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Vorlage - VI-DS-06945  

 
 
Betreff: Zweiter Gleichstellungsaktionsplan
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Allgemeine Verwaltung
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
16.08.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Allgemeine Verwaltung Vorberatung
15.10.2019    FA Allgemeine Verwaltung      
12.11.2019    FA Allgemeine Verwaltung      
Beirat für Gleichstellung Vorberatung
02.12.2019 
Beirat für Gleichstellung (offen)     
Ratsversammlung Beschlussfassung
11.12.2019 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
GAP_2_300819
Statistische Anmerkungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Zweite Gleichstellungsaktionsplan für die Stadt Leipzig wird bestätigt.
  2. Im II. Quartal 2022 wird der Stadtrat über die Umsetzung informiert.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

In der Fortschreibungsphase zum Zweiten Gleichstellungsaktionsplan für Leipzig wurden der Beirat für Gleichstellung von Frau und Mann, Ämter der Stadt Leipzig sowie verschiedene Netzwerke beteiligt.

 

Im Beirat für Gleichstellung fanden Beratungen zu einzelnen Handlungsfeldern statt. Arbeitsgruppen verständigten sich über Handlungsbedarf und Prioritäten. Ideen für Maßnahmen wurden entwickelt.

 

Gemeinsam mit den betreffenden Ämtern der Stadtverwaltung wurden einzelnen Maßnahmen besprochen und konkretisiert.

 

Verschiedene Netzwerke Leipziger Akteur/-innen im Bereich der Gleichstellungsarbeit wurden konsultiert, um gemeinsam Bedarfslagen zu eruieren und notwendige Maßnahmen zu entwickeln.

 

Verschiedene Akteur/-innen aus Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft wurden somit an der Erarbeitung und Umsetzung des Zweiten Gleichstellungsaktionsplans für Leipzig beteiligt.

 

Vor dem Mitzeichnungsverfahren innerhalb der Stadtverwaltung wurden alle beteiligten Ämter informiert und erhielten die Möglichkeit, Stellungnahmen abzugeben. Die Antworten der Ämter wurden berücksichtigt und eingearbeitet.

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Sachverhalt:

Mit der Unterzeichnung der Europäischen Charta für Gleichstellung von Frauen und Männern im Jahr 2012 verpflichtete sich die Stadt Leipzig einen Gleichstellungsaktionsplan zu erstellen und diesen fortlaufend fortzuschreiben

 

Die Europäische Charta ist eine öffentliche Absichtserklärung zum Grundsatz der Gleichstellung von Frauen und Männern. Sie gibt den Städten einen Leitfaden an die Hand, wie Gleichstellungspolitik in die Arbeit auf kommunaler Ebene integrierbar ist. Zugleich ist sie Einladung für eine gesamte Stadt, sich gemeinsam für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer und unterschiedlicher Lebenslagen stark zu machen.

 

Der erste Gleichstellungsaktionsplan für Leipzig wurde mit großer Mehrheit in der Ratsversammlung am 11.11.2015 verabschiedet. Das Referat für Gleichstellung wurde mit der Federführung bei der Umsetzung beauftragt.

 

Der Erste Gleichstellungsaktionsplan beinhaltete 5 Handlungsfelder und 29 Einzelmaßnahmen. Darin sind Zuständigkeiten und Zeitplänen festgeschrieben. Der Umsetzungsbericht (Informationsvorlage Nr. VI-lfo-06702) wurde dem Stadtrat am 13. Februar 2019 vorgelegt. Abgeschlossen wurden 7 Maßnahmen, 20 Maßnahmen konnten verstetigt werden und nur 2 Maßnahmen konnten nicht realisiert werden.

 

Der nun vorliegende zweite Gleichstellungsaktionsplan ist eine Fortschreibung und umfasst Planungen für einzelne Maßnahmen für die kommenden drei Jahre. Im Vergleich zum Ersten Aktionsplan sind zwei neue Handlungsfelder dazu gekommen: „Stadtplanung“ und „Gesundheit“.

 

Die Gesamtzahl der Einzelmaßnahmen ist wieder 29, darunter handelt es sich um:

  • 17 Fortsetzungen,
  • 10 Neuaufnahmen und
  • 2 Wiederaufnahmen von nicht realisierten Vorhaben.

 

Neu aufgenommen wurden folgende Einzelmaßnahmen:

 

Nr. in der Vorlage

Einzelmaßnahmen

3.1

Chance digital – Balance im digitalen Wandel

3.3

BIWAQ-Projekt "Arbeit im Quartier"

3.4

Unternehmerinnentreff: Begeistert Unternehmerin

4.8

Frauenförderung in Eigenbetrieben und städtischen Beteiligungsunternehmen

4.9

Diversität: Kolumne im Rathausblick

5.3

Öffentliche Ausschreibung von Leitungsfunktionen in Beteiligungsunternehmen

5.4

Information Gleichstellung und Kommunalpolitik

6.1

Geschlechterdifferenzierte Datenauswertung in der Stadtplanung

6.2

Sicherheit im öffentlichen Raum oder bei Großveranstaltungen

7.1

Stadtteilbezogene Gesundheitsprojekte berücksichtigen Genderaspekte

 

Die Reihenfolge der Handlungsfelder spiegelt die Chronologie der Entstehung und Entwicklung von Themen und Maßnahmen wider. Die Reihenfolge entspricht keiner Prioritätensetzung.

 

Jedem Handlungsfeld werden im Zweiten Gleichstellungsaktionsplan Indikatoren zugeordnet.

 

 

Anlagen:

 

Anlage 1 Zweiter Gleichstellungsaktionsplan

Anlage 2 Statistische Anmerkungen