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Vorlage - VI-A-06751-VSP-01  

 
 
Betreff: Kreativräume und kulturelle Raumbedarfe in die Stadtplanung integrieren!
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:1. Dezernat Kultur
2. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
3. Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales
Bezüglich:
VI-A-06751
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ratsversammlung Beschlussfassung
15.05.2019 
Ratsversammlung vertagt     
22.05.2019 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 15.05.2019) geändert beschlossen     
Petitionsausschuss Vorberatung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt bis zum Ende 4. Quartal 2019:

 

  1. ein Konzept einschließlich eines Umsetzungsvorschlages für ein Club- und Musikspielstätten-Kataster zu erarbeiten, das den aktuellen Stand beschreiben soll und Entwicklungsmöglichkeiten benennt.
     
  2. ein Konzept einschließlich eines Umsetzungsvorschlages für eine Studie zur Messung der gesamtstädtischen Wirkungen, der wirtschaftlichen Potentiale und Umwegrentabilitäten der Leipziger Club- und Musikspielstätten zu erarbeiten.
     
  3. Leitlinien und Handlungsempfehlungen zur Berücksichtigung und Weiterentwicklung des Angebots von Clubs, Musikspielstätten und Kreativräumen der freien Kultur- und Kreativwirtschaft im Rahmen der integrierten Stadtentwicklung, insbesondere bei städtebaulichen Planungen in neuen oder bestehenden Quartieren zu erstellen.

In die Erarbeitung der Konzepte bezieht die Stadt Leipzig die IHK Leipzig, die IG LIVEKOMMBINAT Leipzig und LTM mit ein.

 

Zusammenfassung:

Zur Petition Freiräume erhalten – Clubkultur schützen (VI-P-06527) sowie den zwei Anträgen Kreativräume und kulturelle Raumbedarfe in die Stadtplanung integrieren! (VI-A-06751) und Clubsterben verhindern – Standortvorteile nutzen (VI-A-07133) unterbreitet die Stadtverwaltung den gemeinsamen Alternativvorschlag:

Die Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft ist integraler Bestandteil des Verwaltungshandelns. Aus verschiedenen Zielstellungen des INSEK 2030 lässt sich die Absicht der Stadt, Freiräume für die Kultur- und Kreativwirtschaft zu sichern und zu schaffen, ableiten. Hierfür stehen dezernatsübergreifend Instrumente zur Verfügung, die im Verwaltungshandeln integriert sind und Anwendung finden, um Nutzungskonkurrenzen in der wachsenden Stadt auzutarieren. Um die vitale Club- und Musikspielstättenszene Leipzigs langfristig und nachhaltig sichern zu können, sollten diese Instrumente um ein Club- und Musikspielstätten-Kataster, eine Studie über das wirtschaftliche Potential der Szene sowie um Leitlinien und Handlungsempfehlungen zur Berücksichtigung und Weiterentwicklung des Angebots von Clubs, Musikspielstätten und Kreativräumen der freien Kultur- und Kreativwirtschaft ergänzt werden.

 

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

Sachverhalt
 

Zur Petition Freiräume erhalten – Clubkultur schützen (VI-P-06527) sowie den zwei Anträgen Kreativräume und kulturelle Raumbedarfe in die Stadtplanung integrieren! (VI-A-06751) und Clubsterben verhindern – Standortvorteile nutzen (VI-A-07133) unterbreitet die Stadtverwaltung den gemeinsamen Alternativvorschlag:

Die 2018 veröffentliche Deutschland-Umfrage ergab, dass sich 18 % der ostdeutschen und 9 % der westdeutschen Befragten Leipzig sehr gut als potenziellen Wohnort vorstellen können. Sie begründeten dies vor allem mit der dynamischen Atmosphäre der Stadt (28 %) und ihren zahlreichen Kultur- und Freizeitangeboten (18 %). Die Frage nach dem Stadtimage bestätigte Leipzigs Weltoffenheit (66 %) und Ruf als Stadt für Kreative (61 %), genauer als Stadt der Kultur und Künste (78 %).

 

Leipzigs lebendige Kreativ- und Kulturszene, leistet einen wesentlichen Beitrag zur Entfaltung kreativer Potentiale, zur Attraktivität, kulturellen Bereicherung und Internationalität der Stadt. Vor diesem Hintergrund sind im Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) verschiedene Zielstellungen eingeflossen, die die Entwicklung der Kultur- und Kreativwirtschaft sichern und unterstützen sollen.

 

Neben den städtischen Kultureinrichtungen und den städtisch geförderten Einrichtungen der freien Szene und Jugendarbeit ist die Leipziger Kreativ- und Kulturlandschaft vor allem auch durch ein vielfältiges Spektrum von Angeboten der Clubs, Musikspielstätten und Kreativräume in den Bereichen der Kultur- und Kreativwirtschaft geprägt, die oftmals von hybriden Strukturen einer Mischung aus Kultur- und Gewerbebetrieb oder durch ehrenamtliches Engagement getragen werden.

 

Clubs- und Musiklivespielstätten prägen das positive Image der Stadt und tragen mit ihrem Angebot erheblich dazu bei, denn sie stehen allen Bürgerinnen und Bürgern, Touristen und Gästen der Stadt gleichermaßen und ohne Einschränkungen zur Verfügung. Aspekte wie Herkunft, Sprache, soziale oder kulturelle Verortung sowie Alter sind unerheblich. Das verbindende Element ist Musik.

 

Die freie Musik-, Club und Veranstaltungsszene ist eine wesentliche, tragende und eine mit der Stadt stark wachsende Säule der Leipziger Kulturlandschaft. Mit ihren vielfältigen kulturellen Veranstaltungen wie Konzerten, Lesungen, Ausstellungen und Filmvorführungen mit oftmals internationalen Gästen und Künstlern trägt sie wesentlich zum internationalen Flair und zum interkulturellen Austausch in unserer Stadt bei. Sie bietet urbane Erprobungs- und Innovationsräume für neue Kunstformen und Kreativschaffenden Entfaltungsräume. Die freie Musik-, Club und Veranstaltungsszene ist wirtschaftlich und touristisch von großer Bedeutung für Leipzig. Aus vielen kleinen Initiativen und Engagements Einzelner sind in den vergangenen Jahren größtenteils wirtschaftlich tragfähige Kulturunternehmen geworden, die ohne oder mit punktueller öffentlicher Förderung die kulturelle Vielfalt Leipzigs bereichern und Arbeitsplätze geschaffen haben und Steuern zahlen. Die Höhe dieses wirtschaftlichen Mehrwertes und die gesamtstädtischen Wirkungen für die Stadt Leipzig sollen mittels einer Studie eruiert und beziffert bzw. beschrieben werden.

 

Die freie Musik-, Club und Veranstaltungsszene steht vor dem Hintergrund des rasanten Wachstums der Stadt vielfach deutlich unter Druck. Die rege Entwicklung auf dem Immobilienmarkt führt oft zu Verdrängungen der Akteure der Leipziger Kreativ- und Kulturlandschaft aus bestehenden Nutzungsorten. Auch wenn noch neue kulturelle Räume der freien Musik-, Club und Veranstaltungsszene im Stadtgebiet entstehen, so sind doch gleichzeitig vielfach Schließungen zu verzeichnen. Oft sind die kulturellen Nutzungen für die Eigentümer von Immobilien nur eine Zwischennutzung. Die Zahl der Musikspielstätten, die über langfristige Mietverträge verfügen oder selbst im Eigentum ihrer genutzten Immobilie sind, ist überschaubar. Um den aktuellen Bestand der Szene darzustellen, soll ein Club- und Musikspielstätten-Kataster erarbeitet werden, das zudem räumliche Entwicklungspotenziale skizziert.

 

Vor dem Hintergrund der hybriden Strukturen der Clubs, Musikspielstätten und Kreativräume bestehen vielfältige Schnittstellen zwischen den Akteuren oder Gewerbetreibenden und der Stadtverwaltung Leipzig. Die Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung Leipzig ist bisher vor allem fachlich bzw. ämterbezogen und erstreckt sich über nahezu alle Dezernate. Ein ganzheitlicher Ansatz, der den kulturellen, Lebensqualität bereichernden und wirtschaftlichen Aspekten weitestgehend ebenso Rechnung trägt, wie den ordnungs- und umweltrechtlichen, den baurechtlichen und touristischen, liegt bisher nicht vor. Die Vertreter der Branche bemängeln vor diesem Hintergrund vor allem das Fehlen fester Ansprechpartner innerhalb der Stadtverwaltung.

 

Die Stadtverwaltung wird bis zum 4. Quartal 2019 Leitlinien und Handlungsempfehlungen zur Berücksichtigung, Unterstützung und Weiterentwicklung des Angebotes der vielfältigen freien kulturellen Angebote in Clubs, Musikspielstätten und Kreativräumen vorlegen. Grundlage bilden die Ziele des INSEK Leipzig 2030. Bestehende relevante Stadtratsbeschlüsse werden einbezogen (VI-A-06030 Festivalflächen; VI-A-03853 Förderprogramm Kreativschaffende). Die Maßnahmen sollen das Engagement der Akteure positiv begleiten, bei der Weiterentwicklung unterstützen und der Erreichung strategischer städtischer Ziele, wie Steigerung der Lebensqualität, kultureller Entfaltung und wirtschaftlicher Entwicklung, Rechnung tragen.

 

Der Beschlusspunkt 3 im Antrag Clubsterben verhindern - Standortvorteile nutzen (VI-A-07133), der vorschlägt, „heimatlos“ gewordene Clubs in den Kasematten des Neuen Rathauses unterzubringen, wird aus folgenden Gründen abgelehnt:

Die Kasematten unter dem Burgplatz wurden ursprünglich als Lagerräume der alten Pleißenburg errichtet, später als Weinkeller genutzt und besitzen aktuell eine Baugenehmigung für temporäre Veranstaltungen mit maximal 99 Personen. Die Sicherheit wird durch die Veranstaltungen begleitenden Mitarbeiter eines Sicherheitsunternehmens gewährleistet.

An dem Klima in diesen Räumen hat sich seit einigen hundert Jahren nichts grundsätzlich geändert. Die Räumlichkeiten sind nicht beheizbar und witterungsabhängig manchmal feucht. Sie sind nicht für einen dauerhaften Aufenthalt geeignet und scheiden daher als Standort für einen Club aus. Räume im Keller des Neuen Rathauses sind ebenfalls nicht geeignet, da hier keine Veranstaltungsräume existieren und diese auch nicht eingerichtet werden können.

Derzeit besteht ein Pachtvertrag zwischen den Betreibern des Ratskellers Neues Rathaus und der Stadt Leipzig, dessen Vertragslaufzeit, ausgehend vom Pachtvertragsbeginn 01.04.2014, 10 Jahre beträgt und hierzu eine zweimalige Option von je 5 Jahren beinhaltet. Aus heutiger Sicht ist eine Neuverpachtung voraussichtlich frühestens ab dem Jahre 2034 denkbar.
 

Hintergrundinformationen zum VSP:

Die Absicht der Stadtverwaltung, Freiräume für Kultur und Kreativwirtschaft zu sichern und zu schaffen, ist in verschiedene Zielstellungen des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Leipzig 2030 (INSEK) eingeflossen:

  • Strategisches Zielbild: Strategisches Ziel „Leipzig setzt auf Lebensqualität“, Handlungsschwerpunkt Quartiernahe Kultur-, Sport und Freiraumangebote (A-12)

 

  • Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit: Handlungsstrategie, Maßnahmenbündel "Gewerbesicherung bei wachsender Stadt": Durch Wachstum und Nutzungskonkurrenz werden insbesondere finanzschwächere Gewerbe, wie Kreativwirtschaft und Handwerk gefährdet... (C 2.2-11) / Wechselwirkung mit Fachkonzept Kultur: gemeinsame Aufgaben... die Rahmenbedingungen für die Kunst- und Kreativwirtschaft ... zu sichern und zu verbessern. (C 2.2–14)

 

  • Fachkonzept Kultur: Ziel 1: Ausgewogene, quartiersnahe Verteilung der kulturellen Angebote und Infrastruktur über die Gesamtstadt und Sicherung von Stadträumen für Kunst und Kultur ... / Ziel 2: Zusammenarbeit Leipziger Kultureinrichtungen in ressort- und fachübergreifenden Netzwerken …. (C 2.6-6)

Für die Umsetzung stehen dezernatsübergreifend u.a. folgende Instrumente zur Verfügung:

 

Um die Kreativwirtschaft bei ihren unternehmerischen Tätigkeiten umfangreich zu unterstützen, steht dem Amt für Wirtschaftsförderung das Mittelstandsförderprogramm zur Verfügung. Dieses Förderprogramm mit 16 Einzelmaßnahmen  und einem Jahresbudget von 620.000 € (Überblick auf www.leipzig.de/mittelstand) wird zum Beispiel aktiv von Kreativwirtschaftsunternehmen in Leipzig in Anspruch genommen und verbessert somit deren Wettbewerbs- und Leistungsfähigkeit.  Auch mit der Clusterförderung unterstützt die Wirtschaftsförderung Projekte von Kreativschaffenden. Diese Einzelmaßnahmen können auch von den Leipziger Clubs und Livespielstätten im Rahmen ihrer unternehmerischen Tätigkeiten beantragt werden.

 

Aufgrund des verschwindenden Raums für die Kreativszene hat die Stadtverwaltung dezernatsübergreifend schon einige Projekte angeschoben. So werden die Akteure der Kreativwirtschaft zukünftig über einen Freiraumfinder bei der Raumsuche unterstützt (Stadtratsbeschluss VI-A-03853), der am 25.04.2019 online geschaltet wurde. Die kostenfreie, internetbasierte Datenbank soll verfügbare Flächen und Räume für die kreative Nutzung sichtbar machen und somit als Informationsplattform für alle Beteiligten dienen. Die Koordination liegt beim Amt für Wirtschaftsförderung.

Das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung berücksichtigt in den Schwerpunktgebieten der Integrierten Stadtteilentwicklung (INSEK, B 2.1) auch die Belange der Kultur- und Kreativwirtschaft. Zum einen leisten die Managementstrukturen (Quartiersmanagements) in allen Fällen wichtige Schnittstellen- und Vernetzungsarbeit. Zum zweiten wird teilweise durch Förderung die Sicherung bzw. Schaffung von Kreativ- und Kulturräumen unterstützt (z. B. Baumaßnahmen an freien Kunsträumen, Einsatz von Verfügungsfondsmitteln für Baumaßnahmen und Projekte, Einsatz der KU-Förderung). Es werden sowohl unter dem Aspekt der Wirtschaftsförderung (über EFRE-Mittel) als auch unter dem Aspekt der Bedeutung für die Stadtteilkultur (Mittel aus Verfügungsfonds und Förderung als Gemeinbedarfseinrichtung) Unterstützungen in Form von Zuschüssen gewährt. Beispiele sind Kunstraum D21, Halle 14 und Halle 7 der Baumwollspinnerei, Schaubühne Lindenfels, Felsenkeller. Diese Zielstellungen lassen sich auch aus den jeweiligen integrierten Stadtteilentwicklungskonzepten ableiten.

 

Zudem fördert das Kulturamt eine Grundstruktur der freien Kulturlandschaft. Dazu gehören wichtige Träger der Musiklandschaft in Leipzig wie zum Beispiel das Werk 2, das Conne Island, die naTo und der Anker. Bei allen Genannten befinden sich die Liegenschaften in städtischem Eigentum, so dass diese Träger nicht in einem Verdrängungswettbewerb stehen. Insofern leistet die Stadt Leipzig/Kulturamt bereits einen Beitrag zur Sicherung von kreativen Räumen der Musikkultur, wie er gefordert wird.

 

Abstimmungsprozesse fanden und finden mit den relevanten Ämtern der Stadtverwaltung statt, um gemeinsam Lösungen für kreative Nutzungskonzepte zu entwickeln. Dies ist auch ein Thema in der Arbeitsgruppe Kreativwirtschaft, bei dem neben genannten Ämtern noch die IHK, HWK und Kreatives Leipzig sowie der Arbeitsladen Plus teilnehmen.

Auch die Nutzbarmachung der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft Lindenthaler Straße für Künstler und die Kreativwirtschaft ist ein dezernatsübergreifendes Projekt zwischen Sozialamt, Kulturamt, Wirtschaftsförderung und Liegenschaftsamt. Dieses Objekt kann bis 2029 den Bedarf der Branche an Räumen zum Teil decken. Die Hauptnutzfläche beläuft sich auf 5.286 m² und soll zu besonderen Konditionen an die Akteure vermietet werden (5,00 €/m² warm für Künstler und Künstlerinnen; 7,50 €/m² für Kreativwirtschaftler).

 

Der aktuell in Fortschreibung befindliche STEP Gewerbliche Bauflächen kann genutzt werden, um gezielt Handlungsbedarf und Handlungsmöglichkeiten der Kultur- und Kreativwirtschaft sowie Clubkultur gesamtstädtisch darzustellen und vor allem dafür geeignete Gewerbestandorte zu identifizieren.

 

Wie z. B. im Verfahren zum Eutritzscher Freiladebahnhof erfolgt, wird sich die Stadt Leipzig auch zukünftig dafür einsetzen, bestehende private kulturelle Einrichtungen an ihrem jeweils aktuellen Standort zu erhalten, Nutzungskonkurrenzen zwischen Kultureinrichtungen und schutzbedürftigen Nutzungen bei Quartiersentwicklungen frühzeitig aufzuzeigen und in städtebaulichen Verträgen zu berücksichtigen.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

 

 

Stammbaum:
VI-A-06751   Kreativräume und kulturelle Raumbedarfe in die Stadtplanung integrieren!   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Antrag
VI-A-06751-VSP-01   Kreativräume und kulturelle Raumbedarfe in die Stadtplanung integrieren!   02.4 Dezernat Kultur   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-06751-VSP-01-ÄA-01   Kreativräume und kulturelle Raumbedarfe in die Stadtplanung integrieren!   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-A-06751-VSP-01-ÄA-02   Kreativräume und kulturelle Raumbedarfe in die Stadtplanung integrieren!   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
VI-A-06751-ÄA-02   Kreativräume und kulturelle Raumbedarfe in die Stadtplanung integrieren!   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-A-06751-ÄA-03   Kreativräume und kulturelle Raumbedarfe in die Stadtplanung integrieren!   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag