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Vorlage - VI-DS-06884  

 
 
Betreff: Übertarifliche Eingruppierung im Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
DB OBM - Vorabstimmung
BA Stadtreinigung Vorberatung
10.04.2019 
BA Stadtreinigung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
15.05.2019 
Ratsversammlung vertagt     
22.05.2019 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 15.05.2019) ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Ratsversammlung bestätigt die Geltung des Ratsbeschlusses VI-DS-04237-ÄA-01 vom 15.11.2017 auch für die Sekretärinnen und Sekretäre der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig mit Wirkung zum 01.01.2019.
  2. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass sich die veranschlagten jährlichen Aufwendungen hierzu um ca. 6.000 Euro erhöhen und im Wirtschaftsplan 2019 berücksichtigt wurden.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Übertarifliche Eingruppierung sowie übertarifliche Zulage der Sekretärinnen/Sekretäre der Leitungsbereiche (VI-DS-04237-ÄA-01) soll auch für Sekretärinnen/Sekretäre der Betriebsleitung des Eigenbetriebes  Stadtreinigung Leipzig gelten.

 

 

 

 

 

 

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Sachverhalt:
 

Am 15.11.2017 hat die Ratsversammlung die übertarifliche Eingruppierungsregelung sowie die übertarifliche Zulage der Sekretärinnen und Sekretäre der Leitungsbereiche einzelner Leitungsebenen beschlossen. Mit diesem Beschluss wurde auch die besondere Leistung der jeweiligen Beschäftigten anerkannt.

Dies trifft auch auf die Arbeit der Sekretärinnen und Sekretäre der Betriebsleitung des Eigenbetriebs Stadtreinigung Leipzig zu, welche der Eingruppierungsregelung für Amts- oder Referatsleitungen entsprechen. Insoweit ist die beschlossene Eingruppierung und Zulage auch für die Sekretärinnen und Sekretäre der Betriebsleitung des Eigenbetriebs Stadtreinigung Leipzig anzuwenden.
 

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Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

Wirtschaftsplan EB SRL 2019

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

x

ja,

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

 

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