im Interesse der Stadt Leipzig. Laut dem vorgelegten Finanzplan ist dazu eine Festbetragsförderung i. H. v. 65.000,00 Euro notwendig.

 

Der Mehrbedarf i. H. v. jährlich 15.000,00 Euro kann aus haushälterischen Gründen nicht bestätigt werden. Einem jährlich wiederkehrenden Zuschuss i. H. v. 50.000,00 Euro kann seitens der Stadt Leipzig zugestimmt werden.

 

Es sei darauf hingewiesen, dass die Auwaldstation im Rahmen einer Kooperationsvereinbarung mit der Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt/ Stadt Leipzig bereits in 2017 und 2018 zusätzliche Mittel in Höhe von 111.673,00 Euro für den Betrieb der Naturschutzstation erhalten hat. Eine Fortführung dieser Kooperation wird in ähnlicher Höhe auch für 2019 ff. avisiert.

 

Der Zuschuss i. H. v. 50.000,00 Euro ist im Budget des Amtes für Umweltschutz eingestellt.

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2020

2029

50.000

SK 4318 0000

1.100.56.1.0.02

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht relevant.

 

 

Stammbaum:
VI-A-06989   Fortführung der Auwaldstation   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VI-A-06989-VSP-01   Fortführung der Auwaldstation   36 Amt für Umweltschutz   Verwaltungsstandpunkt