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Vorlage - VI-DS-03673-DS-03  

 
 
Betreff: 2. Änderung zum Baubeschluss: Prinz-Eugen-Straße 34, Unterkunft für unbegleitete minderjährige Ausländer (umA)
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Bezüglich:
VI-DS-03673
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
25.04.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
23.04.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 1. Lesung
29.04.2019    FA Finanzen      
Jugendhilfeausschuss 1. Lesung
29.04.2019 
Jugendhilfeausschuss (offen)   
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
02.05.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
07.05.2019    FA Stadtentwicklung und Bau, Fortsetzung ab ca. 18:00 Uhr nach gemeinsamer Beratung mit Fachausschüsen      
Jugendhilfeausschuss 2. Lesung
13.05.2019 
Jugendhilfeausschuss ungeändert beschlossen     
Ratsversammlung Beschlussfassung
15.05.2019 
Ratsversammlung vertagt     
22.05.2019 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 15.05.2019) ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die 2. Änderung zum Baubeschluss Nr. VI-DS-03673 vom 08.02.2017 wird bestätigt.

 

  1. Die Erhöhung zu den Gesamtkosten von 3.478.250 € auf 4.028.250 € i. H. v. 550.000 € wird bestätigt. Der städtische Anteil beträgt 550.000 EUR.

 

  1. Die Auszahlungen für den Mehrbedarf  sind  im  Haushaltsjahr  2019  im  PSP-Element  „Unterbringung umA-Mühlholz“ (7.0001601.700) i.H.v. 550.000 € geplant.

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Inhalt der Vorlage ist die Denkmalgerechte Sanierung der Fassade Haus 1 (ehem. Gutshaus) nach historischem Vorbild. Im Zuge der Baumaßnahme (Herrichtung von 3 Gebäuden für die Nutzung als Offener Freizeittreff sowie der Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden ) wurde festgestellt, dass die bisher unsanierte Fassade aus bautechnischer Sicht unbedingt saniert werden muss, um die historische Bausubstanz in geeignetem Maße zu schützen bzw. für die weitere Nutzungszeit zu ertüchtigen und die Nachhaltigkeit der bisher durchgeführten Sanierungsarbeiten zu sichern.

 

Inhalt dieser Haushaltsvorlage ist die Bezifferung und Begründung des Mehrbedarfs durch zusätzliche Leistungen in Ergänzung der bisherigen Baumaßnahme (Herrichtung von 3 Gebäuden für die Nutzung als Offener Freizeittreff sowie der Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden).

 

Notwendigkeit:

Die Einordnung der Sanierung der Fassade ist mit dem Doppelhaushalt 2019/20 erfolgt und beschlossen. Die Sanierung der Fassade muss zum jetzigen Zeitpunkt erfolgen, da einerseits das Objekt noch nicht voll belegt ist und somit mehr notwendige Baufreiheit besteht als nach vollständiger Nutzung. Andererseits würde eine jetzt unterlassene Fassadensanierung perspektivisch Folgeschäden am bereits komplett im Inneren sanierten und modernisierten Gebäude hervorrufen.

 

 

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Sachverhalt:
 

1.           Grundlagen – Beschlüsse, Bescheide

Grundlage dieser Vorlage bilden folgende Beschlüsse:

  • VI-DS-03673 Bau- und Finanzierungsbeschluss vom 08.02.2017
  • VI-DS-03673-DS-02  1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss 13.12.2017

 

2.           Planungs-/Baustand

Die im Beschluss VI-DS-03673 bestätigten Baumaßnahmen zum Standort Prinz-Eugen-Straße 34 sind fast vollständig umgesetzt. Sie beinhaltete die Herrichtung von 3 Gebäuden für die Nutzung als Offener Freizeittreff sowie der Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden (umA). Damit ist das Gesamtensemble (mit Ausnahme der Fassade des Haus 1) fast vollständig und denkmalgerecht wiederhergestellt.

 

3.           Übersicht/Begründung der Zusatzkosten

3.1.     Kostenübersicht

KG

Kostengruppe

Kosten gem. BB VI-DS-03673-DS-02 vom 13.12.17

Zusätzliche Kosten

2. Änderung

Gesamtkosten 2. Änderung zum BB

100

Grundstück

 

     

     

200

Herrichten und Erschließen

10.600

     

10.600

300

Bauwerk- Baukonstruktionen

1.821.300

433.165

2.254.465

400

Bauwerk- Technische Anlagen

829.700

22.015

851.715

500

Außenanlagen

186.150

21.000

207.150

600

Ausstattung und Kunstwerke

     

     

     

700

Baunebenkosten

630.500

73.820

704.320

 

Risikobetrag für die KG 300 - 500

     

     

     

Gesamt

3.478.250

550.000

4.028.250

 

Die Mittel zur Deckung des Mehrbedarfs sind in der Haushaltsplanung 2019/2020 im PSP-Element 7.0001601 „UMA P.-Eugen-Str.34, OFT Mühlholz“ in Höhe von 550.000 € bereits berücksichtigt.

 

Hinsichtlich der Nutzungskosten ist keine Änderung im Bezug zu den bisherigen Angaben der Bezugsvorlage zu erwarten. Die hier in Rede stehenden Maßnahmen bedingen keine regelmäßige Wartung o.ä. bzw. sind bereits im Budget für die Bestandsfassade berücksichtigt.

 

Die Möglichkeit der Inanspruchnahme von Fördermitteln ("Zuwendung zur Erhaltung und Pflege eines Kulturdenkmales") befindet sich derzeit noch in Abstimmung.  Der Zuschuss kann maximal 60 v.H. des denkmalbedingten Mehraufwandes betragen.

Sofern Fördermittel bewilligt werden, würde der Eigenmittelanteil um die Höhe der Fördermittel reduziert. Die damit freiwerdenden Eigenmittel können dann zur Deckung von Mehrbedarfen für andere Vorhaben herangezogen werden.

 

 

3.2.     Begründung der Zusatzkosten

Aus bautechnischen Gründen ist die Fassade am Haus 1 zu sanieren, die Risse, Fehlstellen im Putz sind mindestens auszubessern. Bereits jetzt ist erkennbar, dass Feuchte in das Gebäude eindringt und Nässeschäden in diesen Bereichen verursachen. Es ist nicht auszuschließen, dass die Feuchtigkeit weitere Teile der Fassade beschädigt und provisorische Schutzmaßnahmen notwendig werden. Um dem entgegen zu wirken und das äußere Erscheinungsbild aufzuwerten, soll die Fassade am Haus 1 saniert werden.

Das Grundstück und die Gebäude des Grundstückes „Prinz-Eugen-Str.34“ sind als Denkmal in der Liste der Kulturdenkmale im Freistaat Sachsen („ehemaligen Ritter- und Klostergut“) verzeichnet. Somit sind auch die Anforderungen des Denkmalschutzes in Abstimmung mit der Denkmalpflege zu berücksichtigen. Dementsprechend ist die Fassadensanierung nach dem historischen Vorbild (wie z.B. Haupteingangsportal, Fensterrahmungen, Putzspiegel etc.) umzusetzen.

 

KG

Begründung (Auflistung der hauptsächlichen Maßnahmen)

Zusätzliche Kosten

2. Änderung

200

 

 

200

Zwischensumme

0,00

300

Baustelleneinrichtung

2.975,00

Gerüst

22.610,00

Abbrucharbeiten

36.650,00

Putzarbeiten

191.300,00

Maurerarbeiten – Sanierung angrenzende Mauer und Zugänge zum Garten

8.925,00

Naturstein- Gurtgesims, Fensterfaschen, Schmuckelemente

53.550,00

Eingangsportal mit Balkon (Faserzement o.glw.

47.600,00

Tischler- Dachkasten

17.850,00

Dachentwässerung – Klempner

12.280,00

Schlosserarbeiten

15.500,00

Tischler- Klappläden

8.925,00

Haupteingang

15.000,00

 

 

300

Zwischensumme

433.165,00

400

Blitzschutz

17.850,00

Aussenbeleuchtung

4.165,00

400

Zwischensumme

22.015,00

500

Wiederherstellung der Außenanlagen u. Außentreppe

21.000,00

500

Zwischensumme

21.000,00

600

 

 

600

Zwischensumme

0,00

700

Baunebenkosten

73.820,00

700

Zwischensumme

73.820,00

200 - 700

Summe

550.000,00

 

 

 

 

3.3.     Folgen bei Nichtbeschlussfassung

Bei einer Nichtbeschlussfassung würde die Fassade als letztes noch nicht saniertes Element des Gesamtensembles verbleiben. Die daraus resultierende Belassung von Bauwerksschäden würden zwangsläufig zum Verfall (Durchfeuchtungen, ggf. Schimmelbildungen etc.) der Immobilie führen. Die bisherigen investiven Maßnahmen (bereits erfolgte Innensanierung) wären in diesem Fall nicht nachhaltig gesichert.

 

4.           Fristenplan

Baubeginn

07/2019

Bauende

12/2019


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2019

2019

550.000

7.0001601.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Stammbaum:
VI-DS-03673   Bau- und Finanzierungsbeschluss: Prinz-Eugen-Straße 34, 04277 Leipzig Unterkunft für unbegleitete minderjährige Ausländer (umA), Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung in 2017 über 484.000 EUR -EILBEDÜRFTIG-   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-03673-DS-01   Bau- und Finanzierungsbeschluss: Prinz-Eugen-Straße 34, 04277 Leipzig Unterkunft für unbegleitete minderjährige Ausländer (umA), Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung in 2017 über 484.000 EUR -EILBEDÜRFTIG-   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-03673-DS-02   1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-03673 vom 08.02.2017 aufgrund von Mehrkosten Unterkunft für unbegleitete minderjährige Ausländer (umA), Prinz-Eugen-Straße 34, 04277 Leipzig – Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemo für 2017   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-03673-DS-03   2. Änderung zum Baubeschluss: Prinz-Eugen-Straße 34, Unterkunft für unbegleitete minderjährige Ausländer (umA)   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-03673-DS-03-DS-01   Baubeschluss: Prinz-Eugen-Straße 34, Unterkunft für unbegleitete minderjährige Ausländer (umA)   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage