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Vorlage - VI-Ifo-07066  

 
 
Betreff: 7. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:1. Dezernat Finanzen
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
3. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
13.03.2019 
Ratsversammlung      
FA Finanzen Information zur Kenntnis
01.04.2019    FA Finanzen      
15.04.2019    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
26.03.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
OR Wiederitzsch Information zur Kenntnis
02.04.2019 
OR Wiederitzsch zur Kenntnis genommen   
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Information zur Kenntnis
21.03.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
04.04.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
SBB Südost Information zur Kenntnis
02.04.2019 
SBB Südost vertagt   
30.04.2019 
SBB Südost zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1 - Sachstand Vorbereitung_Umsetzung Sofortschulen
Anlage 4 - Schulbaumaßnahmen Finanzdaten
Anlage 5 - Schulbaumaßnahmen Terminübersicht

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der 7. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen wird zur Kenntnis

genommen.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Auf Grundlage des Beschlusses zur Drucksache VI-DS-05899-NF-21 wird der Stadtrat seit September 2018 monatlich ausführlich über die Umsetzung des Sofortmaßnahmen aus vorgenannter Drucksache und der Maßnahmen des Schulentwicklungsplanes informiert.

Für die Zukunft wird geprüft, ob eine zweimonatige Berichterstattung erfolgen kann.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

 

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Sachverhalt:

  1. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Sofortmaßnahmen

In Anlage 1 wird für die Sofort-Maßnahmen, welche mit der Drucksache VI-DS-05899-NF-21 beschlossen wurden, ausführlicher der aktuelle Vorbereitungs- und Umsetzungsstand dargelegt.

  1. Umsetzung VI-DS-04958 „Investitionspläne VwV“ sowie Sachstandsbericht zur Umsetzung VI-DS-05725 „Änderung Hauptsatzung“

In Anlage 2 werden die unterjährigen Mittelverschiebungen nach § 78/ 79 bzw. § 81

SächsGemO ab einer Wertgrenze von 200.000 € dargestellt.

Im Zeitraum zwischen dem 5. Sachstandsbericht (31.12.2018) und dem 28.02.2019 wurden keine Mittelverschiebungen vorgenommen. Die Aktualisierung der Anlage 2 erfolgt daher voraussichtlich erst wieder mit dem 8. Sachstandsbericht.

  1. Soll-Ist-Vergleich zur Prognose der Schulkapazitäten

Entsprechend Beschlusspunkt 7 der Drucksache VI-DS-05899-NF-21 wird in der

Anlage 3 der aktualisierte Soll-Ist-Abgleich der mittelfristig benötigten Schulkapazitäten gegenüber der jeweils aktuellen Prognose zum Realisierungshorizont der umzusetzenden Maßnahmen abgebildet.

Anlage 3 befindet sich aktuell in Überarbeitung und Abstimmung. Die Darstellung der aktualisierten Anlage 3 erfolgt voraussichtlich mit dem 8. Sachstandsbericht. Bis dahin gilt Anlage 3 des 5. Sachstandsberichtes fort.

  1. Übersicht Schulbauvorhaben – Finanzdaten

In Anlage 4 „Finanzdaten“ werden die lt. Schulentwicklungsplan erforderlichen Maßnahmen

aufgeführt und die aktuellen Beschlüsse einschließlich der mit dem jeweiligen Beschluss

bestätigten Haushaltsmittel (Auszahlungen, Einzahlungen, Zuschüsse) dargestellt.

Hinweis: Entsprechend der Hinweise aus dem Fachausschuss Finanzen wurden die Spalten „Ist“ mit den tatsächlich vollzogenen Zahlungen sowie „HAR“ mit den Haushaltsausgaberesten ergänzt, um die Gesamtfinanzierung der Maßnahmen abzubilden. Stand 28.02.2019 ist der Haushalt 2018 noch nicht abgeschlossen, sodass die Darstellung in beiden Spalten mit den Folgeberichten weiter präzisiert werden wird.

  1. Übersicht Schulbauvorhaben – Terminübersicht

In Anlage 5 „Terminübersicht“ werden ebenfalls die lt. Schulentwicklungsplan erforderlichen

Maßnahmen mit dem jeweiligen Projektstand dargestellt. Hier ist ein Ampelsystem installiert.

Ziel seitens der Verwaltung muss es sein, bei einer eventuellen „Rotschaltung“ (=

Fertigstellungs- oder Zwischentermin gefährdet) sehr zeitnah entsprechende Vorschläge zur

Gegensteuerung zu erarbeiten und darüber in folgenden Berichten zu informieren.

Eine wichtige Querverbindung zwischen kritischen Terminen für die Inbetriebnahme neuer

Schulkapazitäten und dem bestehenden Bedarf wird die Anlage 3 sein – im Einzelfall werden

Gegensteuerungsmaßnahmen auch hier abgebildet werden können.