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Vorlage - VI-DS-06977  

 
 
Betreff: Änderung und Ergänzung Planungsbeschluss - Ersatzneubau der 120. Schule / Neubau einer Kindertagesstätte am Standort Arthur-Nagel-Straße
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
25.04.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Sport 1. Lesung
23.04.2019    AUSFALL - FA Sport      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
23.04.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 1. Lesung
29.04.2019    FA Finanzen      
Jugendhilfeausschuss 1. Lesung
29.04.2019 
Jugendhilfeausschuss (offen)   
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
02.05.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
SBB Südwest Anhörung
06.05.2019 
SBB Südwest geändert beschlossen   
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
07.05.2019    FA Stadtentwicklung und Bau, Fortsetzung ab ca. 18:00 Uhr nach gemeinsamer Beratung mit Fachausschüsen      
FA Sport 2. Lesung
07.05.2019    FA Sport      
Jugendhilfeausschuss 2. Lesung
13.05.2019 
Jugendhilfeausschuss ungeändert beschlossen   
FA Finanzen 2. Lesung
13.05.2019    FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
15.05.2019 
Ratsversammlung vertagt     
22.05.2019 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 15.05.2019) geändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
DS-06977_text_120. Schule Kita_Arthur-Nagel-Straße_14.03.2019
DS-06977_Anlage 1_Übersichtsplan_21.02.2019
DS-06977_Anlage 2_Bebauungs und Flächenstudie_21.02.2019

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Beschlussvorschlag:

 

1. Der Planungsbeschluss „Ersatzneubau der 120.Schule / Neubau einer Kindertagesstätte

    am Standort Arthur-Nagel-Straße“ wird gefasst.

 

2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 1- 4   HOAI) für die Grundschule und Kindertagesstätte betragen 1.600.000 EUR.

 

 

3. Die Mittel sind im PSP-Element „120. Schule – Ersatzneub. mit Hort und 2-Feld-

    SH“ (7.0001734) und „Kita Arthur-Nagel-Straße“ (7.0001966) in den Haushaltsjahren

    wie folgt veranschlagt:

 

    2017/2018:   900.000 EUR

    2019:            528.000 EUR

    2020:            172.000 EUR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Am Standort der Arthur-Nagel-Straße ist geplant einen Ersatzneubau der 120. Schule als 5-zügige Grundschule mit zwei DaZ-Klassen unter Berücksichtigung einer bis 20%-igen Überbelegung sowie einer Zweifeld-Sporthalle zu errichten. Ebenso ist der Neubau einer Kindertagesstätte für 165 Kinder, hiervon 45 Kinderkrippen- und 120 Kindergartenplätze, geplant. Mit dieser Vorlage erfolgt in Bezug auf den Bildungsstandort Arthur-Nagel-Straße eine Präzisierung zum Sammelplanungsbeschluss VI-DS-03932.

 

 

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

2018/18

2019

2020

 

 

900.000

528.000

172.000

 

 

7.0001734

7.0001734

7.0001734

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

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Stammbaum:
VI-DS-06977   Änderung und Ergänzung Planungsbeschluss - Ersatzneubau der 120. Schule / Neubau einer Kindertagesstätte am Standort Arthur-Nagel-Straße   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VI-DS-06977-ÄA-01   Änderung und Ergänzung Planungsbeschluss - Ersatzneubau der 120. Schule / Neubau einer Kindertagesstätte am Standort Arthur-Nagel-Straße   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-06977-ÄA-02   Änderung und Ergänzung Planungsbeschluss - Ersatzneubau der 120. Schule / Neubau einer Kindertagesstätte am Standort Arthur-Nagel-Straße   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag