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Vorlage - VI-DS-06900  

 
 
Betreff: 1. Änderung zum Baubeschluss: Komplettmodernisierung und Erweiterung Oberschule Hainbuchenstraße 13
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen 1. Lesung
18.03.2019    FA Finanzen      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
21.03.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
26.03.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 2. Lesung
01.04.2019    FA Finanzen      
SBB Ost Vorberatung
03.04.2019 
SBB Ost ungeändert beschlossen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
17.04.2019 
Ratsversammlung vertagt   
18.04.2019 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 17.04.2019) ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Änderung zum Baubeschluss wird beschlossen (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Punkt 18 in der zurzeit gültigen Fassung)

 

  1. Die Gesamtkosten betragen 14.400.000 EUR. Der städtische Anteil beträgt 6.733.500 €. Die Einzahlungen sind im PSP-Element „Reaktivierung Hainbuchenstr.“ (7.0001497.705) i. H. v. 7.666.500 € geplant.

 

  1. Die Auszahlungen sind im PSP-Element „Reaktivierung Hainbuchenstr.“ (7.0001497.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

 

bis 2018:    790.000 €

2019: 1.000.000 €

2020: 5.000.000 €

2021: 7.347.579 €

 

Die Einzahlungen sind im PSP-Element „Reaktivierung Hainbuchenstr.“ (7.0001497.705) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:
2019:    570.000 €

2020: 2.850.000 €

2021: 4.246.500 €

 

  1. Die Aufwendungen für die konsumtive Ausstattung sind im PSP-Element "Oberschule Hainbuchenstraße Reaktivierung" (1.100.21.5.1.01.31) geplant:

 

2021: 102.421 €

2022: 160.000 €

 

Die Einordnung der Jahresscheibe 2021/2022 erfolgt durch das Fachamt im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2021/2022.

 

  1. Für das Haushaltsjahr 2019 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen:
    kassenwirksam 2020: 3.000.000

kassenwirksam 2021: 3.000.000

 

  1. Die im Haushaltsjahr 2023 ff. entsprechend Anlage Tabelle 1 anfallenden Folgekosten
    - ab 2022 anteilig i.H.v. 158.040sowie

- ab 2023 ff. i.H.v. 379.294

sind innerhalb des gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets des Fachamtes ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 f. zu entscheiden.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Mit dem Beschluss des Stadtrates VI-DS-05899-NF-21 vom 27.06.2018 wurde die Verwaltung beauftragt, das Schulgebäude Hainbuchenstraße 13, Leipzig als 3-zügige Oberschule zu reaktivieren mit dem Ziel des Nutzungsbeginns zum Schuljahr 2022/23. Entsprechend Pkt. 2.5 der vorgenannten Drucksache wurden zum Zeitpunkt der Beschlussfassung die Gesamtkosten in einer Höhe von 9,5 Mio. € prognostiziert.

 

Nach Durchführung eines VgV-Verfahrens und anschließender Planung des Objektes, betragen die Gesamtkosten gemäß Kostenberechnung, Stand Entwurfsplanung 14,4 Mio. €.

 

Da die aktuell zu erwartenden Projektkosten durch den Stadtratsbeschluss vom Juni 2018 nicht gedeckt sind, ist eine erneute Beschlussfassung durch den Stadtrat erforderlich. 

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
 

siehe Textteil
 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2021

2022

262.421

1.100.21.5.1.01.31

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2017

2018

0

7.0001497.705

 

 

2019

2019

   570.000

 

 

2020

2020

2.850.000

 

 

2021

2021

4.246.500

 

 

2022

2022

0

 

Auszahlungen

2017

2017

       8.035

7.0001497.700

 

 

2018

2018

   781.965

 

 

2019

2019

1.000.000

 

 

2020

2020

5.000.000

 

 

2021

2021

7.347.579

 

 

2022

2022

0

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

siehe Textteil

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:

Textteil

Anlage 1: Lageplan

Anlage 2: Lageplan Freianlagen

Anlage 3: Grundiss UG

Anlage 4: Grundsiss EG

Anlage 5: Grundriss 1. OG

Anlage 6: Grundriss 2. OG

Anlage 7: Grundriss 3. OG

Anlage 8: Ansicht Nord/Süd

Anlage 9: Schnitt B-B

Anlage 10: Schnitt D-D

Anlage 11: Gestaltungsplan Speiseraum – Foyer – Bibliothek

Anlage 12: Gestaltungsplan Flure und Treppen

Anlage 13: Nutzungskosten

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Textteil (71 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 1 bis 12 (15716 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 13 (15 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-06900   1. Änderung zum Baubeschluss: Komplettmodernisierung und Erweiterung Oberschule Hainbuchenstraße 13   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-06900-DS-01   2. Änderung zum Baubeschluss: Komplettmodernisierung und Erweiterung Oberschule Hainbuchenstraße 13   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-06900-DS-02   2. Änderung zum Baubeschluss: Komplettmodernisierung und Erweiterung Oberschule Hainbuchenstraße 13   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage