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Vorlage - VI-DS-06849  

 
 
Betreff: Baubeschluss: Ernst-Pinkert-Schule, Grundschule, Martinstraße 7, Neubau Zweifeldsporthalle
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
26.02.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Ost Anhörung
27.02.2019 
SBB Ost ungeändert beschlossen     
FA Finanzen 1. Lesung
04.03.2019    FA Finanzen      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
07.03.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Sport 1. Lesung
12.03.2019    FA Sport      
FA Sport 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8(3) Punkt 18 in der zurzeit gültigen Fassung)

 

  1. Die Gesamtkosten betragen 4.970.000 €. Der städtische Anteil beträgt 2.308.100 €. Die Einzahlungen sind im PSP-Element „Ernst-Pinkert-Schule, NB 2-Feld SH 2. BA“ (7.0001735.705) i.H.v.  2.661.900 € geplant.

 

  1. Die Auszahlungen in Höhe von 4.923.337 € sind im PSP-Element  „Ernst-Pinkert-Schule, NB 2-Feld SH 2. BA“ (7.0001735.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant
    2017 -       50.000 €
    2018 -     250.000 €
    2019 -  1.500.000 €
    2020 -  3.123.337

 

Die Aufwendungen für die konsumtive Ausstattung werden im PSP-Element Ernst-Pinkert-Schule (1.100.21.1.1.01.10, Sachkonto 42531000)) wie folgt vorgesehen:
2021:        46.663 €

 

Die Mittel werden im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/22 entsprechend durch das Fachamt geplant.

 

Die Einzahlungen in Höhe von 2.661.900 € sind im PSP-Element „Ernst-Pinkert-Schule, NB 2-Feld SH 2. BA“ (7.0001735.705) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

2019 -     855.000

2020 -  1.806.900

 

  1. Für das Haushaltsjahr 2019 ist folgende Verpflichtungsermächtigung vorgesehen:

kassenwirksam 2020 -  3.170.000 €

 

  1. Die im Haushaltsjahr 2021 anteilig i.H.v. 72.978 € sowie ab 2022 ff. i.H.v. 175.145 € anfallenden Folgekosten sind innerhalb des gesamtstädtischen Haushalts gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets des Fachamtes ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 zu entscheiden.

 

  1. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Bestätigung der Fördermittel.

 

  1. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen der Jahresabschlüsse als Ermächtigung aus Vorjahren in darauffolgende Haushaltsjahre übertragen.

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Der Schulstandort der Ernst-Pinkert-Grundschule befindet sich im Stadtteil Anger-Crottendorf auf dem Flurstück 104. Auf dem Schulareal befinden sich die Bestandsschulgebäude Haus 1 und Haus 2 mit dem dazugehörigen Pausenhof. Die dazwischenliegende Turnhalle entspricht, aufgrund der geringen Größe nicht mehr den Nutzungsanforderungen.

 

In Verbindung mit der Kapazitätserweiterung der Ernst-Pinkert-Grundschule von einer 2- auf eine 3,5-zügige Grundschule ist, neben den Modernisierungen von Haus 1 und 2 (nicht Bestandteil dieses Baubeschlusses), die Errichtung einer neuen Zweifeldsporthalle zur Sicherung des Sportunterrichtes auf dem östlichen Teil des Grundstücks geplant.

 

Die Sportfreiflächen und weitere Pausenflächen werden zwischen Haus 2 und der zu planenden Sporthalle angeordnet. Diese und der Neubau der Sporthalle sind Bestandteil des vorliegenden Baubeschlusses.

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Sachverhalt:
siehe Textteil

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2021

2021

     46.663

1.100.21.1.1.01.10

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2019

2019

   855.000

7.0001735.705

 

 

2020

2020

1.806.900

7.0001735.705

 

Auszahlungen

2017

2020

4.923.337

7.0001735.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

x

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Anlagen:
Textteil

Nutzungskosten

Anlage 1 – Freianlagenplan

Anlage 2a – Grundriss EG

Anlage 2b – Grundriss OG 1

Anlage 2c – Grundriss OG3

Anlage 2d – Grundriss UG

Anlage 3 – Schnitt

Anlage 4 – Ansicht

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2019_02_05_BB_Textteil_Haushaltsvorlage (76 KB)    
Anlage 2 2 Nutzungskosten (208 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 1 - Freianlagenplan (5921 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 2a - Grundriss EG (738 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 2b - Grundriss OG 1 (933 KB)    
Anlage 6 6 Anlage 2c - Grundriss OG 2 (749 KB)    
Anlage 7 7 Anlage 2d - Grundriss UG (995 KB)    
Anlage 8 8 Anlage 3 - Schnitt (449 KB)    
Anlage 9 9 Anlage 4 - Ansicht (1989 KB)