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Vorlage - VI-DS-05969-DS-01-NF-03  

 
 
Betreff: Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahl 2019 - 1. Änderung
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:OberbürgermeisterBezüglich:
VI-DS-05969-DS-01-NF-02
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
13.03.2019 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

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Beschlussvorschlag:

 

Die Ratsversammlung ändert den Beschluss VI-DS-05969-DS-01-NF-01 der Ratsversammlung vom 12.12.2018 in seiner aktuell gültigen Fassung und beruft

 

Frau Franka Moritz als stellvertretende Beisitzerin

 

aus dem Gemeindewahlausschuss ab.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

X  Rechtliche Vorschriften   X Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 

 

 

 

 

 

 

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Übersicht über die Mitglieder des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl 2019

 

 

Name, Vorname

 

Funktion

vorgeschlagen von

Dütthorn, Peter

 

Vorsitzender

OBM

Dr. Schultz, Andrea

 

stellvertretende Vorsitzende

 

OBM

 

Kny, Bernhard

Beisitzer

CDU

 

Buchmann, Eric

 

stellvertretender Beisitzer

CDU

 

Dr. Mertha, Christina

 

Beisitzerin

DIE LINKE

Deutschmann, Steffi

 

stellvertretende Beisitzerin

DIE LINKE

Weihnert, Margit

Beisitzerin

 

SPD

 

Milde, Nadine

stellvertretende Beisitzerin

SPD

 

Rosch, Cordula

Beisitzerin

Bündnis 90/Die Grünen

 

(nicht besetzt)

stellvertretende Beisitzerin

Bündnis 90/Die Grünen

 

Drenk, Martina

 

Beisitzerin

AfD

Hoffmann, Ute

stellvertretende Beisitzerin

AfD

 

Brabec, Rudy-Christian

Beisitzer

Freibeuter

 

Orlovius, Steffen Kristian

stellvertretender Beisitzer

 

Freibeuter

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

Stammbaum:
VI-DS-05969   Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahlen 2019   12 Amt für Statistik und Wahlen   Beschlussvorlage
VI-DS-05969-DS-01   Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahl 2019 - Besetzung   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VI-DS-05969-DS-01-NF-01   Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahl 2019 - Besetzung   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Neufassung
VI-DS-05969-DS-01-NF-02   Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahl 2019 - 1. Änderung   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Neufassung
VI-DS-05969-DS-01-NF-03   Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahl 2019 - 1. Änderung   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage