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Vorlage - VI-DS-05640-DS-03  

 
 
Betreff: 1. Änderung zum Baubeschluss: Neubau 4-zügige Grundschule mit Schulhort und Sporthalle, Baumannstraße 13 i.V.m. Bestätigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Bezüglich:
VI-DS-05640
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen Vorberatung
15.04.2019    FA Finanzen      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
21.03.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
26.03.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Allgemeine Verwaltung 1. Lesung
02.04.2019    FA Allgemeine Verwaltung      
SBB Südwest Anhörung
08.04.2019 
SBB Südwest ungeändert beschlossen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
17.04.2019 
Ratsversammlung vertagt   
18.04.2019 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 17.04.2019) ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die 1. Änderung zum Baubeschluss VI-DS 05640 vom 16.05.2018 „Neubau 4-zügige Grundschule mit Schulhort und Sporthalle, Baumannstraße 13“ wird bestätigt

 

  1. Die Erhöhung der Gesamtkosten der Maßnahme von 17.075.000 € um 2.700.000 € auf 19.775.000 € wird bestätigt. Der städtische Anteil des Mehrbedarfs beträgt 2.700.000 €.

 

  1. Die Auszahlungen für den Mehrbedarf sind im Haushaltsjahr 2019 im PSP-Element „Neubau 4-züg. GS, Hort+SH, R.-Axen-Str.“ (7.0001490.700) i. H. v. 2.700.000 € geplant.

 

  1. Die überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2019 kassenwirksam in 2020 i. H. v. 1.000.000 € im PSP-Element „Neubau 4-züg. GS, Hort+SH, R.-Axen-Str.“ (7.0001490.700) € wird bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „H.-Mann-Schule, Komplexsanierung “ (7.0001935.700).

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Aufgrund von Mehrkosten durch die Steigerung der Baupreise aufgrund der aktuell gesättigten Marktlage (siehe auch Statistisches Bundesamt, Destatis Fachserie 17 Reihe 4 November 2018) und aufgrund von vorliegenden Mehrbedarfen für Bodenarbeiten (Schadstoffe & Kampfmittel) sowie für die Rohbauarbeiten wird ein zusätzliches Budget von derzeit 2,7 Mio. € benötigt, um das Objekt fertig zu stellen. Die herangezogene Deckungsquelle der VE vom PSP Element „H.-Mann-Schule, Komplexsanierung (7.0001935.700) verzögert die Planung dieses Objektes nicht.

 

Die Mittel werden entsprechend des aufgestellten Finanzmittelabflussplanes mit Beginn Juli 2019 benötigt, um keinen Verzug bei der Ausschreibung der noch offenen Leistungen zu erzeugen. Andernfalls wäre der Fertigstellungstermin nicht mehr zu halten und aufgrund einer Unterbrechung des Plansolls mit weiteren Folgekosten zu rechnen.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2019

2019

2.700.000

7.0001490.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

 

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Sachverhalt:
 

1.           Grundlagen – Beschlüsse, Bescheide

-          VI-DS-01784 vom 19.11.15 (Planungsbeschluss)

-          VI-DS-05640 vom 16.05.18 (Baubeschluss)

-          Fördermittelbescheid vom 07.12.17 (VwV Investkraft, Budget Sachsen)

 

2.           Planungs-/Bauzustand

Zum Beginn des Jahres 2019 war die Bodenplatte der Schule fertiggestellt sowie die Bodenvorbereitung unter der geplanten Sporthalle in Arbeit. Zuvor wurden seit Beginn 2018 Rodungsmaßnahmen vorgenommen, bestehende Überreste der ehemaligen Industrieanlage rückgebaut (Lüftungsturm, Betonplatten, Schienen etc.). Anschließend wurde schadstoffhaltiger Boden entsorgt sowie unter Aufsicht eines Kampfmittelexperten ca. 15 Bombentrichter ausgehoben, wobei eine Granate gesichert wurde. Der Bauschutt und die Verfüllungen der Bombentrichter mussten ebenfalls entsorgt und der Boden ausgetauscht werden, um die nötige Tragfähigkeit für die geplanten Gebäude herstellen zu können. Seit September 2018 begannen die Rohbauarbeiten, welche voraussichtlich bis Sommer 2019 andauern.

 

Aufgrund eines Planer Wechsels in der Entwurfsplanung 2017/2018 und der damit verbundenen, nötig gewordenen, Umplanung findet eine gleitende Planung mit parallellaufenden Ausschreibungen und beginnenden Bauarbeiten statt. Dies birgt ein gewisses Risiko für Umplanungen, aber nur so ist der Fertigstellungstermin im Sommer 2020 zu halten.

Zurzeit wird die Ausführungsplanung für die Fassade, Fenster und Außentüren erstellt sowie die Ausschreibungsunterlagen dafür zusammengestellt. In den technischen Gewerken gilt dies für die Lose Heizung, Sanitär, Lüftung sowie Schwach- und Starkstrom.

 

3.           Übersicht/Begründung der Zusatzkosten

3.1.     Kostenübersicht

KG

Kostengruppe

Kosten gem. BB VI-DS-05640 vom 16.05.18

Zusätzliche Kosten 1. Änderung

Gesamtkosten 1. Änderung zum BB

100

Grundstück

0

0

0

 

200

Herrichten und Erschließen

677.421

300.000

977.421

300

Bauwerk- Baukonstruktionen

9.059.389

2.050.000

11.109.389

400

Bauwerk- Technische Anlagen

2.480.416

240.000

 

2.720.416

500

Außenanlagen

1.328.090

80.000

1.408.090

600

Ausstattung und Kunstwerke*

569.000

30.000

599.000

700

Baunebenkosten

2.810.114

0

2.810.114

 

zzgl. Kosten Baumannstraße (VTA)

150.000

0

150.000

 

Rundung

570

0

570

Gesamt

17.075.000

2.700.000

19.775.000

 

* Der Anteil der konsumtiven Ausstattung beträgt 356.200 €. Davon sind 91.400 € im PSP-Element 1.100.36.5.0.01.01.12 Horte öffent. Tr. " sowie 264.800 € im PSP-Element 1.100.21.1.1.01.77 "Neubau 4-zügige Grundschule Rolf-Axen-Straße (Baumannstraße)" im Haushalt 2020 geplant.

 

Zusätzliche Fördermittel können nicht akquiriert werden, das Budget VwV Investkraft Sachsen ist ausgeschöpft. Ein Einsatz weiterer Zuwendungen ist unter Ausschluss einer Doppelförderung nicht gegeben, da es sich ausschließlich um Mehrkosten handelt und nicht in einen getrennten Bauabschnitt realisert werden kann.

 

3.2.     Begründung der Zusatzkosten

 

KG

Begründung (Auflistung der hauptsächlichen Maßnahmen)

Zusätzliche Kosten

1. Änderung

200

Schadstoffentsorgung im Boden (Altlastenverdachtsflächen); aufwändige Baubegleitung durch einen Feuerwerker (Bombenabwurfgebiet, ca. 15 Bombentrichter sowie eine Granate gefunden); aufgrund der Krater musste mehr Boden ausgehoben werden als geplant, so dass auch mehr Boden entsorgt werden musste

280.000

Mehrkosten Fernwärmeanschluss, Umsetzen Telekomanschlusskasten, Leitungsumverlegung Strom Baumannstraße

20.000

200

Zwischensumme

300.000

300

Nachträge Rohbau (Mehrkosten für Bodenentsorgung Z2, zusätzliche. Haufwerksbildung aufgrund zahlreicher Bombentrichter, Änderungen am Abdichtungssystem aufgrund geänderter DIN-Norm, Mehrmengen Bodenaustausch sowie Mengenmehrungen der Stahlbetondecken aufgrund Mengenermittlungsfehler vom Planer)

1.200.000

Steigerung Baupreisindex je Gewerk zwischen 5-10% pro Jahr zwischen Planung und Ausführung, bzw. höher bei bekannten Materialpreissteigerungen

765.000

Mehrkosten digitale Schließanlage

60.000

Mehraufwand Verkehrssicherung aufgrund parallel statt findender Straßensanierungen

25.000

300

Zwischensumme

2.050.000

400

Mehrkosten Baustromanlage und Baustrom aufgrund 2. Kran

55.000

Steigerung Baupreisindex je Gewerk zwischen 5-10% pro Jahr zwischen Planung und Ausführung, bzw. höher bei bekannten Materialpreissteigerungen

185.000

400

Zwischensumme

240.000

500

Steigerung Baupreisindex je Gewerk zwischen 5-10% pro Jahr zwischen Planung und Ausführung, bzw. höher bei bekannten Materialpreissteigerungen

80.000

500

Zwischensumme

80.000

600

je Gewerk zwischen 5-10% pro Jahr zwischen Planung und Ausführung, bzw. höher bei bekannten Materialpreissteigerungen (für die Lose Lecos, Telekommunikation, Beschilderung, Tischlerarbeiten, Sportgeräte)

30.000

600

Zwischensumme

30.000

700

 

0

700

Zwischensumme

0

200 - 700

Summe

2.700.000

 

 

3.3.     Mögliche Gegensteuerungen/Kosteneinsparungen

Es wurden im IV. Quartal 2018 verschiedene Kosteneinsparungen geprüft und mit den Kosten für die Umplanung sowie den zeitlichen Aufwand und den Kontext im Planungsverlauf abgeglichen. Daraufhin wurde verwaltungsseitig entschieden, den Fertigstellungstermin nicht zu gefährden und damit von Umplanungen zur Kosteneinsparung abzusehen.

 

 

4.           Fristenplan

 

VI-DS-05640 vom 16.05.18

Nach Änderung erwartet

Bauende

07/2020

07/2020

Nutzungsbeginn

08/2020

08/2020


 

Stammbaum:
VI-DS-05640   Neubau 4-zügige Grundschule mit Schulhort und Sporthalle, Baumannstraße 13 in Verbindung mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-05640-DS-01   Neubau 4-zügige Grundschule mit Schulhort und Sporthalle, Baumannstraße 13 in Verbindung mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-05640-ÄA-02   Neubau 4-zügige Grundschule mit Schulhort und Sporthalle, Baumannstraße 13 in Verbindung mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05640-DS-03   1. Änderung zum Baubeschluss: Neubau 4-zügige Grundschule mit Schulhort und Sporthalle, Baumannstraße 13 i.V.m. Bestätigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-05640-DS-04   2. Änderung zum Baubeschluss: Neubau 4-zügige Grundschule mit Schulhort und Sporthalle, Baumannstraße 13   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-05640-DS-05   2. Änderung zum Baubeschluss: Neubau 4-zügige Grundschule mit Schulhort und Sporthalle, Baumannstraße 13   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage