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Vorlage - VI-DS-06879  

 
 
Betreff: Dienstreise von Stadträten-/innen nach Dortmund - 40. Ordentliche
Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Allgemeine Verwaltung
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung
03.04.2019 
Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss stimmt der Dienstreise folgender Stadträtinnen und Stadträte zur

Teilnahme an der 49. Ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 04.Juni – 06.Juni 2019 in Dortmund zu:

 

  • CDU-Fraktion Herr Weickert
  • Fraktion DIE LINKE. Frau Hollick
  • Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNENHerr Elschner
  • Fraktion FreibeuterFrau Witte

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Gem. § 13 Abs.7 Ziff. 7 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig in der derzeit gültigen Fassung obliegt dem Verwaltungsausschuss die Zuständigkeit zur Beschlussfassung.

 

Mit Beschluss der Dienstberatung des Oberbürgermeisters vom 18.12.2018 wurde die Teilnahme der Stadt Leipzig an der 40. Ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Dortmund bestätigt. Neben den seitens der Verwaltung entsandten, stimmberechtigten Delegierten wurde den drei größten Stadtratsfraktionen die Teilnahme als stimmberichtige Delegierte freigestellt, sowie den Fraktionen von SPD, AfD und Freibeutern die Entsendung von Gastdelegierten freigestellt.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Sachverhalt:
 

Gem. § 13 Abs.7 Ziff. 7 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig in der derzeit gültigen Fassung obliegt dem Verwaltungsausschuss die Zuständigkeit zur Beschlussfassung.

 

Mit Beschluss der Dienstberatung des Oberbürgermeisters vom 18.12.2018 wurde die Teilnahme der Stadt Leipzig an der 40. Ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Dortmund bestätigt. Neben den seitens der Verwaltung entsandten, stimmberechtigten Delegierten wurde den drei größten Stadtratsfraktionen die Teilnahme als stimmberichtige Delegierte freigestellt, sowie den Fraktionen von SPD, AfD und Freibeutern die Entsendung von Gastdelegierten freigestellt.