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Vorlage - VI-WA-06787-VSP-01  

 
 
Betreff: Parkverbot vor dem Diakonissenkrankenhaus
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-WA-06787
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
SBB Alt-West Anhörung
06.03.2019 
SBB Alt-West      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
12.03.2019    FA Stadtentwicklung und Bau, Straßenbahnhof Angerbrücke, Jahnallee 56, Veranstaltungssaal (gegenüber Casino)      
Ratsversammlung Beschlussfassung
13.03.2019 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

 

Die Verwaltung wird beauftragt im ersten Quartal 2019 in dem in Rede stehenden Bereich die Markierung von Parkstreifen zu prüfen, um die Stellen zu verdeutlichen, in denen geparkt werden kann, ohne den Fahrbetrieb der Straßenbahn zu beeinträchtigen.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Sonstiges:  Antrag

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Sachverhalt:
 

In dem Antrag wird ausgeführt, dass es in der Georg-Schwarz-Str. auf Höhe des Diakonissenhauses aufgrund zu nah an den Straßenbahngleisen parkender Autos vermehrt zu Störungen im Linienverkehr der Straßenbahnlinie 7 kommt.

Aus diesem Grund soll ein Haltverbot zwischen der Einfahrt des Krankenhauses und der Diakonissenstraße eingerichtet werden.

 

Der Abstand zwischen der Außenkante des Gleises und dem Bord liegt bei 2,70 m, teilweise sogar darüber. Der Abstand ist somit zum Parken ausreichend.

 

Zum Parken werden 2,00 m benötigt. Der geforderte freizuhaltende Abstand von der Parkfläche zu den Gleisen beträgt aufgrund des in diesem Abschnitt geraden Verlaufs der Georg-Schwarz-Straße 0,70 m. Damit ist das Parken in dem Bereich erlaubt und kann aufgrund fehlender Ermächtigungsgrundlagen nicht unterbunden werden.

 

Zu den Beeinträchtigungen des Linienverkehrs kommt es, wenn Kfz nicht ordentlich am rechten Straßenrand abgestellt werden.

 

Um dahingehend eine Verbesserung der Situation zu schaffen, wird die Verwaltung mit der Prüfung von Markierungen von Parkstreifen beauftragt. Diese sind 2,00 m breit und sollen den Verkehrsteilnehmern verdeutlichen, bis zu welchem Abstand zum Bord geparkt werden kann.
 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Stammbaum:
VI-WA-06787   Parkverbot vor dem Diakonissenkrankenhaus   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Wichtige Angelegenheit
VI-WA-06787-VSP-01   Parkverbot vor dem Diakonissenkrankenhaus   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-WA-06787-NF-02   Parkverbot vor dem Diakonissenkrankenhaus   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Neufassung