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Vorlage - VI-A-06939-NF-01-VSP-01  

 
 
Betreff: Wiederherstellung der Kegelbahn auf dem Baalsdorfer Dorfanger
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VI-A-06939-NF-01
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
OR Engelsdorf Vorberatung
06.05.2019 
OR Engelsdorf ungeändert beschlossen   
FA Allgemeine Verwaltung Vorberatung
14.05.2019    FA Allgemeine Verwaltung      
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
14.05.2019    FA Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
15.05.2019 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Alternativvorschlag:

 

Die Stadtverwaltung erarbeitet gemeinsam mit dem Ortschaftsrat Engelsdorf, den Baalsdorfer Vereinen und Bürgern bis zum Herbst 2019 einen Vorschlag für die Neugestaltung des Baalsdorfer Angers und für weitere Pflanzmaßnahmen im Ortsteil. Diese werden nachfolgend entsprechend den finanziellen Möglichkeiten umgesetzt.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag Nr. VI-A-06939-NF-01

 

Wiederherstellung der Kegelbahn auf dem Baalsdorfer Dorfanger

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Sachverhalt:

 

Die öffentliche Grünfläche „Baalsdorfer Anger“ wird als Fachliegenschaft des Amtes für Stadtgrün und Gewässer durch das Hauptamt, Bauhof Engelsdorf / Mölkau, gepflegt. Die Kegelbahn war Bestandteil dieser Grünanlage mit einer Grundfläche von 50 m². Diese ist seit Jahren nicht funktionsfähig und wurde nicht genutzt.

 

Zur Verbesserung der Pflege sowie zur Aufwertung der Grünfläche machte der Bauhofleiter zunächst der Ortsvorsteherin von Engelsdorf im Oktober 2018 den Vorschlag, den Abriss der stark sanierungsbedürftigen Kegelbahn zu erwägen und die Fläche stattdessen mit einer Baumreihe (Sichtachse) entlang des Straßengrabens zu bepflanzen. Da es hierzu keinen Dissens gab, wurde dem Amt für Stadtgrün und Gewässer (Verwaltung der Fachliegenschaft) vom Bauhofleiter am 30. November 2018 der Vorschlag zum Rückbau der Kegelbahn / Neubepflanzung unterbreitet. Der Bauhof bot an, beides in Eigenleistung zu realisieren. Am 4. Dezember 2018 stimmte das Amt für Stadtgrün und Gewässer diesem Vorschlag zu. Der Bauhof bekam hierbei das Signal, wie vorgeschlagen zu verfahren. Ein Pflanzplan sollte durch das Amt für Stadtgrün und Gewässer erarbeitet werden.

 

Im weiteren Verlauf wurde der Abriss der Kegelbahn durch den Bauhof in der 5. KW 2019 durchgeführt.

 

Während der Abrissarbeiten fand am 31. Januar 2019 ein Vororttermin mit der Ortsvorsteherin von Engelsdorf, ortsansässigen Gastwirten und dem Bauhofleiter zum Pflanzplanentwurf (Vorplanung) des Amtes für Stadtgrün und Gewässer statt. Bezüglich des Abrisses der Kegelbahn gab es keine Unstimmigkeiten, zum Pflanzplan wurden jedoch Änderungswünsche geäußert. Das Amt für Stadtgrün und Gewässer hat dazu anschließend – im Vorfeld der Ortschaftsratssitzung am 4. Februar 2019 – eine „Umplanung“ vorgenommen. Nach der Vorstellung der Planung im Ortschaftsrat am 4. Februar 2019 durch das Amt für Stadtgrün und Gewässer kam es zu einem weiteren Termin am 9. Februar 2019 im Beisein der Ortsvorsteherin von Engelsdorf und einem weiteren Vertreter des Ortschaftsrates Engelsdorf, ortsansässigen Vereinen, der freiwilligen Feuerwehr, des Hauptamtes, des Amtes für Stadtgrün und Gewässer und einigen Bürgern.

 

Im Ergebnis dieses Termins haben die Baalsdorfer Vereine und die Freiwillige Feuerwehr Baalsdorf in einem Schreiben vom 21. Februar 2019 nochmals bekräftigt, dass sie kein Interesse an der Wiederherstellung und Betreibung der Kegelbahn haben. Vielmehr möchte man sich an Maßnahmen zur Ortsverschönerung intensiv beteiligen. Dem Amt für Stadtgrün und Gewässer wurden zwischenzeitlich Alternativflächen für Baumpflanzungen in der Ortslage Baalsdorf vorgeschlagen. Diese prüft das Amt für Stadtgrün und Gewässer zeitnah und informiert den Ortschaftsrat von Engelsdorf und die Baalsdorfer Vereine. Gemeinsam werden dann die weiteren Umsetzungsschritte mit den Baalsdorfer Bürger festgelegt. In der Sitzung des Ortschaftsrates am 4. März 2019 wurde diese Vorgehensweise ausdrücklich unterstützt.

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

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Stammbaum:
VI-A-06939   Wiederherstellung der Kegelbahn auf dem Baalsdorfer Dorfanger   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VI-A-06939-NF-01   Wiederherstellung der Kegelbahn auf dem Baalsdorfer Dorfanger   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung
VI-A-06939-NF-01-VSP-01   Wiederherstellung der Kegelbahn auf dem Baalsdorfer Dorfanger   67 Amt für Stadtgrün und Gewässer   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-06939-NF-02   Wiederherstellung der Kegelbahn auf dem Baalsdorfer Dorfanger   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung