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Vorlage - VI-A-06623-VSP-01  

 
 
Betreff: Gegen jeden Antisemitismus!
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:OberbürgermeisterBezüglich:
VI-A-06623
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Allgemeine Verwaltung Vorberatung
02.04.2019    FA Allgemeine Verwaltung      
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
08.04.2019 
Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen   
FA Kultur Vorberatung
12.04.2019    FA Kultur      
24.05.2019    FA Kultur      
07.06.2019    FA Kultur      
21.06.2019    FA Kultur      
FA Finanzen Vorberatung
15.04.2019    FA Finanzen      
24.06.2019    FA Finanzen      
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
16.04.2019    FA Umwelt und Ordnung      
30.04.2019    FA Umwelt und Ordnung      
28.05.2019    FA Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
26.06.2019 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen     
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
25.06.2019    FA Umwelt und Ordnung      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Dem Antrag wird zugestimmt.

 

Zusammenfassung:

In der Vorlage geht es um die Bekämpfung von Antisemitismus und die Entwicklung eines Präventionskonzeptes. Zudem geht es um den städtischen Umgang mit der BDS-Bewegung.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

Sachverhalt:

 

Der Oberbürgermeister unterstützt den Antrag. 

 

Zur Verstetigung der Präventionsarbeit wird die Verwaltung bis Ende 2019 ein Konzept zur Weiterentwicklung der Antisemitismus-Prävention in Leipzig erarbeiten. Konzepterarbeitung und -umsetzung erfolgen gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Akteuren, insbesondere mit dem Kultur- und Begegnungszentrum Ariowitsch-Haus – Zentrum Jüdischer Kultur. Zudem erfolgt eine Befassung im Lenkungsausschuss des Kriminalpräventiven Rates, um geeignete Präventionsmaßnahmen zu erörtern.  

 

Mit dem Konzeptvorschlag wird dem Stadtrat ein Vorschlag zur dauerhaften finanziellen Untersetzung unterbreitet. 

 

Ein Baustein des Konzeptes wird die Fortschreibung der Strategie „Leipzig.Ort der Vielfalt“ für die Jahre 2020 bis 2022 sein. Eine Schwerpunktsetzung im Bereich Antisemitismusprävention ist hier denkbar. Bisher stehen allein projektbezogene Förderinstrumente zur Verfügung, die nicht auf eine Verstetigung der Arbeit der freien Träger zielen.

 

Bezüglich der im Antrag formulierten Haltung zur BDS-Bewegung wird verbindlich geklärt, welche konkreten Beweis- und Prüfpflichten für die Verwaltung entstehen. Über das Ergebnis der Prüfung wird mit Vorlage des Konzeptes berichtet.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

Stammbaum:
VI-A-06623   Gegen jeden Antisemitismus!   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Antrag
VI-A-06623-ÄA-01   Gegen jeden Antisemitismus!   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
VI-A-06623-VSP-01   Gegen jeden Antisemitismus!   01.14 Referat Internationale Zusammenarbeit   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-06623-NF-02   Gegen jeden Antisemitismus!   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
VI-A-06623-NF-02-ÄA-01   Gegen jeden Antisemitismus!   18 Referat für Migration und Integration   Änderungsantrag