Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-06935  

 
 
Betreff: Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss "Öffnung des Elstermühlgrabens BA 3, TBA 3.2"
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
22.10.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Umwelt und Ordnung 1. Lesung
29.10.2019    FA Umwelt und Ordnung      
FA Finanzen 1. Lesung
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
05.11.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Mitte Anhörung
07.11.2019    SBB Mitte      
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
FA Finanzen 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
A1-Gesamtlageplan-1
A2-Lageplan EMG (2)
A3-Visualisierung EMG TBA 3-2-2

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss RBIII-1663/04 vom 07.07.2004 für das städtische Bauvorhaben „Öffnung des Elstermühlgrabens, Bauabschnitt (BA) 3, Teilbauabschnitt (TBA) 3.2wird bestätigt.

 

Dieser Beschluss enthält den Wasserbau, die Errichtung der Elster- und der Poniatowskibrücke, des Angerwehres und der Steganlagen sowie die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) im BA 1.

 

  1. Die Gesamtkosten dieses Beschlusses betragen 16.851.747 €. Davon entfallen auf

 

-          Wasserbau (TBA 3.2), Umsetzung der WRRL (BA 1):  7.999.661

-          Elsterbrücke:       3.424.813

-          Poniatowskibrücke:      3.359.466

-          Angerwehr, Steganlagen:     2.067.806

 

 Der städtische Anteil beträgt insgesamt:     4.212.937

 

Im Haushaltsansatz (2018/2019/2020/2021) sind bisher 13.969.357 € im PSP-Element 7.0000281.700 eingestellt. Davon sind im Mittelfristprogramm 2021 3.368.449 € eingeplant.

 

-          2018           800.000

-          2019        5.011.306

-          2020        4.789.602

-          2021        3.368.449

 

 

 

 

 

  1. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme erhöhen sich von 13.969.357 € um 2.882.390 € auf 16.851.747 €. Der städtische Anteil an der Kostenerhöhung beträgt 720.597 €.

a)      Die Deckung i. H. v. 720.597 € erfolgt formal aus dem PSP-Element „Lebendige Luppe“ (7.000279.700) in Form einer Sperre des Ermächtigungsübertrages in 2019. Mit der Haushaltsplanung 2021/2022 erfolgt die Bereitstellung budgeterhöhend in gleicher Höhe im Haushaltsjahr 2021.

b)      Die Deckung i. H. v. 2.161.792 € erfolgt über zusätzlich eingeworbene Fördermittel im Zeitraum 2021 bis 2023.

 

  1. Die Fördermitteleinzahlungen in Höhe von 12.638.810 € werden in dem PSP-Element Zuweisung vom Land (7.0000281.705) wie folgt vorgesehen:

 

          Fördermittel im    Fördermittel

       Haushalt abgebildet     zusätzlich eingeworben

 

-          2018         600.000

-          2019      3.758.480 €

-          2020      3.592.201

-          2021      2.526.337 €      777.605 €

-          2022                    0 €   1.382.312 €

-          2023                   0          1.875 €

-          Summe    10.477.018    2.161.792 €

 

  1. Der durch die Stadt Leipzig zusätzlich bereitzustellende Eigenanteil beträgt 720.597 €. Dieser erhöhte Eigenmittelbedarf wird durch Eigenmittel, d. h. Haushaltsausgabereste aus dem PSP-Element 7.000.279.700 (Lebendige Luppe) gedeckt.

 

  1. Die ab dem Haushaltsjahr 2021 ff. stufenweise anfallenden Folgekosten werden zukünftig innerhalb der Budgets der Fachämter finanziert. Die Aufstockung der Budgets in den Fachämtern ist im Rahmen der Haushaltsplanungen 2021/22 ff. zu beantragen und zu bescheiden.

 

Sie betragen

 

-          5.000 /Jahr für die Elsterbrücke 2021 und ab 2022 10.000 €/Jahr für die Elsterbrücke und die Poniatowskibrücke (VTA),

-          470 /Jahr für die Unterhaltung des Rad-/Gehweges und 680 /Jahr für die zugehörige Stadtbeleuchtung ab 2023 (VTA),

-          46.150 /Jahr für die Unterhaltung der Gewässer einschließlich Angerwehr, Steganlagen und Umsetzung der WRRL ab 2023 (ASG),

-          1.310 /Jahr für die Grünflächenunterhaltung ab 2023 (ASG), wobei sich die ggw. Unterhaltungskosten von 8.080 €/Jahr um 6.770 € senken.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den notwendigen Grunderwerb für die Umsetzung der Maßnahme zu tätigen. Die Kosten dafür betragen rund 100.000 €. Die finanziellen Mittel sind im o. g. Budget enthalten.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Widmungsverfahren für die noch herzustellenden beschränkt-öffentlichen Wege (Fußgänger-/Fahrradverkehr) gemäß § 6 SächsStrG einzuleiten.

 

  1. Der Baubeschluss sowie die Einordnung der Haushaltmittel gelten vorbehaltlich der Bestätigung der Fördermittel für die Gesamtmaßnahme.


Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Am 07.07.2004 fasste die 62. Ratsversammlung den Bau- und Finanzierungsbeschluss Nr. III-1663/04 zur Öffnung des Elstermühlgrabens zwischen Schreberstraße und Goerdelerring.

 

Aufgrund

 

-          des 2004 zurückgestellten Baubeginns des BA 3,

-          der inzwischen geänderten Baukosten und Regelwerke,

-          der Integration der Elster- und Poniatowskibrücke, des Angerwehrs, der Steganlagen

-          und der Umsetzung der Einbauten für die Wasserrahmenrichtlinie

 

ergibt sich zur erfolgreichen Umsetzung des Gesamtvorhabens die Notwendigkeit einer Beschlussänderung.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in €

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2018

2019

2020

2021

2022

2023

 

   294.508

2.855.596

2.781.352

5.323.168

1.382.311

       1.875

PSP 7.0000281.705

 

 

Auszahlungen

 

2018

2019

2020

2021

 

2021

2022

2023

 

 

   800.000

5.011.306

4.789.602

3.368.449

 

1.036.808

1.843.082

       2.500

PSP 7.0000281.700

kassenwirksam

kassenwirksam

kassenwirksam

im Mittelfristprogramm geplant

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in € (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

(Reihenfolge entspricht Sachverhalt: Punkte 5.1 bis 5.7)

2021

ab 2022

2023

2023

2023

2023

2023

2023

2023

 

 

 

 

 

 

  5.000

10.000

     470

     680

- 6.770 **

31.624

  3.000

10.000

  1.500

** Die ggw. Jahreskosten für  Grünflächen von 8.080 € reduzieren sich auf 1.310 €.

1.100.54.1.0.01.07

1.100.54.1.0.01.07

1.100.54.1.0.01.01

1.100.54.1.0.01.09

1.100.55.1.0.01

1.100.55.2.0.01

1.100.55.2.0.01.02

1.100.55.2.0.01.02

1.100.55.2.0.01.02

 

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

- entfällt -

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2


Inhaltsverzeichnis

 

1.  Sachverhalt

1.1  Anlass

1.2  Strategische Ziele

1.3  Operative Umsetzung

1.4  Realisierungs-/Zeithorizont

1.5  Kurzbeschreibung des Vorhabens

1.5.1  Elstermühlgraben, TBA 3.2

1.5.1.1 Gewässer/Wasserbau

1.5.1.2 Gewässersohle

1.5.1.3 Uferbereiche

1.5.1.4 Aufrechterhaltung der Wasserführung im Elstermühlgraben

1.5.2 Elsterbrücke (Elsterstraße)

1.5.3 Poniatowskibrücke (Lessingstraße)

1.5.4  Angerwehr

1.5.5  Schwimmstege

1.5.6 Ausgleich- und Ersatzmaßnahmen

1.5.7 Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie

1.6  Stand der Umsetzung

1.6.1 Planfeststellungsbeschluss

1.6.2  Eigentumsverhältnisse

1.7 Medien für die Gesamtmaßnahme

2. Gesamtfinanzierung Wasser-/Brücken-/Wehr- und Schwimmstegbau sowie

  Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie

2.1 Bruttokostenübersicht in Jahresscheiben Gesamtbaumaßnahme (Stand: 01/2019)

2.2   Bruttokostenübersicht in Jahresscheiben Wasserbau einschließlich Umsetzung 

   Wasserrahmenrichtlinie (Stand: 12/2018)

2.3 Bruttokostenübersicht in Jahresscheiben Elsterbrücke (Stand: 12/2018)

2.4 Bruttokostenübersicht in Jahresscheiben Poniatowskibrücke (Stand: 12/2018)

2.5 Bruttokostenübersicht in Jahresscheiben Angerwehr und Steganlagen
 (Stand: 12/2018)

2.6 Haushaltsansatz in Jahresscheiben im PSP-Element 7.0000281.700.002
 (Stand: 12/2018)

2.7   Kumulation der jahresbezogenen Differenzen der Gesamtkosten zwischen realen

   Kostenabfluss (Pkt. 3.1) und Planansatz (Pkt. 3.6)

2.8 Begründung der Kostenerhöhung

3. Fördermittel

4. Prognostizierte Folgekosten

4.1 Gewässerunterhaltung

4.2 Brückenbauwerke

4.3 Öffentliche Wege und Verkehrsflächen (VTA)

4.4 Grünflächen

4.5 Angerwehr

4.6 Steganlagen

4.7 Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie

4.8 Zusammenfassung

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

6. Bürgerinformation

7. Besonderheiten der Vorlage

8. Folgen bei Nichtbeschluss

1. Sachverhalt

 

1.1 Anlass

 

Am 07.07.2004 fasste die 62. Ratsversammlung den Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Bauvorhaben „Öffnung Elstermühlgraben“ zwischen Schreberstraße und Goerdelerring
(Nr. RBIII-1663/04).

 

Der verrohrte Elstermühlgraben wurde für die Offenlegung in insgesamt drei Bauabschnitte untergliedert:

 

Bauabschnitt 1: Goerdelerring/Jacobstraße bis Thomasiusstraße 2007 fertiggestellt

 

Bauabschnitt 2: Schreberstraße (Außenmole des Stadthafens) 2010 fertiggestellt

bis Friedrich-Ebert-Straße

 

Der zwischen diesen beiden realisierten Abschnitten liegende Bauabschnitt 3 (von der Thomasiusstraße bis zur Friedrich-Ebert-Straße) ist ca. 380 m lang und wurde aus bautechnologischen, verkehrstechnischen und fördertechnischen Gründen in drei Teilbauabschnitte (TBA) unterteilt:

 

TBA 3.1: Thomasiusstraße bis Lessingstraße          Fertigstellung 06/2019

  (einschl. Funkenburgbrücke)

 

TBA 3.2: Lessingstraße bis Elsterstraße           ab 2019 Realisierung

  (einschl. Elster- und Poniatowskibrücke)

 

TBA 3.3: Elsterstraße bis Friedrich-Ebert-Straße         Fertigstellung 06/2015

  (einschl. Westbrücke)

 

Der v. g. Baubeschluss Nr. RBIII-1663/04 ist inzwischen 15 Jahre alt.

 

Aufgrund

 

-          der inzwischen geänderten Baukosten und Regelwerke,

-          der Integration der Elsterbrücke, Poniatowskibrücke,

-          der Integration des Angerwehrs und

-          der Integration der erforderlichen Steganlagen und Einbauten gemäß Wasserrahmenrichtlinie

 

ergibt sich die Notwendigkeit einer Änderung dieses Beschlusses.

 

Für die fertiggestellten Teilbauabschnitte TBA 3.3 (06/2015) und TBA 3.1 (06/2019) erfolgten mit den Beschlüssen DS Nr. V/3090 vom 10.07.2013 bzw. DS Nr. VI-DS-02090 vom 18.05.2016 bereits Anpassungen nach dieser Systematik.

 

Die Stadt Leipzig verpflichtete sich mit dem Beschluss der Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und der Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen (Integriertes Gewässerkonzept Leipzig, Nr. RBV-1172/12 vom 21.03.2012) zur Umsetzung des Integrierten Gewässerkonzeptes und damit u. a. zur schrittweisen Realisierung von Hochwasserschutzmaßnahmen an den Gewässern II. Ordnung (Elster- und Pleißemühlgraben).

 


Mit der Öffnung des BA 3, TBA 3.2, des Elstermühlgrabens zwischen Elster- und Lessingstraße wird der Lückenschluss zur vollständigen Realisierung des Elstermühlgrabens als Maßnahme des Hochwasserschutzes, zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie, zur Stadtentwicklung und Erhöhung der Lebensqualität sowie für eine weitere wassertouristische Attraktivität im Leipziger Stadtgebiet geschaffen.

 

Erst damit kommen die vielfältigen wasserwirtschaftlichen, touristischen, ökologischen und städtebaulichen Effekte der vollständigen Offenlegung des Elstermühlgrabens gänzlich zum Tragen.

 

Des Weiteren werden mit der Gesamtfertigstellung die Förderziele aller bereits im Zuge der Errichtung der einzelnen Bau-/Teilbauabschnitte erhaltenen Fördermittel im Rahmen der Programme „Förderrichtlinie Gewässer/Hochwasserschutz (FR GH)“, „Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (KStB)“ bzw. „Städtebaulichen Denkmalsschutz (SDP)“ erreicht.

 

Gleiches gilt auch für die erhaltenen Mittel der Allianz-Umweltstiftung.

 

Das Bauvorhaben steht auch in Konformität mit der beschlossenen "Charta Leipziger Neuseenland 2030" und den beinhaltenden Thesen „Das dynamische Leipziger Neuseenland“, “Das sportliche Leipziger Neuseenland“ und „Das kulturelle Leipziger Neuseenland“.

 

Für die beiden noch zu errichtenden Brücken (Elster- und Poniatowskibrücke) liegt bisher nur ein Planungsbeschluss (DS Nr. IV/2828 vom 10.09.2007) vor. Für die Realisierung der Brücken wird, wie in den vorangegangenen Teilbauabschnitten, der Bau- und Finanzierungsbeschluss mit der Änderung zum Bau- und Finanzierungbeschluss der Wasserbaumaßnahme gekoppelt.

 

1.2 Strategische Ziele

 

Die Öffnung des Elstermühlgrabens ist in folgenden Beschlüssen und Konzepten verankert:

 

a)      Beschlüsse:

 

-          Beschluss Nr. SVV-611/92 vom 17.11.1992, „Ergänzung des Flächennutzungsplanes um einen Rahmenplan zur Öffnung und Renaturierung der Leipziger Flüsse“

-          Beschluss Nr. RB-35/94, „Rahmenplan zur Offenlegung von Elster- und Pleißemühlgraben“

-          Beschluss Nr. RBIII-1563/2004 vom 18.02.2004, "Integriertes Gewässerkonzept - Ziel: Hochwasserschutz"

-          Bau und Finanzierungsbeschluss Nr. RBIII-1663/04 vom 07.07.2004, Bauvorhaben Öffnung Elstermühlgraben

-          Bau und Finanzierungsbeschluss Nr. RBIV-1552/09 vom 18.03.2009, Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss für das städtische Bauvorhaben „Öffnung Elstermühlgraben, 2. Bauabschnitt Stadthafen Leipzig“

-          Beschluss Nr. VI-DS-02249-NF01 vom 24.08.2016, Tourismuswirtschaftliches Gesamtkonzept für die Gewässerlandschaft im mitteldeutschen Raum (TWGK)

-          Regionalplan Leipzig-Westsachen 2008 (sowie Entwurf im Zuge der Gesamtfortschreibung vom 14.12.2017)

-          Beschluss Nr. VI-DS-04451 vom 28.05.2018, Regionales Handlungskonzept (RHK)

-          Beschluss Nr. VI-DS-01162 vom 20.05.2015, „Charta Leipziger Neuseenland 2030“

-          Beschluss Nr. VI-DS-02442, vom 20.09.2017, „Lebendige grüne Stadt am Wasser Freiraumstrategie der Stadt Leipzig“

-          Beschluss Nr. VI-DS-04159-NF-01 vom 31.05.2018, Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2030 (insbesondere INSEK-Raumstrategie, INSEK-Ortsteilstrategie, Fachkonzept Freiraum & Umwelt, Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit)

 

b)      Konzepte:

 

-          Wassertouristisches Nutzungskonzept (WTNK)

-          Programm des OBM 2020 (Leipzig! Arbeitsprogramm 2020)

 

1.3  Operative Umsetzung

 

- entfällt -

 

1.4  Realisierungs-/Zeithorizont

 

-          Leitungsumverlegung Elsterbrücke    08/2019 10/2019

-          Bau Elsterbrücke    01/2020 11/2020

-          Leitungsumverlegung Poniatowskibrücke     11/2020

-          Bau Poniatowskibrücke     12/2020 10/2021

-          Realisierung Wasserbau zwischen Elster- und  

Poniatowskibrücke  11/2021 11/2023

-          Angerwehr    04/2022 10/2022

-          Schwimmstege     03/2022 10/2022

-          Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen    09/2021 05/2022

-          Umsetzung WRRL     08/2022 10/2022

 


1.5 Kurzbeschreibung des Vorhabens

 

1.5.1 Elstermühlgraben, TBA 3.2

 

Gesamtlageplan (in Anlage 1 im A3-Format)

 

Lageplan TBA 3.2 zwischen Elsterstraße und Lessingstraße

 

Der TBA 3.2 der Öffnung des Elstermühlgrabens wird im Oberstrom durch die Elsterstraße und im Unterstrom durch die Lessingstraße begrenzt. Die Länge des Abschnitts beträgt ca. 178 m. Die Elsterbrücke wird für die querende Elsterstraße und die Poniatowskibrücke für die querende Lessingstraße errichtet.

 


1.5.1.1 Gewässer/Wasserbau

 

Für die Öffnung des Elstermühlgrabens sind die das Gewässer begrenzenden Uferlinien neu zu gestalten. Dazu werden beide Uferlinien mittels Bohrpfählen neu hergestellt.

 

Linke Ufermauer (Nordufer)

 

Die alten denkmalgeschützten Ufermauern des Elstermühlgrabens sind noch im Boden vorhanden und teilweise oberflächlich zu sehen. Bei den alten Ufermauern handelt es sich um Schwergewichtsmauern.

 

Durch zusätzliche Sicherungs- und Sanierungsmaßnahmen lässt sich die nördliche Uferwand in ihrer Funktion ertüchtigen.

 

Diese Altwand wird mit einem zusätzlich einzubringenden Betonverpresskörper statisch ausreichend gesichert und oberflächlich instandgesetzt.

 

Unmittelbar vor die Altmauer wird parallel dazu die Bohrpfahlreihe eingebracht, deren Oberkante ca. 2,60 m unter Oberkante Gelände endet. Auf die Bohrpfähle wird ein ca. 80 m langer Steg montiert. Über eine Treppe erfolgt die Anbindung des Steges zur Elsterstraße.

 

Im Bereich Lessingstraße wird der Steg über eine Freitreppe erreichbar sein sowie eine Ein- und Ausstiegsstation für muskelbetriebene Boote errichtet.

 

Somit entsteht eine der Wasseroberfche des Elstermühlgrabens nahe stegähnliche Verbindung, die sowohl als „Unterhaltungsweg“ als auch der öffentlichen Nutzung mit einem hohen Erlebniswert dient.

 

Auf der Altwand wird das historisierte Altgeländer wiedererrichtet.

 

Beidseitig an den Brücken wird jeweils ein geschlossenes Geländerelement eingebaut.

 

Rechte Ufermauer (Südufer)

 

Die Bohrpfahlwand erhält entsprechend des bestehenden Niveaus der Geländehöhen eine Verblendung aus Natursteinen.

 

Zwischen den angrenzenden Grundstücken Lessingstraße 23 und Gottschedstraße 42 befand sich ehemals der s. g. Dampfschifffahrtskanal einschließlich einer Schleuse als Verbindung zum Pleißemühlgraben.

 

Zur Erinnerung und Wahrnehmung dieses ehemaligen Abzweiges vom Elstermühlgraben wird die Natursteinschale der Uferwand unterbrochen und stilistisch durch ein gestalterisches Element auf den s. g. Dampfschifffahrtskanal hingewiesen.

 

1.5.1.2  Gewässersohle

 

Die Sohle wird aus Unterwasserbeton hergestellt und mit Decklagen aus Kies sowie Wasserbauschüttsteinen unterschiedlicher Größe von je 0,20 m Dicke bedeckt. Die Wasserbauschüttsteine werden gegen die Uferbereiche verzogen, um eine Fließrinne auszubilden. Die Überhöhung beträgt ca. 0,50 m über der Normaldicke von 0,20 m.

 

Abschließend und vergleichbar mit der Gestaltung von TBA 3.3 wird die ökologische Gewässerbepflanzung zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie eingebracht.

 


1.5.1.3  Uferbereiche

 

Das Nordufer des Elstermühlgrabens zuzüglich des langen Steges mit den beiden Treppenanlagen grenzt direkt an das Privatgrundstück Elsterstraße 38 und an das städtische Grundstück der Lessingschule (Lessingstraße 27).

 

Bauseits werden durch die Sanierung der Altwand jeweils die beiden benachbarten Grundstücke innerhalb eines technologiebedingten Mindestarbeitsstreifen berührt. Gehölze, deren Wurzeln sich durch die Altwand in das ehemalige Flussbett ausgebreitet haben und durch die Wegnahme dieser Wurzeln standsicherheitsgefährdet sind, werden gefällt. Als Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen erfolgen in Umsetzung des Landschaftspflegerischen Begleitplanes (LBP), der Baumschutzsatzung und in Abstimmung mit den betroffenen Grundstückseigentümern Ersatzpflanzungen.

 

Direkt am Südufer entsteht ein befestigter Rad-/Gehweg, der die zurzeit bestehende Wegebeziehung zwischen Elsterstraße und Lessingstraße wieder aufnimmt.

 

Im Bereich Elster-/Gottschedstraße befindet sich das Poniatowskidenkmal. Während der Bauphase wird das Denkmal aus Sicherheits- und Platzgründen eingelagert und die Fläche teilweise als Zufahrts- und Baustelleneinrichtungsplatz genutzt. Im Nachgang erfolgt eine Wiederherstellung des Platzes mit einer Ausrichtung des Denkmals im rechten Winkel zum Elstermühlgraben. Zwischen dem Denkmals-Platz und der Lessingstraße wird entlang der südlichen Rad-/Gehwegkante eine Hecke angepflanzt, welche durch zwei Bankstandorte unterbrochen wird.

 

Die vorhandenen Bäume werden bauzeitlich geschützt und gesichert. Im Arbeitsbereich, der für die Herstellung der Stahlbetonpfähle technologiebedingt erforderlich ist, werden Kronenrückschnitte durchgeführt.

 

Im Bereich des ehemaligen Dampfschifffahrtskanals ist vorgesehen, die ehemalige Trasse mittels spezieller Pflastersteine auf dem Geh-/Radweg optisch nach zu zeichnen.

 

Zur Veranschaulichung siehe Anlagen 2 und 3.

 

1.5.1.4  Aufrechterhaltung der Wasserführung im Elstermühlgraben

 

Während der Baumaßnahme wird, wie bereits bei der Realisierung des TBA 3.3 und des TBA 3.1, der Durchfluss des Elstermühlgrabens für die gesamte Bauzeit unterbrochen.

 


1.5.2  Elsterbrücke (Elsterstraße)

 

Lageplan Elsterbrücke

 

r den Neubau wurde ein schlaff bewehrtes Rahmenbauwerk aus Stahlbeton geplant. Der Kreuzungswinkel beträgt 81,7 gon. Im Überbau bzw. zwischen dessen Aussparungen werden die zahlreichen Versorgungsleitungen untergebracht. Die lichte Weite der Brücke wird durch die Planung des Elstermühlgrabens mit 7,50 m vorgegeben.

 

Die lichte Höhe beträgt bezogen auf den Normalwasserstand 2,34 m.

 

Die Konstruktionsunterkante liegt mit 108,05 m ü. NN um 79 cm über der vorgegebenen Mindestdurchfahrtshöhe von 107,23 m ü. NN.

 

Die Brücke wird für zivile Verkehrslasten entsprechend DIN EN 1991 bemessen.

 

Der Querschnitt der neuen Brücke ergibt sich aus den örtlichen Gegebenheiten des Bestandes der Elsterstraße. Es ergeben sich die folgenden neuen Breiten:

 

-          Gehweg Südwestseite    3,79 m

-          Fahrbahnbreite 2 x 2,75 m =   5,50 m

-          Gehweg Nordostseite   3,79 m

-          Gesamtbreite zwischen den Geländern 13,08 m

 

Die Widerlagerwände werden als überschnittene Bohrpfahlwände mit 0,88 m Durchmesser hergestellt. Die Auflagerbank wird aus einem Pfahlkopfbalken von 1,21 m Breite und 1,00 m Höhe gebildet. Die Bohrpfahlwände erhalten im Widerlagerbereich eine Vorsatzschale aus Stahlbeton mit glatter Schalung. Die Grabensohle wird mit einem Unterwasserbeton von
1,60 m Dicke realisiert.

 

Unter der Brücke verläuft ein Mischwasserkanal der Leipziger Wasserwerke in Form eines Flachdükers. Da dieser unverändert erhalten werden soll, wird im Bereich des Dükers eine Aussparung in der Bohrpfahlwand gebildet. Die an diese angrenzenden Bohrpfähle werden tiefer ausgeführt und nachträglich mit Hochdruckinjektion verpresst. Der Bereich oberhalb des Dükers wird mit einem Kopfbalkenunterzug überspannt und anschließend der Umgebungsbereich des Dükers mit Hochdruckinjektion verpresst.

 

Der Überbau erhält im Fahrbahnbereich einen Brückenbelag aus Splittmastixasphaltdeckschicht, Gussasphaltschutzschicht, Flüssigkunststoffdichtung und Grundierung. Die Kappen aus Stahlbeton erhalten aus gestalterischen Gründen einen Plattenbelag aus Granitplatten und Mosaikpflaster. Die äere Gesimsabdeckung und die Abdeckung der Ufermauern erfolgt mit Granitplatten.

 

Die 1,20 m hohen Geländer werden mit gekreuzten Füllstäben gestaltet und in den Randbereichen mit vier geschlossenen und hinterleuchteten Geländerfeldern ausgeführt. Weiterhin werden in den Widerlagerwänden LEDs in Nischen zur Anstrahlung des Überbaus installiert.

 

Vor dem Rückbau der vorhandenen und dem Bau der neuen Brücke sind Umverlegungsarbeiten von Kabeln und Leitungen (Trinkwasserleitung, Druckwasserleitung, Fernwärmeleitung, Nieder- und Mittelspannungskabel, Telekom- und Primacom-Kabel, LVB-Kabel und Stadtbeleuchtungskabel) erforderlich. Diese werden provisorisch südlich mit einer Behelfsbrücke über die Rampe zum uferbegleitenden Weg und den bereits geöffneten Grabenabschnitt 3.3 geführt. Parallel erfolgt eine Fußngerquerung des Baubereiches. Nach Herstellung der neuen Brücke werden alle benötigten Leitungen und Kabel in Schutzrohren im Überbau geführt bzw. in Aussparungen unter der neuen Brücke abgehängt.

 


1.5.3 Poniatowskibrücke (Lessingstraße)

 

Lageplan Poniatowskibrücke (Lessingstraße)

 

r den Neubau wurde eine schlaff bewehrte Stahlbetonplatte mit seitlichen Plattenbalken auf Widerlagerwänden geplant. Der Kreuzungswinkel beträgt 37,8 gon. Hinter den Plattenbalken werden die zu überführenden Versorgungsleitungen abgehangen, so dass diese von der Seite aus nicht zu sehen sind. Die lichte Weite der Brücke wird durch die Planung des Elstermühlgrabens mit 7,50 m vorgegeben. Die lichte Höhe beträgt bezogen auf den Normalwasserstand 2,35 m.

 

Die Brücke wird für zivile Verkehrslasten entsprechend DIN EN 1991 bemessen.

 

Der Querschnitt der neuen Brücke ergibt sich aus den örtlichen Gegebenheiten des Bestandes der Lessingstraße. Es ergeben sich die folgenden neuen Breiten:

 

-          Gehweg Nordseite     2,50 m

-          Fahrbahnbreite 6,5 + 4,9 m = 11,40 m

-          Gehweg Südseite   2,75 m

-          Gesamtbreite zwischen den Geländern 16,65 m

 

Die Widerlagerwände werden als überschnittene Bohrpfahlwände mit 0,88 m Durchmesser hergestellt. Auf Grund der Linienführung des Elstermühlgrabens ist ein Knick in den Widerlagerwänden erforderlich. Die Auflagerbank wird aus einem Pfahlkopfbalken von 1,20 m Breite und 1,00 m Höhe gebildet. Darauf lagert der Überbau. Die Bohrpfahlwände erhalten im Widerlagerbereich eine Vorsatzschale aus Stahlbeton mit glatter Schalung. Der Sichtbereich wird mit Natursteinen verblendet. Die Grabensohle wird mit einem Unterwasserbeton von 1,30 m Dicke realisiert. Unter der Brücke verläuft ein Mischwasserkanal der Leipziger Wasserwerke in Form eines Flachdükers. Da dieser unverändert erhalten werden soll, wird im Bereich des Dükers eine Aussparung in der Bohrpfahlwand gebildet. Die an diese angrenzenden Bohrpfähle werden tiefer ausgehrt und nachträglich mit Hochdruckinjektion verpresst.

Der Bereich oberhalb des Dükers wird mit einem Kopfbalkenunterzug überspannt und anschließend der Umgebungsbereich des Dükers mit Hochdruckinjektion verpresst. Im Bereich des Gewässers kommt eine Stahlplatte zum Schutz über den Düker. Erst auf diese die Wasserbausteine.

 

Der Überbau erhält im Fahrbahnbereich einen Brückenbelag aus Asphaltbetondeckschicht, Asphaltbinderschicht, Gussasphaltschutzschicht, Flüssigkunststoffdichtung und Grundierung. Die Kappen aus Stahlbeton erhalten aus gestalterischen Gründen einen Plattenbelag aus Granitplatten und Mosaikpflaster. Die äere Gesimsabdeckung und die Abdeckung der Ufermauern erfolgt mit Granitplatten. Die 1,20 m hohen Geländer werden mit wellenförmigen Füllstäben gestaltet. Mittig im Geländer ist eine Tafel mit dem Portrait bzw. der Sterbeszene des polnischen Generals Poniatowski am 19. Oktober 1813 während des Rückzuges der napoleonischen Truppen nach der Völkerschlacht bei Leipzig vorgesehen. Die Randbereiche des Brückengeländers werden mit vier geschlossenen und hinterleuchteten Geländerfeldern ausgeführt. Weiterhin werden LEDs in Nischen der Widerlagerwände zur Anstrahlung des Überbaus installiert.

 

Vor dem Rückbau der vorhandenen und dem Bau der neuen Brücke sind Umverlegungsarbeiten von Kabeln und Leitungen (Trinkwasserleitung, Druckwasserleitung, Fernwärmeleitung, Nieder- und Mittelspannungskabel, Telekom-Kabel, LVB-Kabel und Stadtbeleuchtungskabel) erforderlich. Diese werden provisorisch südlich mit einer Behelfsbrücke über den Baubereich geführt, die auch für die Fußngerquerung des Baubereiches genutzt wird. Nach Herstellung der neuen Brücke werden alle benötigten Leitungen und Kabel unter dem Überbau der neuen Brücke abgehängt.

 

Während der Baumaßnahme wird der Durchfluss des Elstermühlgrabens für die gesamte Bauzeit unterbrochen werden müssen.

 

1.5.4 Angerwehr

 

Mit der Fertigstellung des gesamten Elstermühlgrabens ist eine Steuerung der Wasserabflüsse durch die Wehranlagen notwendig.

 

Der Oberwasserspiegel des Angerwehres begründet sich aus der Historie, d. h. der vorhandenen ehemaligen Angermühle und stadtgestalterischen Entwicklungsprozessen seit dem 19. Jahrhundert.

 

Der Unterwasserspiegel am Angerwehr ist für das aus dem Pleißemühlgraben im Bereich Naturkundemuseum befindliche am Rosentalwehr in den Elstermühlgraben zuströmende Wasser tiefer zu halten.

 

Bei Mittelwasser beträgt die Differenz der Einstauhöhe Oberwasser zum Unterwasser ca.
80 cm.

 

Im Bereich des Angerwehrs (befindlich am Ranstädter Steinweg) ist wie am Schreberwehr des Elstermühlgrabens ein Fischkanupass zu errichten, der es den flussabwärts fahrenden Wassertouristen ermöglicht, ausstiegsfrei den Wasserspiegelunterschied zu überwinden und die Voraussetzung einer ökologischen Durchgängigkeit schafft.

 

Die Betonkubatur für das Angerwehr wurde im Bereich des Ranstädter Steinweges im Jahr 2005 im Rahmen der Realisierung des Bauabschnittes 1 mit errichtet.

 

Der noch zu errichtende notwendige Stahlwasserbau mit der entsprechenden EMSR-Technik und dem Fisch-Kanu-Pass komplettieren das Wehr.

 

 

 

 

1.5.5 Schwimmstege

 

Für die wassertouristische Nutzung des Elstermühlgrabens (Kurs 3) zwischen Stadthafen und Naturkundemuseum erfolgt eine Komplettierung mit Schwimmstegen.

 

Folgende Standorte entlang des Elstermühlgrabens sind als Zugangsmöglichkeit vorgesehen:

 

  1. Stadthafen     - Schwimmsteg vorhanden
  2. unterhalb Schreberwehr   - Schwimmsteg noch zu errichten
  3. oberhalb/unterhalb Angerwehr - Schwimmstege noch zu errichten
  4. Jakobstraße/Naturkundemuseum  - Schwimmsteg vorhanden

 

Die Bewohner der angrenzenden Wohngebiete erhalten somit direkt die Möglichkeit, das Wassernetz des Leipziger Neuseenlandes zu nutzen. Damit steigert sich die Attraktivität der Wohnlagen im Anrainerbereich des Elstermühlgrabens.

 

Der Kurs 3 des Wassertouristischen Nutzungskonzeptes (Stadthafen Leipzig bis Halle) wird somit erweitert und ab Stadthafen Leipzig nutzbar.

 

1.5.6 Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

 

Im Landschaftspflegerischen Begleitplan zum Planfeststellungsantrag sind alle Eingriffe bilanziert und die entsprechenden Kompensationsmaßnahmen festgelegt.

 

Die Ersatzpflanzungen werden in örtlicher Nähe sowie an externen Standorten innerhalb der Stadt Leipzig erfolgen.

 

1.5.7 Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie

 

Vor Beendigung aller Arbeiten zur Wiederöffnung des gesamten Elstermühlgrabens zwischen Stadthafen und Naturkundemuseum und der Freigabe für den Wassertourismus 2023 erfolgt eine abschließende Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) zur Gewährleistung der ökologischen Anforderungen und eines guten Potentials für ein künstliches Gewässer.

 

Mögliche Umsetzung der Maßnahmen gemäß Wasserrahmenrichtlinie

1.6  Stand der Umsetzung

 

1.6.1 Planfeststellungsbeschluss

 

r das Vorhaben „Öffnung des Elstermühlgrabens zwischen Schreberbrücke und Jacobstraße/Rosentalgasse“ liegen der Planfeststellungsbeschluss des damaligen Regierungspräsidiums Leipzig vom 31.05.2007 sowie ein Änderungsbeschluss für den 3. BA vom 05.10.2009 vor.

 

Mit diesen Beschlüssen besteht für die Errichtung der Offenlegung des Elstermühlgrabens Baurecht.

 

1.6.2 Eigentumsverhältnisse

 

Die Gesamtbaumaßnahme befindet sich zum größten Teil auf Flächen der Stadt Leipzig.

 

Im südlichen Bearbeitungsbereich des Elstermühlgrabens und des Rad-/Gehweges ist es erforderlich, insgesamt 91,16 m² aus Privatbesitz zu erwerben, um die Wegebeziehung entlang des Elstermühlgrabens als öffentlich gewidmeten Weg regelgerecht realisieren zu können.

 

Es handelt sich um Teilflächen von vier Flurstücken:

 

   

 

 

Das Liegenschaftsamt der Stadt Leipzig wird dazu die entsprechenden Verhandlungen führen.

 

1.7 Medien für die Gesamtmaßnahme

 

Ein Koordinierungsvertrag wurde mit der SWL GmbH für den gesamten Elstermühlgraben abgeschlossen.

 

Mit der KWL GmbH ist ein Koordinierungsvertrag ist für den TBA 3.2 und die beiden Brücken noch zu schließen.

 

 


2. Gesamtfinanzierung Wasser-/Brücken-/Wehr- und Schwimmstegbau
 sowie Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie

 

2.1 Bruttokostenübersicht in Jahresscheiben Gesamtbaumaßnahme  (Stand: 01/2019)

 

 

 

2.2 Bruttokostenübersicht in Jahresscheiben Wasserbau einschließlich               Umsetzung Wasserrahmenrichtlinie (Stand: 12/2018)

 

 

 

2.3 Bruttokostenübersicht in Jahresscheiben Elsterbrücke (Stand: 12/2018)

 

 

 

2.4 Bruttokostenübersicht in Jahresscheiben Poniatowskibrücke
 (Stand: 12/2018)

 

 

 

2.5 Bruttokostenübersicht in Jahresscheiben Angerwehr und Steganlagen               (Stand: 12/2018)

 

 

 

2.6 Haushaltsansatz in Jahresscheiben im PSP-Element 7.0000281.700               (Stand: 12/2018)

 

 

 

2.7 Kumulation der jahresbezogenen Differenzen der Gesamtkosten  zwischen realem Kostenabfluss (Pkt. 2.1) und Planansatz (Pkt. 2.6)

 

 

Die Deckung des nicht im Haushalt abgebildeten Mehrbedarfs erfolgt über Fördermittel und über die Nutzung von Haushaltausgaberesten aus dem PSP-Element 7.000.279.700.

 


2.8 Begründung der Kostenerhöhung

 

Die aktuelle Kostenerhöhung zur Umsetzung des Gesamtvorhabens beträgt 2.882.390 € gegenüber den bestätigten Mitteln im Doppelhaushalt 2019/2020 von bisher 13.969.357 €.

 

Die Erhöhungssumme setzt sich aus 720.597 € Eigenanteil der Stadt Leipzig und
2.161.792 € Fördermittel zusammen.

 

Die bisherig angenommenen Gesamtkosten basierten auf der Grundlage einer Kostenermittlung von Ende 2016.

 

Die aktuell geplanten Kosten der Gesamtbaumaßnahme wurden unter Berücksichtigung der Kostenentwicklungen bis Ende 2018

 

-          bei aktuell technisch begründeten Nachträgen des TBA 3.1 bzw.

-          auf dem Gebiet des Brückenbaus mit den notwendigen Leitungsumverlegungs-arbeiten

 

fortgeschrieben. Dabei wurde festgestellt, dass die Baupreissteigerung außergewöhnlich stark zugenommen hat.

 

Weiterhin wurden die allgemein festgelegten, ebenfalls gestiegenen Preissteigerungsindexe des Statistischen Bundesamtes, bezogen auf die geplante Beauftragungszeit der Teilbaumaßnahmen gemäß Realisierungszeitplan, berücksichtigt (zurzeit 6 %). Wir gehen davon aus, dass die aktuelle Baukonjunktur und das aktuelle Baupreisverhalten im Ausführungszeitrahmen weiterhin anhalten.

 

Bauprojektbezogen wird zur Erhöhung der Gesamtattraktivität, zur Erlebbarkeit des Wassers und im Rahmen des Denkmalsschutzes die ursprüngliche, noch vorhandene Natursteinuferwand am nördlichen Ufer des Elstermühlgrabens mit einem vorgelagerten, die Elster- und Lessingstraße verbindendenden Weg mit einbezogen. Diese Gestaltung des Nordufers zwischen Elster- und Lessingstraße war in der ursprünglichen Kostenschätzung von Ende 2017 noch nicht berücksichtigt.

 

Baunebenkosten, welche honorartechnisch ihre Grundlage bei den Baukosten haben (z. B. Planung, Bauüberwachung) entwickeln sich entsprechend mit.

 

Das Vorhaben erfordert einen Grunderwerb von ca. 90 m². Auf Grund der gestiegenen Bodenrichtwerte im Bearbeitungsgebiet (950 €/m²) und den schwierigen Verhandlungen mit den Eigentümern wurde die eingeplante Summe erhöht veranschlagt.

 

Weiterhin sind Anwaltskosten eingeplant, um die Interessen der Stadt gegebenenfalls während der Baumaßnahme auch gerichtlich durchsetzen zu können. Diese Kosten resultieren aus der Erfahrung heraus, dass die Baubetriebe insbesondere im Nachtragsmanagement und auch zur juristischen Durchsetzung strittiger Positionen personell aufgerüstet haben.

 

Die Gesamtkostenerhöhung beträgt insgesamt 20,6 % gegenüber den angenommenen Kosten von 2016. Die 2.882.390 € Steigerungskosten setzen sich prozentual wie folgt zusammen:

 

-          ca. 78 % Baukosten:   2.248.264 €

-          ca. 22 % Baunebenkosten:      634.126 €

 


3. rdermittel

 

Die Fördermittelbereitstellung erfolgt durch den Freistaat Sachsen.

 

Im Ergebnis von Gesprächen in 2011, 2013 und 2015 mit der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Leipzig, sowie im Sächsischen Ministerium für Umwelt und Landwirtschaft wurde der Stadt Leipzig eine Förderung über das Förderprogramm Gewässer/Hochwasserschutz (FR-GH) in Höhe von 75 % für die bereits realisierten Teilbauabschnitte beschieden und für den TBA 3.2 in Aussicht gestellt.

 

Der Versuch, die Wiedererrichtung der Elsterbrücke über das Fördermittelprogramm „Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger“ (KStB) fördern zu lassen, wurde im Januar 2019 durch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr, NL Leipzig, negativ beschieden, da keine Verbesserung der Straßenverhältnisse eintritt.

 

Die gleiche Begründung ist für die Wiedererrichtung der Poniatowskibrücke zu erwarten.

 

Demzufolge werden auch die beiden Brücken im Rahmen des Gesamtvorhabens im „Förderprogramm Gewässer/Hochwasserschutz“ (FR-GH) mit beantragt.

 

Die Gesamtfördermittelsumme beträgt 12.638.810 €, bezogen auf die angenommenen 16.851.747 € Gesamtkosten. Der Fördermittelantrag befindet sich in der Endfertigung. Er beinhaltet die bauliche Umsetzung aller notwendigen Maßnahmen für die wassertouristische Nutzung und den Hochwasserschutz, d. h.

 

-          die Errichtung der beiden Brückenbauwerke Elster- und Poniatowskibrücke,

-          den Wasserbau zwischen den beiden Brücken einschließlich Wiederherstellung des Rad-/Gehweges und Gestaltung der angrenzenden Grünflächen,

-          die Errichtung des Angerwehres,

-          die Vervollständigung der Steganlagen im Bearbeitungsbereich[1] und

-          die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL).

 

 

4. Prognostizierte Folgekosten

 

4.1 Gewässerunterhaltung

 

Die jährliche Unterhaltung des Gewässerabschnittes Elster- bis Lessingstraße einschließlich des langen Steges, der Freitreppenanlage Lessingstraße und der Uferwände kostet
31.650 €.

 

4.2 Brückenbauwerke

 

Die jährliche Unterhaltung der Elster- und der Poniatowskibrücke kostet in Summe
10.000 €.

 

4.3 Öffentliche Wege und Verkehrsflächen (VTA)

 

Die jährliche Unterhaltung des Geh-/Radweges zwischen Elster- und Lessingstraße kostet
470 €. Für die zugehörige, am Geländer zum Elstermühlgraben integrierte Stadtbeleuchtung sind 680 € jährlich aufzuwenden.

 

 

 

4.4 Grünflächen

 

Die jährliche Unterhaltung des gesamten gegenwärtigen Bearbeitungsgebietes mit einer Größe von 2200 m² verringert sich auf eine Fläche von 490 m².

 

Die jetzigen Jahreskosten von 8.080 € senken sich somit auf 1.310 €.

 

4.5 Angerwehr

 

Die jährliche Unterhaltung des Angerwehres kostet 3.000 €.

 

4.6 Steganlagen

 

Die jährliche Unterhaltung der errichteten Steganlagen kostet 10.000 €.

 

4.7 Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie

 

Die jährliche Unterhaltung der Wasserrahmenrichtlinieneinbauten kostet 1.500 €.

 

4.8 Zusammenfassung

 

Die Bewirtschaftung der gesamten Investitionen kostet jährlich 57.955 €.

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Es werden keine Auswirkungen auf den Stellenplan erwartet.

 

 

6. rgerinformation

 

Eine Bürgerinformation ist in Form von mindestens einer öffentlichen Informationsveranstaltung vor Baubeginn vorgesehen.

 

 

7. Besonderheiten der Vorlage

 

keine

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Der Lückenschluss des Elstermühlgrabens als vollständig wieder geöffnetes Gewässer kann nicht erfolgen.

 

Die grundsätzlich vorliegende Zusage bezüglich des 75%-igen Fördermittelflusses kommt nicht zum Tragen. Eine Verzögerung kann zum Entfall der Fördermittel führen. In diesem Fall müsste die Stadt Leipzig die Gesamtkosten vollständig übernehmen und unter Umständen die bisher erhaltenen Fördermittel zurückzahlen, da der Gesamtverwendungszweck nicht erfüllt ist.

 

Das beschlossene „Integrierte Gewässerkonzept (IGK)“ – siehe Punkt 2.1 – mit der Zielsetzung der schrittweisen Realisierung von Hochwasserschutzmaßnahmen an den Gewässern II. Ordnung in der Stadt Leipzig würde nicht umgesetzt.

 

 

Die geplante wassertouristische Nutzung des Elstermühlgrabens innerhalb des Kurses 3 mit der Verbindung Stadthafen – Auensee und weiter Richtung Halle/Saale wäre nicht möglich und somit ein attraktiver weiterer Kurs, der zur Entlastung der südlichen Kurse 1, 5 und 6 beitragen kann, nicht in seiner Vielfältigkeit erlebbar.

 

Der planfestgestellte vorgesehene Durchfluss im Mittelwasser von 2 m³/s kann nicht realisiert werden.

 

Die beschlossene Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie und ihre ökologischen Effekte für den gesamten Elstermühlgraben würden entfallen.

 

Die mit der Wiederöffnung des Elstermühlgrabens beabsichtigte Steigerung der Attraktivität des gesamten Quartiers erhält keinen Abschluss.

 

Die bereits wiedergeöffneten Abschnitte des Elstermühlgrabens wären ein Torso im Stadtbild Leipzigs.

 

 

 

Anlagen:

 

  • A1  Gesamtlageplan
  • A2  Lageplan Elstermühlgraben
  • A3  Visualisierungen Elstermühlgraben, TBA 3.2

 

 


[1] ggf. Förderung über Förderrichtlinie GRW-Infra

Stammbaum:
VI-DS-06935   Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss "Öffnung des Elstermühlgrabens BA 3, TBA 3.2"   67 Amt für Stadtgrün und Gewässer   Beschlussvorlage
VI-DS-06935-DS-01   Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss "Öffnung des Elstermühlgrabens BA 3, TBA 3.2" Vorabbeschluss für vorzeitigen Baubeginn bezüglich Leitungsumverlegungsarbeiten   67 Amt für Stadtgrün und Gewässer   Beschlussvorlage