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Vorlage - VI-A-06929  

 
 
Betreff: LKW mit Abbiegeassistent
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Antrag
Einreicher:Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Verweisung in die Gremien
13.02.2019 
Ratsversammlung (offen)     
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
26.02.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie es der Stadt Leipzig möglich ist, schrittweise die Einfahrt von LKWs ohne Abbiegeassistenten in die Stadt Leipzig zu beschränken. Das Prüfergebnis ist dem Stadtrat bis Ende 2019 vorzulegen. Inhalt der Prüfung müssen auch Auswirkungen einer Einfahrtsbeschränkung auf die LKWs der Stadt Leipzig bzw. der Beteiligungsunternehmen sowie etwaige Übergangsfristen sein.

 

 

 

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Sachverhalt:
 

Hintergrund sind die sich häufenden Unfälle beim Abbiegen von LKW mit zum Teil Todesfolge auch in Leipzig. Die Städte und Kommunen haben laut StVO die Möglichkeit, nicht sicheren LKWs die Einfahrt in das Stadtgebiet zu verwehren. Hier soll geprüft werden, wie die Einfahrt von nicht sicheren LKWs (ohne Assistenzsystem) verhindert werden kann.
 

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Stammbaum:
VI-A-06929   LKW mit Abbiegeassistent   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VI-A-06929-VSP-01   LKW mit Abbiegeassistent   02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-06929-ÄA-02   LKW mit Abbiegeassistent   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag