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Vorlage - VI-A-06875-VSP-01  

 
 
Betreff: Honorarordnung für die Leipziger Musikschule "Johann Sebastian Bach"
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat KulturBezüglich:
VI-A-06875
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
08.03.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
BA Kulturstätten 2. Lesung
04.04.2019    BA Kulturstätten      
Ratsversammlung Beschlussfassung
15.05.2019 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Verwaltung prüft unter Hinzunahme gutachterlicher Stellungnahmen die Einführung einer Honorarordnung in der Musikschule Leipzig „Johann-Sebastian-Bach“.
  2. Das Ergebnis der Prüfung wird dem Stadtrat bis zum Ende des 4. Quartals 2019 vorgestellt.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: VSP zum Antrag

 

>Verwaltungsstandpunkt zum Antrag: Ziel: Prüfung der Einführung einer Honorarordnung einschließlich gutachterlicher Stellungnahme bzgl. der rechtlichen Restriktionen.

 

 

 

 

 

 

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Sachverhalt:
 

Die Erarbeitung und Einführung einer Honorarordnung ist ein komplexer Vorgang, der sorgfältig vorbereit werden müsste. Aus diesem Grund schlägt die Verwaltung vor, dass im Vorfeld der Einführung einer möglichen Honorarordnung für die Musikschule Leipzig diese Thematik unter Berücksichtigung der arbeits- und sozialversichersicherungsrechtlichen Rahmenbedingungen umfänglich geprüft wird. Mit der Vorstellung der Ergebnisse in der Ratsversammlung wird zum Ende des 4. Quartals 2019 gerechnet.

 

Folgende kurze Einschätzung kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt abgegeben werden:

 

Eine Honorarordnung in der Musikschule Leipzig sollte sich grundsätzlich auf die Nennung der Honorierung für die einzelnen Unterrichtsformen beschränken (z.B. Einzelunterricht, Gruppenunterricht, Klassenunterricht etc.). Innerhalb dieser Gruppierungen könnten Rahmenhonorare in Abhängigkeit der Personalkosten-Förderfähigkeit seitens des Freistaates (also mit oder ohne Hochschulabschluss) definiert werden um einen Verhandlungsspielraum zwischen der Musikschule und der jeweiligen Honorarkraft eröffnen zu können. Eine Orientierung bietet hier die Honorarordnung der Volkshochschule Leipzig.

 

Bei der Prüfung zu berücksichtigen sind zudem die unterschiedlichen Beurteilungsmaßstäbe von freien und abhängigen Mitarbeiterverhältnissen hinsichtlich der Vergütung der Honorarkräfte (Abgrenzung über die Intensität der Einbindung in den Dienstbetrieb und der damit verbundenen Weisungsgebundenheit; Betrauung der Honorarkräfte mit denen im Honorarvertrag vereinbarten Leistungen etc.). Ein weiterer wichtiger Prüfungsbereich soll der Umgang mit Zusammenhangs- und Zusatztätigkeiten, Organisationsstunden, Fortbildungen etc. darstellen. Hierbei gilt es Besonderheiten zu beachten, die im Rahmen der Prüfung zu beleuchten sind.

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

 

 

 

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Anlagen:
 

 

Stammbaum:
VI-A-06875   Honorarordnung für die Leipziger Musikschule "Johann Sebastian Bach"   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VI-A-06875-VSP-01   Honorarordnung für die Leipziger Musikschule "Johann Sebastian Bach"   02.4 Dezernat Kultur   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-06875-ÄA-02   Honorarordnung für die Leipziger Musikschule "Johann Sebastian Bach"   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag