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Vorlage - VI-A-06331-VSP-02  

 
 
Betreff: Transparenz zum Listenverfahren der LWB
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-A-06331
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
23.01.2019 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

X

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, bei der Leipziger Wohnungsgesellschaft mbH einen regelmäßigen Bericht über das so genannte Listenverfahren einzuholen.

 

Der Bericht soll die folgenden Informationen enthalten:

 

  • Nennung der Kriterien, die die LWB für die Wohnungsauswahl für Mietinteressenten nach dem Listenverfahren zu Grunde legt.
  • Die Anzahl der Nachfragen pro Quartal nach Wohnungsgrößen über das Listenverfahren.
  • Die Wohnungsgröße nach Anzahl der Räume, die nachgefragt werden.
  • Die Anzahl der Wohnungen, die über das Listenverfahren im jeweiligen Berichtszeitraum vergeben wurden.
  • Die Verteilung der vergebenen Wohnungen nach dem Listenverfahren im Stadtgebiet.

 

Der Bericht ist in die Berichterstattung zu den Eigentümerzielen aufzunehmen.

Eine dementsprechende Information erfolgt im Rahmen der jährlichen Berichterstattung zur Umsetzung der Eigentümerziele an den Verwaltungsausschuss.

Zusammenfassung:

 

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

X Sonstiges: Antrag

 

 

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Sachverhalt:

 

Mit dem fraktionsübergreifenden Antrag wird der Oberbürgermeister aufgefordert, einen regelmäßigen Bericht über das so genannte Listenverfahren der LWB einzuholen. Der Bericht soll laut Antragsteller stets in der Vorlage „Sachstand [und weitere Planungen] für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig“ integriert werden. Ziel des Antrags sei es, nähere Informationen zum eingeführten Listenverfahren und dessen Effekte zu erhalten.

 

Dem Antrag kann dem Grunde nach entsprochen werden. Jedoch liegen die geforderten Daten der LWB aus technischen Gründen nicht vor und können somit nicht rückwirkend zur Verfügung gestellt werden. Eine Berichterstattung wird zukünftig erfolgen, nachdem die entsprechende Programmierung durch einen externen Dienstleister erfolgt ist.

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenpla

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

nicht relevant

 

 

 

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