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Vorlage - VI-A-06880-VSP-01  

 
 
Betreff: Theater Titanick bei Suche nach neuem Standort unterstützen
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Wirtschaft, Arbeit und DigitalesBezüglich:
VI-A-06880
Beratungsfolge:
Grundstücksverkehrsausschuss Vorberatung
08.04.2019 
Grundstücksverkehrsausschuss      
DB OBM - Vorabstimmung
08.03.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
14.06.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales Vorberatung
09.04.2019    FA Wirtschaft und Arbeit      
FA Kultur Vorberatung
12.04.2019    FA Kultur      
Ratsversammlung Beschlussfassung
15.05.2019 
Ratsversammlung vertagt     
26.06.2019 
Ratsversammlung vertagt     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Theater Titanick bei der Suche nach einem geeigneten Objekt in städtischem Besitz weiterhin im Rahmen der Möglichkeiten zu unterstützen.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: A-06880

Durch den Bau eines Bau- und Gartenmarktes kann das Theater Titanick seine Werkstätten auf der Alten Messe nicht mehr weiterbetreiben. Der Oberbürgermeister hatte in der Ratsversammlung vom 12.04.2017 dem Theater Titanick bei der Suche nach einer Standortalternative Unterstützung zugesichert.

 

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Sachverhalt / Begründung:
 

Die Stadt Leipzig unterstützt das Theater Titanick bei der Suche nach Ausweichobjekten bereits seit über einem Jahr. Ämterübergreifend und gemeinsam mit der LEVG wurden Lösungen gesucht, infolgedessen das Liegenschaftsamt erst eine Halle auf dem agra-Veranstaltungsgelände und danach eine Halle in Leipzig-Wahren zur Miete vorgeschlagen hatte. Beide Verhandlungen scheiterten, da das Theater sich nicht im Stande sah, den jeweils aufgerufenen Mietpreis, der sich bereits unter den marktüblichen Konditionen befand, zu zahlen. Für die Halle in Wahren gibt es inzwischen einen städtischen Bedarf, so dass die Verhandlungen nicht fortgeführt werden können.

 

Auch das Amt für Wirtschaftsförderung und das Kulturamt haben den Prozess begleitet. eine Förderung nach Fachförderrichtlinie Kultur für den Produktionsort ist nicht möglich. Für ein künstlerisches Projekt erhält das Theater Titanick 2019 vom Kulturamt eine Förderung in Höhe von 10.000 Euro. Die Wirtschaftsförderung erklärt sich bereit, den Umzug im Rahmen der Möglichkeiten finanziell zu bezuschusses.

 

Die im Beschlussvorschlag des Antrages in Betracht gezogene Vergabe eines Erbbaurechts würde grundsätzlich über eine öffentliche Ausschreibung erfolgen. Das Theater Titanick könnte sich dann, wie andere Marktteilnehmer auch, daran beteiligen. Weiterhin ist es Sache des Mieters, die Mietsache für den vereinbarten Nutzungszweck auf eigene Kosten herzurichten und nutzbar zu machen. Aus Sicht der Verwaltung ist eine bevorzugte Behandlung in Bezug auf die Vergabe eines Erbbaurechts sowie in Bezug auf eine Mietpreissubvention nicht gerechtfertigt.

 

Die bisherige Suche hat gezeigt, dass es kaum preisgünstige Objekte in Leipzig gibt, die den Bedarfen von Theater Titanick entsprechen. Es wäre daher sinnvoll, den Radius zu erweiteren.

 

 


 

Stammbaum:
VI-A-06880   Theater Titanick bei Suche nach neuem Standort unterstützen   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Antrag
VI-A-06880-VSP-01   Theater Titanick bei Suche nach neuem Standort unterstützen   23 Liegenschaftsamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-06880-VSP-01-NF-01   Theater Titanick bei Suche nach neuem Standort unterstützen   23 Liegenschaftsamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-06880-VSP-01-NF-02   Theater Titanick bei Suche nach neuem Standort unterstützen   23 Liegenschaftsamt   Verwaltungsstandpunkt