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Vorlage - VI-DS-06176-DS-01  

 
 
Betreff: Erbbaurecht zur Errichtung und anschließenden Vermietung eines Erweiterungsbaus für das Johannes-Kepler-Gymnasium

- Zweitvorlage -

Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Ziele:2. Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Grundstücksverkehrsausschuss Beschlussfassung
28.01.2019 
Grundstücksverkehrsausschuss ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Beschlusspunkte 2 und 3 der Vorlage VI-DS-06176 werden wie folgt geändert:

 

2.Der aktualisierte Erbbauzins beträgt 2.480,00 Euro jährlich (4 % vom Verkehrswert). Bis zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme des Objektes beträgt der Erbbauzins lediglich 2 % des Verkehrswertes, d. h. für die Errichtungsphase von 2 Jahren beträgt der Erbbauzins 1.240,00 Euro jährlich.

 

 

3.Die Höhe der neuen zulässigen Belastung des Erbbaurechts beträgt bis 6.580.000,00 Euro, die der Sicherung der Investitionen dienen. Die Höhe der Investition steht noch nicht genau fest. Der höchstzulässige Belastungsbetrag kann an die tatsächlichen Investitionskosten angepasst werden.

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Mit dieser Beschlussvorlage erfolgt die Änderung der Beschlusspunkte 2 und 3  der bereits bestätigten Vorlage VI-DS-06176 hinsichtlich der Höhe des Erbbauzinses aufgrund aktualisiertem Gutachtens des Amts für Geoinformation und Bodenordnung vom 15.01.2019, sowie einer Anpassung der zulässigen Beleihungsgrenze infolge gestiegener Gesamtbaukosten.

 

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Sachverhalt:
siehe beiliegende Begründung.

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2019

2051

2.480,00

1.100.11.1.3.05 (LA)

 

Aufwendungen

2019

2051

2.480,00

1.100.21.7.1.01.06

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

2019

2051

2.480,00

1.100.11.1.3.05 (LA)

 

Ergeb. HH Aufwand

2019

2051

2.480,00

1.100.21.7.1.01.06

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:
Lageplan

Stadtkarte

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Pruefkatalog_Strategische_Ziele (218 KB)