Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-A-06931-VSP-01  

 
 
Betreff: Schulklassen erleben das Neue Rathaus und gelebte Kommunalpolitik

Status:öffentlich (Vorlage rückverwiesen)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-A-06931
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Jugendparlament Vorberatung
05.06.2019 
Jugendparlament zur Kenntnis genommen     
FA Kultur Vorberatung
07.06.2019    FA Kultur      
FA Allgemeine Verwaltung Vorberatung
11.06.2019    FA Allgemeine Verwaltung      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
13.06.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Jugendbeirat Vorberatung
13.06.2019 
Jugendbeirat zur Kenntnis genommen     
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
02.09.2019 
Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen     
Ratsversammlung Beschlussfassung
26.06.2019 
Ratsversammlung vertagt     
04.09.2019 
Ratsversammlung vorerst keine Weiterberatung     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Angebote der Stadt Leipzig für Schulklassen werden konzeptionell aufbereitet und dem Stadtrat zur Information vorgelegt.

 

  1. Das Amt für Jugend, Familie und Bildung, Sachgebiet Demokratische Bildung informiert in Zusammenarbeit mit der Koordinatorin für politische Bildung des Landesamtes für Schule und Bildung alle Schulen regelmäßig über bestehende Formate für Schulklassen im Neuen Rathaus und kommunalpolitische Vermittlungsangebote für Kinder- und Jugendliche und berät interessierte Schulen. Dabei werden die schulformspezifischen Lehrplanbezüge der unterschiedlichen Angebote aufgezeigt.

 

  1. Die Stadtverwaltung richtet auf www.leipzig.de eine Unterseite ein, auf der Informationen und Kontaktdaten zu solchen Angeboten bereitgestellt werden. Dabei werden sowohl die inhaltlichen Schwerpunkte, Vermittlungsmethoden und Zielgruppen vorgestellt, als auch Hinweise zu Ablauf, Zeitbudget und Terminbuchung gegeben.

 

  1. Im 1. Quartal 2020 wird der Stadtrat über die im Jahr 2019 durchgeführten Führungen und Veranstaltungen mit Schulklassen informiert. 

 

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Begründung:

Die politische Bildung ist unverzichtbarer Bestandteil für ein Leben in der Demokratie. Vor allem auf kommunaler Ebene können Demokratie und demokratisches Handeln erlernt und vor allem erlebt werden. Kinder und Jugendliche benötigen Erfahrungsräume und entsprechende Lernumgebungen, um sich selbst als aktives und verantwortliches Mitglied einer Gemeinschaft zu begreifen und zu bilden. Die Zielstellung des Antrags "Schulklassen erleben das Neue Rathaus und gelebte Kommunalpolitik" wird begrüßt. Auch die Stadtverwaltung setzt sich dafür ein, dass Schülerinnen und Schüler das Neue Rathaus als Ort der demokratischen Teilhabe erleben.

 

Es existieren bereits eine Reihe von etablierten kostenfreien pädagogischen Angeboten für Schulklassen, die das Neue Rathaus als Ort der Kommunalpolitik in den Mittelpunkt stellen. Dabei wird auch auf die wechselvolle Geschichte des Bauwerks eingegangen:

 

  • Rathaustour (angeboten durch Mitarbeiter/-innen des SG Demokratische Bildung)
  • Rathausspiel (in Zusammenarbeit zwischen Stadtbüro und Haus Steinstraße e.V.)
  • Rathausrallye (angeboten durch das Leipziger Kinderbüro des Deutschen Kinderschutzbundes Leipzig e.V.)
  • Treasure City (Educaching-Projekt zum Thema Demokratie und Toleranz, angeboten durch den Frauenkultur e.V.)

 

Weitere Angebote befinden sich in der Erprobungs- bzw. Planungsphase, darunter v.a. solche Formate, die von Jugendlichen selbst entwickelt werden und sich der Peer-to-Peer-Methode bedienen (z.B. kommunalpolitische Planspiele des Jugendparlaments und des StadtSchülerRats). Aktuell wird vom Kinderbüro Leipzig mit einer Gruppe von Kindern ein Rathausführer erarbeitet. Begleitet wird dies sowohl von der Koordinierungsstelle "Leipzig weiter denken" als auch vom Büro für Ratsangelegenheiten. Darüber hinaus ist das Neue Rathaus der etablierte Ort, an dem die Mitbestimmungsgremien von Kindern- und Jugendlichen zusammenkommen (z.B. Vollversammlungen des StadtSchülerRats, Sitzungen des Jugendparlaments, Sitzungen des Jugendbeirats) und ist Ort der Begegnung mit kommunalpolitischen Akteuren (z.B. Kindersprechstunde des Oberbürgermeisters).

 

Im Rahmen des "Jahres der Demokratie" sind u.a. Produkte zur Vermittlung von lokaler Demokratie in Leipzig entstanden, die für Schulklassen im Neuen Rathaus genutzt werden können. Dies sind im Einzelnen:

 

  • Ausstellung zu den Elementen der lokalen repräsentativen Demokratie in Leipzig und dem Leipziger Rathaus auf 20 Roll-ups zu den Bereichen: Demokratie, Rathaus, kommunale Aufgaben, Organe der Stadt, Stadtrat, Ausschüsse, Mitbestimmung vor Ort, Ratsversammlung, Wahlen, Oberbürgermeister, Stadtverwaltung und Dezernate, Bürgerbeteiligung, Ortschaftsrat, Stadtrat, Stadtbezirksbeiräte, Fachbeiräte und Jugendparlament. Informationen zum Verleih sind unter der Kachel "Leipzig weiter denken" unter Lotus Notes eingestellt.
  • Erklärclips zu folgenden Themen "Stadtrat, Ratsversammlung, Ortschaftsrat, Ju-gendparlament, Bürgerbeteiligung, Stadtbezirksbeirat". Online finden sich die Informationen hier: https://demokratie.leipzig.de/ (s. "Kurz erklärt")

 

Diese Angebote sollen im Rahmen eines Konzeptes gebündelt und dem Stadtrat zur Information vorgelegt werden. Darüber hinaus soll die bessere Beratung von Schulen zu den bestehenden Angeboten und Kontaktmöglichkeiten von besonderer Bedeutung deren Inanspruchnahme weiter fördern und zur Demokratiebildung beitragen.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

 

Stammbaum:
VI-A-06931   Schulklassen erleben das Neue Rathaus und gelebte Kommunalpolitik   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VI-A-06931-VSP-01   Schulklassen erleben das Neue Rathaus und gelebte Kommunalpolitik   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Verwaltungsstandpunkt