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Vorlage - VI-A-06974-VSP-01  

 
 
Betreff: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der zukünftigen Entwicklung des äußeren Südwestens
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-A-06974
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf Anhörung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
FA Allgemeine Verwaltung Vorberatung
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Es wird folgender Alternativvorschlag empfohlen:

 

  1. Zur Erweiterung des P+R-Platzes am Bf Knauthain wird noch in diesem Jahr die Vorplanung mit dem Ziel begonnen, den notwendigen planerischen Vorlauf für eine Berücksichtigung der Maßnahme ggf. im kommenden Doppelhaushalt 2021/22 zu gewährleisten.
  2. Im Zusammenhang mit dem, von Seiten der Deutschen Bahn allerdings noch nicht terminisierten, barrierefreien Ausbau des Bahnhofs Knauthain, wird die Stadt Leipzig die Möglichkeit der Schaffung einer Stadtteilverbindung prüfen.

 

 

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Sachverhalt:
 

Die nachfolgenden Erläuterungen beziehen sich auf die Nummerierung des Antrags:

Zu 1.

Die vorhandenen 50 überdachten Fahrradbügel sowie die 30 Parkplätze am Bahnhof Knauthain erfreuen sich einer sehr guten Nachfrage, so dass sich eine Erweiterung der Anlage anbietet. Aufgrund der vielfältigen Anforderungen an den städtischen Haushalt besteht jedoch die Schwierigkeit, derartige Maßnahmen auch zeitnah zu finanzieren. In einem ersten Schritt sollte die Vorplanung für diese Maßnahme erfolgen und die Einordnung in den kommenden Doppelhaushalt geprüft werden.

Zu 2.

Der Bahnhof Knauthain gehört zu den Standorten im Stadtgebiet, die für ein öffentliches WC vorgesehen sind. Näheres wird die im Verfahren befindliche Vorlage VI-DS-6820 ausführen.

Zu 3.

Derzeit sind die Gleisanlagen des Bf Knauthain nicht barrierefrei ausgebaut. Das Gleis 2 ist ebenerdig über das Gleis 1 erreichbar. Mittelfristig plant die Deutsche Bahn (DB) auch diesen Bahnhof barrierefrei zu gestalten. Dabei ist es sehr sinnvoll, auch die Zugänglichkeit aus Richtung Westen zu verbessern. Ob dafür ein neuer Tunnel zweckmäßig ist, wird entscheidend von der Lage der Bahnsteige und davon abhängig sein, ob von Seiten der DB bereits eine Über- oder Unterführung als Bahnsteigzugang geplant wird.

 

Grundsätzlich ist es für planerische Überlegungen am Bf Knauthain zwingend, dass, wie es die Antragsteller fordern, sich die Stadt mit ihren Überlegungen in die Planung der DB integriert und sich mit dieser intensiv abstimmt. Eine konkrete terminliche Einordnung und Ausgestaltung der Maßnahme bei der Deutschen Bahn ist aber bislang nicht bekannt. Städtischerseits ist es vorgesehen, sich in die Planungen der DB einzubringen.


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

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Stammbaum:
VI-A-06974   Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der zukünftigen Entwicklung des äußeren Südwestens   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VI-A-06974-VSP-01   Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der zukünftigen Entwicklung des äußeren Südwestens   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-06974-ÄA-02   Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der zukünftigen Entwicklung des äußeren Südwestens   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag