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Vorlage - VI-Ifo-07106  

 
 
Betreff: "Auf dem Weg zur Inklusion" - Sachstandsbericht 2018 zur Umsetzung von Maßnahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017-2024
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
28.06.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
Jugendbeirat Information zur Kenntnis
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Information zur Kenntnis
22.08.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
27.08.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
Jugendhilfeausschuss Information zur Kenntnis
19.08.2019 
Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen     
Behindertenbeirat Information zur Kenntnis
28.10.2019    Behindertenbeirat      
FA Allgemeine Verwaltung Information zur Kenntnis
FA Umwelt und Ordnung Information zur Kenntnis
FA Finanzen Information zur Kenntnis
FA Sport Information zur Kenntnis
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales Information zur Kenntnis
Jugendparlament Information zur Kenntnis
FA Kultur Information zur Kenntnis
Ratsversammlung Information zur Kenntnis

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Anlage 1 - 17.06.2019

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Sachstandbericht 2018 zur Umsetzung von Maßnahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017-2024 wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Der Sachstandbericht 2018 informiert über den Stand der Umsetzung von weiterführenden Maßnahmen des Teilhabeplanes der Stadt Leipzig.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

Sachverhalt

 

1. Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

2. Sachverhalt

 

2.1 Anlass

 

Am 13. Dezember 2017 hat die Ratsversammlung den Teilhabeplan 2017 - 2024 "Auf dem Weg zur Inklusion" beschlossen (vgl. VI-DS-04839-NF-01). Gemäß Beschlusspunkt 2 wird einmal jährlich über den Stand der Umsetzung berichtet.

 

2.2 Strategische Ziele

 

Der Teilhabeplan ist auf eine inklusive Stadtentwicklung gerichtet. Die Infrastruktur, der öffentliche Raum, Leistungen und Angebote sollen bedarfsgerecht, für alle zugänglich und inklusiv gestaltet werden. Dieses Ziel des Teilhabeplans steht im Einklang mit den strategischen Zielen "Leipzig schafft soziale Stabilität" (z. B. Handlungsschwerpunkt Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt), "Leipzig setzt auf Lebensqualität" (z. B. Handlungsschwerpunkt Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur), "Leipzig besteht im Wettbewerb" (z. B. Handlungsschwerpunkt Positive Rahmenbedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze) und "Leipzig stärkt seine Internationalität" (z. B. vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft).

 

Der Teilhabeplan berücksichtigt darüber hinaus Ziele, Handlungsansätze und Maßnahmen, die in verschiedenen anderen Fachplanungen der Stadt Leipzig enthalten sind.

 

2.3 Operative Umsetzung

 

2.3.1 Einführung

 

Mit den Maßnahmen des Teilhabeplans sollen die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Leben der Stadtgesellschaft befördert und Barrieren, egal welcher Art, abgebaut werden.

 

Im Teilhabeplan werden sieben Handlungsfelder beschrieben: Wohnen, Bildung, Arbeit und Beschäftigung, Freizeit, Sport und Kultur sowie Öffentlicher Raum und Mobilität. Des Weiteren werden fünf Querschnittsthemen dargestellt: Bewusstseinsbildung, Kommunikation, Mitwirkung und Freiwilliges Engagement, Soziale Dienste sowie Gesundheitliche Aufklärung und Beratung.

 

Der Teilhabeplan umfasst 115 weiterführende Maßnahmen. Für jede dieser Maßnahmen wurde ein Termin zur Umsetzung und die Verantwortung dafür festgelegt.

 

2.3.2 Vorgehensweise

 

Der Sachstand zur Umsetzung der weiterführenden Maßnahmen wurde zum 31.10.2018 bei den Ämtern und Referaten abgefragt. Bei der Abfrage zum Umsetzungsstatus wurden die vier Kategorien vorgegeben: umgesetzt, in Arbeit, noch nicht begonnen sowie nicht umsetzbar.

 


2.3.3 Bericht

 

Der vorliegende Bericht umfasst alle Maßnahmen, die in den Jahren 2017 und 2018 umgesetzt bzw. mit deren Bearbeitung begonnen werden sollte. Insgesamt sind das 88 weiterführende Maßnahmen.

 

  • 15 Maßnahmen wurden umgesetzt.
  • 55 Maßnahmen wurden bearbeitet, jedoch ist der Prozess noch nicht abgeschlossen. Darin enthalten sind 13 Maßnahmen, die im Berichtsjahr 2018 vollständig umgesetzt werden sollten. Diese Maßnahmen sind nicht vollständig umgesetzt, weil einzelne Aspekte noch bearbeitet werden, sich im Arbeitsprozess weitere Fragestellungen ergeben haben oder eine inhaltliche Abstimmung mit beteiligten Dritten noch nicht abgeschlossen ist.
  • 16 der im Berichtsjahr relevanten Maßnahmen wurden noch nicht begonnen. Gründe dafür sind fehlende Ressourcen für den Umsetzungsprozess der Maßnahmen oder Schwerpunktsetzungen zugunsten anderer Vorhaben.
  • Bei zwei Maßnahmen wurde angegeben, dass diese nicht umsetzbar sind.

 

Abb. 1 Status der Umsetzung weiterführender Maßnahmen im Berichtsjahr 2018

 

Der Umsetzungsstatus der weiterführenden Maßnahmen ist in der Anlage 1 dargestellt. Die Übersicht enthält Erläuterungen zu Maßnahmen, die im Jahr 2017 und 2018 umgesetzt werden sollten. Für Maßnahmen in Federführung des Sozialamtes wird begründet, weshalb die betreffenden Maßnahmen nicht vollständig umgesetzt bzw. mit der Umsetzung noch nicht begonnen werden konnte. Des Weiteren sind Informationen zu den Maßnahmen aufbereitet, für die im Berichtsjahr 2018 angezeigt wurde, dass sie nicht umsetzbar sind.

Die folgende Grafik (Abb. 2) veranschaulicht den Status der Umsetzung weiterführender Maßnahmen nach Handlungsfeldern und Querschnittsthemen im Berichtsjahr 2018. In allen Handlungsfeldern bzw. Querschnittsthemen wurde im Berichtsjahr 2018 mit der Umsetzung mindestens einer Maßnahme begonnen.

 


Abb. 2 Status der Umsetzung weiterführender Maßnahmen im Berichtsjahr 2018 nach Handlungsfeldern und Querschnittsthemen

 

 

2.4 Realisierungs-/ Zeithorizont

 

Die Umsetzung der Maßnahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig erfolgt im Zeitraum 2017 bis 2024. Gemäß Stadtratsbeschluss erfolgt eine jährliche Berichterstattung zum Stand der Umsetzung. Der Sachstandsbericht 2019 wird im 2. Quartal 2020 vorgelegt.

 

3. Finanzielle Auswirkungen

 

Die Vorlage hat keine finanziellen Auswirkungen.

 

4. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Die Vorlage hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.

 

5. Bürgerbeteiligung

 

Keine. Die Vorlage ist ein Sachstandsbericht.

 

6. Besonderheiten der Vorlage

 

Die Vorlage weist keine Besonderheiten auf.

 

7. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Keine. Die Vorlage ist eine Informationsvorlage.  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Mit dem Teilhabeplan der Stadt Leipzig 2017 – 2024 „Auf dem Weg zur Inklusion“ werden folgende strategischen Ziele des Zielbildes 2030 umgesetzt:

  • Leipzig schafft soziale Stabilität
  • Leipzig setzt auf Lebensqualität
  • Leipzig besteht im Wettbewerb
  • Leipzig stärkt seine Internationalität

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses: