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Vorlage - VI-A-06697-VSP-01  

 
 
Betreff: Neugestaltung Poller
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-A-06697
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
01.03.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
Jugendparlament Vorberatung
28.03.2019 
Jugendparlament zur Kenntnis genommen     
Jugendbeirat Vorberatung
04.04.2019 
Sondersitzung Jugendbeirat zur Kenntnis genommen     
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
09.04.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
17.04.2019 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfiehlt die Ablehnung des Antrags.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Sachverhalt:
 

 

Vorab sei darauf hingewiesen, dass die Verwaltung grundsätzlich Aktivitäten, die die Leipziger Tradition von Kunst im öffentlichen Raum weiterführen, unterstützt. Die Institution des Sachverständigengremiums „Kunst im öffentlichen Raum“ begleitet und berät seit Jahren entsprechende Initiativen.

 

Aus Sicht der Verwaltung kann dem Antrag aus folgenden Gründen jedoch nicht gefolgt werden:

 

  1. In Leipzig werden Poller nicht aus gestalterischen Gründen eingesetzt, sondern in einer verkehrsleitenden Funktion, um das unberechtigte Befahren und Parken zu unterbinden. Dafür sind teilweise erhebliche Stückzahlen erforderlich, die schnell verfügbar und bei Reparatur schnell wieder beschaffbar sein müssen. Die im Ausstattungskatalog für den öffentlichen Raum enthaltenen Modelle erfüllen aus Sicht der Verwaltung sowohl diese praktischen Anforderungen, als auch einen qualifizierten gestalterischen Anspruch.

 

  1. Häufig ist die Markierung des Pollers mit einem reflektierenden Ring erforderlich, um den Poller in befahrenen Bereichen verkehrssicher einsetzen zu können. Diese Anforderung muss auch ein kreativ gestalteter Poller erfüllen, wobei die entstehende künstlerische Wirkung hinterfragt werden darf.

 

  1. Weiterhin ist die Beschaffung von Sondermodellen zeitaufwendiger und wesentlich teurer als für handelsübliche Poller. Der am häufigsten verwendete Standardpoller aus Edelstahl ("Leipzig V") kostet derzeitig ca. 75 €. Dagegen schlägt der in Leipzig für Sondersituationen verwendete historische Gusspoller "Leipzig I" bereits mit ca. 600 € zu Buche - und dabei handelt es sich noch um ein relativ leicht beschaffbares Katalogprodukt. Bei einem künstlerisch und touristisch anspruchsvollen Unikat-Modell für Leipzig ist daher von einem noch höheren Preis auszugehen. Angesichts der angespannten Haushaltssituation ist die Aufstellung figürlicher Poller aus Sicht der Beschaffung und Unterhaltung nicht vertretbar.

 

Die Verwaltung ist der Meinung, dass die im Ausstattungskatalog für den öffentlichen Raum enthaltenen Modelle ausreichend sind, um in unterschiedlichen städtebaulichen Situationen gestalterisch adäquat reagieren zu können. Ein touristisch wirksamer Mehrwert – wie beantragt - ließe sich nur mit erheblichem Aufwand erzielen - die verkehrssichere Eignung vorausgesetzt.

 

Alternativ und im Sinne des Antrags weisen wir aber auf die laut einem Beschluss des Stadtrates zu erarbeitende und derzeit im Verfahren befindliche Vorlage zu einer Strategie zu Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau bei kommunalen Bauvorhaben hin. Diese soll Grundlegendes regeln, um im öffentlichen Raum gezielt künstlerisch – und letztlich auch touristisch wirksam – zu agieren.


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

Stammbaum:
VI-A-06697   Neugestaltung Poller   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VI-A-06697-VSP-01   Neugestaltung Poller   61 Stadtplanungsamt   Verwaltungsstandpunkt