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Vorlage - VI-P-04367-DS-02-DS-01  

 
 
Betreff: Erweiterung der Sportfläche im Zuge des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 386 "Wohngebiet östlich Kaninchensteig", Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-P-04367-DS-02
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
15.04.2019    Dienstberatung des Oberbürgermeisters (09:00 bis 11.30 Uhr)      
DB OBM - Vorabstimmung
FA Umwelt und Ordnung 1. Lesung
30.04.2019    FA Umwelt und Ordnung      
FA Sport 1. Lesung
23.04.2019    AUSFALL - FA Sport      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
07.05.2019    FA Stadtentwicklung und Bau, Fortsetzung ab ca. 18:00 Uhr nach gemeinsamer Beratung mit Fachausschüsen      
Grundstücksverkehrsausschuss Vorberatung
06.05.2019 
Grundstücksverkehrsausschuss      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
21.05.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Sport 2. Lesung
07.05.2019    FA Sport      
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
28.05.2019    FA Umwelt und Ordnung      
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf Anhörung
SBB Südwest Anhörung
17.06.2019    SBB Südwest      
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

1)      Der Oberbürgermeister wird beauftragt für die Ortsteile Knautkleeberg-Knauthain ein Gesamtkonzept für Sport- und Freiflächen zu erarbeiten.

2)      Das B-Planverfahren Nr. 386 wird gemäß den bisherigen Zielen fortgesetzt.

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Der Stadtrat hat am 23.08.2017 beschlossen (VI-P-04367-DS-02), dass im Rahmen des Bauleitplanverfahrens die Möglichkeiten einer Sportplatzerweiterung geprüft werden. Mit dieser Vorlage soll über das Ergebnis der Prüfung informiert werden. Demzufolge ist eine Erweiterung der bestehenden Sportanlage am Standort insbesondere aus immissionsschutzrechtlichen Gründen nicht möglich. Jedoch sind grundsätzlich geeignete Flächen zur Erweiterung in den Siedlungsrandlagen vorhanden. Es soll deren Verfügbarkeit und die genaue Verortung in einem Flächen-/Gesamtkonzept überprüft werden. Unabhängig davon wird das B-Planverfahren Nr. 386 gemäß den bisherigen Zielen fortgesetzt.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

 

Veranlassung

Mit einer Petition (VI-P-04367) forderte der Sportverein KSC 1864 Leipzig e.V. den Oberbürgermeister auf, im Rahmen des Planverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 386 „Wohngebiet östlich Kaninchensteig“ neben der Anpflanzung von Bäumen und der Errichtung öffentlicher Spielgeräte auch die Möglichkeiten zur Erweiterung der Sportfläche Albersdorfer Straße um ein Kleinspielfeld sowie weitere Nutzungen in Verantwortung des Sportvereins KSC 1864 Leipzig e.V. zu prüfen.

 

Am 23.08.2017 hatte die Ratsversammlung daraufhin und auf Vorschlag des Petitionsausschusses beschlossen (VI-P-04367-DS-02), dass im Rahmen des Bauleitplanverfahrens die Möglichkeiten einer Sportplatzerweiterung mit den Beteiligten (Eigentümer, Verein, Ämter,..) erörtert werden und im Ergebnis ein Vorschlag zum weiteren Verfahren unterbreitet wird.

 

Sachstand

Auf der Grundlage dieses Beschlusses wurden folgende Schritte durchgeführt:

Die Verwaltung hat mit positiven Ergebnis geprüft, ob die Mitgliederzahlen und die zur Verfügung stehenden Trainingsmöglichkeiten die vom Verein angestrebte Vergrößerung der Sportflächen, insbesondere für die Abteilung Fußball rechtfertigen. Hieraus folgt, dass im Weiteren zu untersuchen war, wie dieser zusätzliche Bedarf gedeckt werden kann. Dabei wurde davon ausgegangen, dass für eine Verbesserung der Situation tatsächlich ein Kunstrasen-Großspielfeld zu errichten ist. Diese Einschätzung deckt sich auch mit den tatsächlichen Zielen des Vereins.

Mit negativem Ergebnis wurde durch die Verwaltung geprüft, ob und unter welchen Voraussetzungen angesichts der unmittelbaren Nachbarschaft aus bestehenden Wohngebieten und den vorhandenen Sportflächen aus immissionsschutzrechtlicher Sicht überhaupt eine Erweiterung des Geländes an der Albersdorfer Straße möglich ist. Hieraus folgt, dass im Weiteren zu untersuchen war, wo dieser zusätzliche Bedarf gedeckt werden könnte.

Mit dem Eigentümer der im Bebauungsplangebiet gelegenen Flächen wurde gesprochen und der durch die Petition ausgelöste Zielkonflikt erörtert. Hierbei wurde durch den Eigentümer deutlich gemacht, dass an der geplanten Entwicklung eines Einfamilienhausgebietes festgehalten wird und die im Eigentum des Vorhabenträgers befindlichen Grundstücksflächen für die vom Verein angestrebte Erweiterung des Vereinsgeländes nicht zur Verfügung gestellt werden.

Dem Sportverein wurde dargelegt, dass die mit der Petition angestrebte Erweiterung nicht umsetzbar ist. Zugleich wurde aufgezeigt, welche grundsätzlich bestehenden Möglichkeiten gesehen werden, um auf den wachsenden Bedarf an Sport- und Trainingsmöglichkeiten zu reagieren.

Aufgrund der auch vor Ort bekannt gewordenen Erweiterungsabsichten hat sich der Siedlerverein Knautkleeberg „An der Albersdorfer Straße“ e.V. schriftlich an die Stadtverwaltung gewendet und sich gegen die Erweiterung der Sportanlage ausgesprochen. Begründet wird dies mit der schon heute bestehenden erheblichen Belästigung der Siedlung durch die mit der Sportanlage verbundenen Emissionen. Es wurde vorgeschlagen, dezentrale Lösungen zu suchen.

 

 

 

 

Im Ergebnis der durchgeführten Prüfung sowie der gegebenen Hinweise und Anregungen wurden durch die Verwaltung grundsätzlich zwei Optionen geprüft:

a)  die vollständige Verlagerung des Vereinsgeländes einschließlich der Neuerrichtung               der erforderlichen Spielfelder und des Vereinshaueses einschl. der Sozialräume

 (siehe Anlage Buchstaben A und B) und

b)  die Einordnung eines zusätzlichen Großspielfeldes im Umkreis von etwa 500 m zu               dem bestehenden Vereinsgelände (siehe Anlage Ziffern 1 bis 3).

 

In die Bewertung eingestellt wurden die folgenden Kriterien:

-          die sichere fußläufige Erreichbarkeit und die Erschließung

-          die Nachbarschaft zu angrenzenden schutzbedürftigen (Wohn)Nutzungen,

-          die Auswirkungen auf die heutige Siedlung und ggf. künftige Flächenentwicklungen

-          die derzeitige Flächennutzung und

-          die bestehenden Eigentumsverhältnisse.

 

zu a)  Die vollständige Verlagerung des Vereinsgeländes wird nicht weiterverfolgt. Dieser Ansatz wurde angesichts des erheblichen Flächenbedarfs (ca. 5,0 ha), der ausschließlich zu Lasten bestehender landwirtschaftlicher Nutzungen ginge und entweder nicht innerhalb der stadteigenen Flächen zu realisieren (A) oder schlecht erschlossen wäre (B) verworfen. Hinzu kämen auch die damit verbundenen finanziellen Herausforderungen für die Stadt Leipzig und den KSC 1864 Leipzig e.V. 

zu b) Die Einordnung eines zusätzlichen Großspielfeldes (Kunstrasen) ist auf den vom Petenten vorgeschlagenen Flächen nicht möglich. Neben der Frage der Grundstücksverfügbarkeit liegt der maßgebliche Grund hierfür in den immissionsschutzrechtlichen Schutzansprüchen der umgebenden Wohnbebauung. Entsprechend den Vorgaben der hier anzuwendenden 18. BImSchV (18. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz – Sportanlagenlärmschutzverordnung) wären bei einer Erweiterung der bestehenden Sportanlage unter Berücksichtigung der geplanten Änderung und Erweiterung die vom Betrieb aller zukünftigen bestehenden Sportanlagen zusammen erzeugten Lärmimmissionen an den nächstgelegenen maßgeblichen Immissionsorten zu ermitteln und zu bewerten. Angesichts der Integration der bestehenden Sportanlage in das Siedlungsgebiet können die in der Verordnung enthaltenen Mindestabstände von min. 65 m zur nächstgelegenen schutzbedürftigen Bebauung offenkundig nicht eingehalten werden. Zu berücksichtigen ist auch, dass der Siedlerverein Knautkleeberg „An der Albersdorfer Straße“ e.V. als Interessenvertreter der dortigen Bewohner erhebliche Vorbehalte gegenüber der Erweiterung am Standort geäußert hatte. 

Aus Sicht der Verwaltung kann daher die vom Petenten angestrebte Erweiterung insbesondere aus Gründen des Immissionsschutzes nicht wie gewünscht umgesetzt werden. Das Planverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 386 „Wohngebiet östlich Kaninchensteig“ könnte daher wie geplant fortgesetzt werden.

Um in der Sache dem Anliegen des KSC 1864 Leipzig e.V. gerecht zu werden sowie vor dem Hintergrund einer perspektivisch wachsenden Bevölkerung im Leipziger Südwesten und der heute räumlich angespannten Situation auf den zur Verfügung stehenden Sportflächen wurden jedoch durch die Verwaltung potenziell geeignete Standorte für die Einordnung des dringend benötigten zusätzlichen Großspielfeldes im Umkreis von ca. 500 m zu der bestehenden Sportanlage unter Berücksichtigung der o.g. Kriterien ermittelt (siehe hierzu auch Anlage „potentielle Standorte“).

 

Standortuntersuchung für ein Kunstrasen-Großspielfeld

Die immissionsschutzrechtlichen Vorgaben bedingen die Einordnung des zusätzlichen Großspielfeldes in den Randlagen der Siedlungsbereiche unter Einhaltung der immissionsschutzrechtlich erforderlichen Abstände. Sie bilden damit zugleich einen wesentlichen Bestandteil der künftigen Freiraumentwicklung. 

Alle untersuchten Flächen liegen außerhalb der bebauten Siedlungsbereiche auf Flächen, die im Flächennutzungsplan (FNP) derzeit als Fläche für Landwirtschaft dargestellt und entsprechend landwirtschaftlich genutzt werden. Das bedeutet zugleich, dass die Flächen aufgrund der Randlage zu den bebauten Siedlungsgebieten nur ungenügend erschlossen sind. Dies betrifft sowohl die Anbindung an das Straßen- und Wegenetz einschließlich des ÖPNVs wie auch die Anschlüsse an die vorgelagerten Netze der verschiedenen Medien.

Die bestehenden Eigentums- und Pachtverhältnisse sind für eine mittelfristige Erweiterung des Flächenangebotes als  ungünstig zu einzustufen. Lediglich ein Standort befindet sich teilweise auf Flächen, die im Eigentum der Stadt Leipzig sind. Allerdings sind diese Flächen  langfristig (bis 2032) an einen ökologischen Landwirtschaftsbetrieb verpachtet.

Um qualifizierte Aussagen über die Flächenverfügbarkeit zu erhalten, sind im nächsten Schritt Verhandlungen mit den Eigentümern bzw. Pächtern der in Frage kommenden Flächen zwingend erforderlich, zugleich aber auch eine politische Bewertung zur Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Flächen als Sportfreiflächen.

 

Ausblick

Im Ergebnis der Überprüfung der bestehenden Möglichkeiten zur beabsichtigten Erweiterung des Sportflächenangebotes ist festzuhalten, dass

-          eine Inanspruchnahme von Flächen innerhalb des o.g. B-Plangebietes nicht zielführend ist und daher das Bebauungsplanverfahren Nr. 386 mit den bestehenden Zielen fortgeführt werden kann,

-          die Flächenverfügbarkeit sich insgesamt als die größte Herausforderung bei der angestrebten Einordnung eines zusätzlichen Großspielfeldes in den vorhandenen Siedlungsraum darstellt und deshalb Gespräche zwischen der Verwaltung, den verschiedenen Landwirten und Eigentümern geführt werden müssen, um mögliche Spielräume auszuloten und

-          die Aufgabe landwirtschaftlicher insbesondere im vorliegenden Fall ökologischer Bewirtschaftung zugunsten einer sportlichen Nutzung eine entsprechende Beschlusslage erforderlich macht. Die Umwandlung ökologisch bewirtschafteter Flächen und damit die Verminderung des Anteils dieser Bewirtschaftungsart widerspricht den Zielstellungen des INSEK 2030, durch welche die ökologische Bewirtschaftung gefördert werden soll.

Zudem ist ersichtlich, dass für die Anlage eines Großspielfeldes sowie für Ausgleichsmaßnahmen stadteigene Flächen nicht ausreichen und derzeit als Landwirtschaftsflächen im wirksamen Flächennutzungsplan (FNP) dargestellte Flächen angekauft werden müssen. Hierbei unterliegt die Stadt Leipzig den Regelungen des Grundstücksverkehrsgesetzes, wodurch der Erwerb von Landwirtschaftsflächen durch Nicht-Landwirte grundsätzlich nicht genehmigungsfähig ist.

 

Insgesamt aber bedarf es angesichts der geplanten Wohnbauflächenentwicklung im Südwesten, hier insbesondere auf den Flächen westlich der Bahn im Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain einer Flächenkonzeption. Auf dieser Grundlage wären auch weitere Flächenentwicklungen zu steuern und z.B. auch erforderliche Ausgleichsmaßnahmen zu bündeln und diese sinnvoll in die Gesamtentwicklung der Siedlungs- und Landschaftsbereiche einbetten zu können. Bestandteil dieses durch die Verwaltung zu erarbeitenden Gesamtkonzeptes wäre u.a. auch die Einordnung eines Großspielfeldes.
 

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Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Die in der Petition VI-P-04367 dargelegte Notwendigkeit zusätzlicher Sportflächenangebote, wurde grundsätzlich bestätigt. Wegen der Lage des Vereinsgeländes in einem Wohngebiet scheidet eine Erweiterung am Standort ebenso aus wie die generelle Verlagerung des gesamten Vereinsgeländes. Im Umkreis von ca. 500 m zum bestehenden Vereinsgelände wurden daher potenziell geeignete Flächen ermittelt und bewertet. Diese Flächen sind alle langfristig an Landwirte verpachtet, liegen im Außenbereich und sind überwiegend in Privateigentum. Die Aufgabe der landwirtschaftlichen Nutzung einerseits und Verfügbarkeit andererseits ist unbedingte Voraussetzung für die Erweiterung des Sportflächenangebotes.

Die Einordnung der zusätzlichen Sportfläche (Kunstrasengroßfeld) wurde zwischen dem Stadtplanungsamt, Amt für Sport, Amt für Umweltschutz, Liegenschaftsamt und Verkehrs- und Tiefbauamt erörtert.

 

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Anlage:
Standortvorschläge Großspielfeld

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Standortvorschläge Großspielfeld (2099 KB)    
Stammbaum:
VI-P-04367   Erweiterung der Sportfläche im Zuge des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 386 "Wohngebiet östlich Kaninchensteig", Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Petition
VI-P-04367-P-01   Erweiterung der Sportfläche im Zuge des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 386 "Wohngebiet östlich Kaninchensteig", Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain   61 Stadtplanungsamt   Verwaltungsstandpunkt zur Petition
VI-P-04367-DS-02   Erweiterung der Sportfläche im Zuge des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 386 "Wohngebiet östlich Kaninchensteig", Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VI-P-04367-DS-02-DS-01   Erweiterung der Sportfläche im Zuge des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 386 "Wohngebiet östlich Kaninchensteig", Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage