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Vorlage - VI-A-06883-VSP-01  

 
 
Betreff: Park-and-Ride am S-Bahnhof Leipzig Wahren
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-A-06883
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
08.03.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
09.04.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
17.04.2019 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfiehlt Zustimmung.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

x Sonstiges: Antrag

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Entfällt

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Sachverhalt:
 

Die Flächen zwischen der S-Bahn-Trasse und der Travniker Straße (B6neu/Mittlerer Ring) befinden sich größtenteils im Eigentum der DB Netz, zum Teil aber auch im Eigentum des Freistaates Sachsen.

 

Im Flächennutzungsplan der Stadt sind diese als Flächen für Gewerbe dargestellt. Weiterhin zu beachten sind die Festsetzungen des (einfachen) Bebauungsplans Nr. 264 der Stadt Leipzig, welcher jedoch ausschließlich Festsetzungen zur Zulässigkeit von Einzelhandelseinrichtungen trifft. In Bezug auf die Einordnung eines zukünftig zu beurteilenden Vorhabens würde sich aus stadtplanerischer Sicht ein Planerfordernis ergeben. 

 

Im Nahverkehrsplan der Stadt ist eine Freihaltetrasse für eine Straßenbahnanbindung des S-Bahnhofs Wahren enthalten. Im Rahmen der allerdings nicht kurzfristig beginnenden Planungen wird die Anlage einer Wendeschleife sowie eines Betriebshofes untersucht. Ergänzend dazu wird die Möglichkeit der Anlage eines Park+Ride-Platzes geprüft. In diesem Zusammenhang sind aber auch die bereits vorliegenden Planungen eines Park+Ride-Platzes in Lützschena zu betrachten.

 

Weitere Untersuchungen stehen im Rahmen des Förderprojektes „Park-IT & Bike-IT in Leipzig - Neues Parken braucht die Stadt“ auf Grundlage des Green City Plans (GCP) für die Stadt Leipzig an. Im Vordergrund steht hierbei die Erhöhung der Auslastung bestehender Park+Ride-Standorte mit Hilfe von Park+Ride-Paten­schaf­­ten, der Nut­zung innovativer „virtueller“ P+R-Möglich­keiten im Umfeld von Bahnhöfen (hier ist der Bf.Wahren durchaus interessant) sowie der Aus­­rüstung bestehender P+R-Plätze mit Hilfe sensorischer Parkraumüberwachung.

Stammbaum:
VI-A-06883   Park-and-Ride am S-Bahnhof Leipzig Wahren   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Antrag
VI-A-06883-VSP-01   Park-and-Ride am S-Bahnhof Leipzig Wahren   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-06883-NF-02   Park-and-Ride am S-Bahnhof Leipzig Wahren   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Neufassung