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Vorlage - VI-F-06911-AW-01  

 
 
Betreff: Zentrum Neulindenau
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
  Bezüglich:
VI-F-06911
Beratungsfolge:
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung

Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Sachverhalt:
Die Stadtplanung hat bei der Bewertung der Nahversorgung in den Ortsteilen und der damit zusammenhängenden Steuerung von Lebensmittelmärkten grundsätzlich drei Dimensionen im Blick:

  • Quantitative Dimension: Ist eine hinreichende Anzahl von Betreibern und ein angemessenes Niveau der Verkaufsflächendichte (Verhältnis von Verkaufsfläche zu Einwohnerzahl) im Ortsteil gegeben?
  • Qualitative Dimension: Gibt es ein gewisses Maß an Vielfalt im Hinblick auf den Betriebstypenmix (also Supermärkte und Discounter, aber nicht in Bezug auf einzelne Unternehmen)?
  • Räumliche Dimension: Ist ein dichtes Netz von größeren Anbietern vorhanden, so dass kurze Wege für den (ggf. mobilitätseingeschränkten) Kunden gegeben sind? Wie sind die Standorte an den ÖPNV und die Wohnquartiere angebunden?

 

Wie obiger Auflistung zu entnehmen ist, gestaltet die Stadtverwaltung entsprechend der Beschlusslage des STEP Zentren die Rahmenbedingungen für die Ansiedlungsvorhaben im Handelsbereich und genehmigt entsprechende Vorhaben. Auf die konkrete Auswahl von Marktteilnehmern oder die Preisgestaltung der einzelnen Anbieter hat die Stadtverwaltung jedoch keinen Einfluss, da dies den Kräften des Marktes obliegt.

Zu den von Ihnen aufgeworfenen Fragestellungen lassen sich folgende Aussagen treffen.

 

Zu 1.

In der jüngsten Fassung des STEP Zentren wurden verschiedene Steuerungsins­trumentarien fortgeschrieben, um auf die veränderten sozioökonomischen, rechtlichen und marktseitigen Rahmenbedingungen zu reagieren (z.B. Einwohner- und Kaufkraftzuwächse, wachsender Flächenbedarf der Lebensmittelformate). Im Fokus der Fortschreibung stand u.a. eine Flexibilisierung der Steuerungsinstrumente, ohne dabei die wesentlichen Ziele des Schutzes und der Qualifizierung der Zentren aus den Augen zu verlieren. Die durch den Stadtratsbeschluss 2017 fortgeschriebenen Steuerungsgrundsätze des STEP Zentren sind generell bindend für das Verwaltungshandeln und wurden demnach bereits vielfach in der Genehmigungspraxis angewandt.

 

Exemplarisch seien diesbezüglich genannt:

  • Die Genehmigung von diversen Vorhaben, welche in unmittelbarer räumlicher Nähe zu den Zentren liegen und gleichzeitig die Kriterien eines sog. „Leipziger Lebensmittelladens erfüllen (bis 600 m² Verkaufsfläche). Beispielhaft wären hier die Vorhaben der Konsumgenossenschaft an der Ecke Kochstraße / Kurt-Eisner-Straße oder der Käthe-Kollwitz-Straße zu nennen.
  • Die Genehmigung von Vorhaben in den Zentren unter Verzicht auf das Beibringen eines separaten Verträglichkeitsgutachtens, sofern diese eine Gesamtverkaufsfläche von 1.500 m² unterschreiten. Hier können exemplarisch die Erweiterungen des Aldi Marktes in der Elsterstraße (D-Zentrum Jahnallee / Waldstraße) sowie des Rewe Marktes am Adler angeführt werden.
  • Die Genehmigung von strukturprägenden Lebensmittelmärkten auch außerhalb der ausgewiesenen zentralen Versorgungsbereiche, sofern sie die im STEP Zentren hinterlegten Kriterien (Steuerungsgrundsatz 2) erfüllen. Beispielhaft sei hier die Erweiterung des Rewe Marktes an der Püchauer Straße oder der im Rahmen des Umbaus der ehemaligen Hauptpost integrierte Edeka Markt zu nennen.

 

Zu 2.

Eine konkrete Erweiterung des Lebensmittelangebotes kann im Ortsteil Neulindenau bei großflächigen nahversorgungs­relevanten Vorhaben innerhalb des im STEP Zentren ausgewiesenen zentralen Versorgungsbereiches erfolgen. Außerhalb des Zentrums wären ferner Vorhaben, welche der Dimensionierung eines Leipziger-Lebensmittelladens entsprechen, konform zu den Zielen des STEP Zentren 2016. Die ausgedehnten Gewerbegebiete im nordwestlichen Bereich des Ortsteils Neulindenau befinden sich wiederum im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 335. Dieser schließt zum Schutz des hier lokalisierten Gewerbes und der umgebenden Zentren eine Ansiedlung oder Erweiterung von Nahversorgungsmärkten generell aus.

In diesem Zusammenhang sei auf aktuell laufende Abstimmungen der Stadtverwaltung mit einem Projektentwickler zu einem konkreten Vorhaben im unmittelbaren räumlichen Zusammenhang des Zentrums Neulindenau verwiesen. Dieses Neubauvorhaben würde bei erfolgter Realisierung die Angebotssituation im Bereich der Nahversorgung im Ortsteil signifikant verbessern.


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Anlagen: