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Vorlage - VI-WA-06762-VSP-01  

 
 
Betreff: Fahrradunfälle in der Rubensstraße
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Stadtbezirksbeirat SüdostBezüglich:
VI-WA-06762
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ratsversammlung Beschlussfassung
DB OBM - Vorabstimmung
SBB Südost 2. Lesung
02.04.2019    SBB Südost      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
Ratsversammlung 2. Lesung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfiehlt, den Beschlussantrag abzulehnen, da die Verwaltung bereits intensiv an der Lösung arbeitet.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Antrag

 

 

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Sachverhalt:

Die Verwaltung ist bereits in Verhandlungen, um möglichst eine separate Lösung zur Entfernung des Gleises zu erwirken, die nicht an eine Fahrbahnsanierung gekoppelt ist.

 

Die Rubensstraße besitzt noch eine Pflasterdecke und abschnittsweise alte Gleisreste. Diese verlaufen im nördlichen Teil der Straße am östlichen Fahrbahnrand und verschwenken Richtung Süden ca. in die Fahrbahnmitte.

 

Die alten Gleisreste befinden sich nicht im Eigentum der Stadt Leipzig, es handelt sich hier um ein altes Anschlussgleis zur Brauerei (heute Sternburg Brauerei).

 

Ein möglicher Straßenausbau, welcher auch einen Rückbau der alten Gleisanlagen vorsehen würde, ist vor dem Hintergrund der nur begrenzt zur Verfügung stehenden Mittel kurz- bzw. mittelfristig leider nicht einordenbar.

 

Daher steht die Verwaltung bereits mit dem Rechtsnachfolger der Brauerei in Verhandlung, um hier möglichst eine separate Lösung zur Entfernung des Gleises zu erwirken.

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

X

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

2019

2019

10.000,00

1.100.54.1.0.01.01

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Entfällt.

 

 

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