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Vorlage - VI-WA-06916-VSP-01  

 
 
Betreff: Erweiterung Geltungsbereich der städtebaulichen Masterplanung Wilhelm-Leuschner-Platz
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-WA-06916
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
08.03.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
SBB Mitte Anhörung
04.04.2019 
SBB Mitte (offen)   
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
09.04.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
17.04.2019 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

Sachverhalt:
 

Die Bebauung des Wilhelm-Leuschner-Platzes ist ein hervorragendes und wesentlich stadtbildprägendes Vorhaben in diesem besonders bedeutsamen Innenstadtbereich am Promenadenring und vis-a-vis des Neuen Rathauses.

 

Das Anliegen des Antrages, die bauliche Vervollkommnung des Wilhelm-Leuschner-Platzes auf allen künftigen platzbegrenzenden Gebäudefronten durch eine wertige Architektur und nachhaltige städtebauliche Lösungen zu erreichen, wird von der Verwaltung ausdrücklich unterstützt und ist bereits Verwaltungshandeln.

 

  1. Das Areal zwischen Dimitroffstraße, Harkortstraße, Martin-Luther-Ring und Peterssteinweg befindet sich innerhalb der Geltungsbereiche des seit 13.04.1996 rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 16.1 "City-Süd, Nonnenmühlgasse", Beschluss Nr. 282/95, und der der Erhaltungssatzung "Leipzig-Innenstadt" vom 12.01.2002, geändert durch Beschluss Nr. RBV-2155/14, bekannt gemacht am 13.09.2014.

 

Der Bebauungsplan Nr. 16.1 enthält Örtliche Bauvorschriften, die ein angemessene Maß an architektonischer Qualität und die Verortung von Werbeanlagen festschreiben.

 

Die Erhaltungsziele der Erhaltungssatzung „Leipzig-Innenstadt“ bestehen in dem Schutz der Eigenart der Gebiete mit allen Details und städtebaulichen Besonderheiten und im Erhalt der schützenswerten Bausubstanz. Dazu zählt auch eine dem Standort angemessene architektonische Bebauungsstruktur und Formensprache.

 

  1. Kein Gebäude im Bereich „City-Süd“ wurde ohne ein vorangestelltes konkurrierendes Verfahren errichtet.

 

Für den Neubau der Propsteikirche St. Trinitatis fand 2009 nach einem Workshop ein zweistufiges Wettbewerbsverfahren nach RPW 2008 statt. Die Gestaltung des Wohn- und Geschäftshauses mit Kita Nonnenmühlgasse 3-5/Ruth-Pfau-Straße wurde im März 2015 Gestaltungsforum der Stadt Leipzig intensiv diskutiert. Das Wohn- und Geschäftshaus Martin-Luther-Ring 1-5 ist Ergebnis eines Gutachterverfahrens aus dem Jahr 1996. Die Gestaltung der Station des City Tunnels unter dem Leuschner-Platz ist das Resultat eines Einladungswettbewerbes nach GRW 1995 im Jahr 1997.

 

Die Flurstücke 797 und 799 wurden durch die Stadt Leipzig als Arrondierung an die Eigentümerin der dahinterliegenden Flurstücke (St. Elisabeth gGmbH) mit der Verpflichtung zur Durchführung eines Wettbewerbsverfahrens nach RPW zur Architekturfindung des künftigen Baukörpers veräußert. Die GRK-Gruppe als neue Eigentümerin hat diese Verpflichtung übernommen und wird erst nach Durchführung des Wettbewerbsverfahrens ins Eigentum über die Grundstücke unmittelbar am Peterssteinweg gelangen. Die Stadtverwaltung befindet sich dazu im Gespräch mit der GRK-Gruppe.

 

Die Verwaltung behält sich ergebnisabhängig ein entsprechendes Handeln zur Sicherung städtebauliche Ziele vor. Das betrifft zum einen den Umgang mit notwendigen Befreiungen von Bebauungsplan-Festsetzungen und zum anderen die Fortschreibung notwendiger Bauleitplanung (Änderungen B-Plan Nr. 16.1 „City-Süd, Nonnenmühlgasse“ bzw. separate vorhabenbezogene Bebauungspläne).
 

Stammbaum:
VI-WA-06916   Erweiterung Geltungsbereich der städtebaulichen Masterplanung Wilhelm-Leuschner-Platz   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Wichtige Angelegenheit
VI-WA-06916-VSP-01   Erweiterung Geltungsbereich der städtebaulichen Masterplanung Wilhelm-Leuschner-Platz   61 Stadtplanungsamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-WA-06916-ÄA-02   Erweiterung Geltungsbereich der städtebaulichen Masterplanung Wilhelm-Leuschner-Platz   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag