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Vorlage - VI-DS-06696-NF-01  

 
 
Betreff: Baubeschluss: Quartiersschule Ihmelsstraße (Bestätigung nach §§ 78, 79 (1) und 81 (5) SächsGemO für 2019 und 2020)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Bezüglich:
VI-DS-06696
Beratungsfolge:
FA Finanzen
21.01.2019    FA Finanzen      
FA Sport
29.01.2019    FA Sport      
Ratsversammlung Beschlussfassung
23.01.2019 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Haushaltsvorlage Baubeschluss Gesamtvorhaben_Textteil
Anlage 1 - Nutzungskosten
Anlage 2-14 - Entwurfsplanung
Anlage 15 - Übersichtsplan Gesamtvorhaben_Finanzierung

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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8, Abs. 3, Pkt. 18 in der zurzeit gültigen Fassung)

 

 

  1. Die Gesamtkosten betragen 79.244.373 EUR. Der städtische Anteil beträgt 48.346.300 €. Das Vorhaben untergliedert sich in 8 Teilabschnitte, mit folgenden Kosten:

 

Maßnahme

Gesamtkosten

Eigenanteil

Fördermittel

A

Modernisierung und Erweiterungsneubau, 4 zügige Oberschule

29.900.000 €

15.900.000 €

14.000.000 €

B

Neubau 6-Feld-Sporthalle

13.250.000 €

8.394.300

4.855.700

C

Neubau Mehrzweckgebäude

11.800.000 €

8.250.000 €

3.550.000 €

D

Neubau 4-zügiges Gymnasium

21.700.000 €

13.454.000 €

8.246.000 €

E

Krönerstraße 1. BA

437.373

191.000

246.373 €

F

Krönerstraße/Bernhardstr. 2. BA

650.000

650.000

0 €

G

Umbau Lichtsignalanlage

300.000 €

300.000 €

0 €

H

Ertüchtigung Sportplatz Wurzner Straße

1.207.000

1.207.000 €

0

 

Gesamt

79.244.373,00 €

48.346.300,00 €

30.898.073,00 €

 

 

 

 

 

 

 

  1. Die Auszahlungen, Einzahlungen, Eigenmittel und Verpflichtungsermächtigungen für die 8 Teilabschnitte sind in den Haushaltsjahren in den jeweiligen PSP-Elementen wie folgt geplant (Angaben in € brutto):

Jahr

bis 2017

2018

2019

2020

2021

2022

Gesamt

A - OS

7.0001844.700

302.150

1.000.000

7.000.000

 

12.230.000

 

9.367.850

 

0

29.900.000

Fördermittelanteil

302.150

0

3.333.300

4.000.000

4.000.000

2.364.550

14.000.000

Anteil Stadt

0

1.000.000

3.666.700

8.230.000

5.397.850

-2.364.550

15.900.000

VE kassenwirksam

0

0

0

11.215.000

9.300.000

0

20.515.000

B - SH

7.0001750.700

110.600

1.589.350

3.700.000

2.364.350

4.450.000

1.035.700

13.250.000

Fördermittelanteil

0

0

3.591.350

1.264.350

0

0

4.855.700

Anteil Stadt

110.600

1.589.350

108.650

1.100.000

4.450.000

1.035.700

8.394.300

VE kassenwirksam

0

0

0

1.000.000

4.450.000

0

5.450.000

C - MZG

7.0001889.700

0

350.000

2.065.000

 

4.970.000

 

4.075.000

 

340.000

11.800.000

Fördermittelanteil

0

0

640.000

1.750.100

820.000

340.000

3.550.000

Anteil Stadt

 

350.000

1.425.000

3.220.000

3.255.000

0

8.250.000

VE kassenwirksam

0

0

0

3.000.000

3.605.000

0

6.605.000

D - GYM

7.0001361.700

0

710.000

760.000

 

2.130.000

 

8.000.000

 

10.100.000

 

21.700.000

Fördermittelanteil

0

0

0

900.000

3.200.000

4.146.000

8.246.000

Anteil Stadt

0

710.000

760.000

1.230.000

4.800.000

6.014.000

13.514.000

VE kassenwirksam

0

0

0

1.500.000

5.000.000

10.000.000

16.500.000

E - Krönerstr. 1. BA

7.0001877.700.300.320.02

0

232.062

205.311

0

0

0

437.373

Fördermittelanteil

0

41.062

205.311

0

0

0

246.373

Anteil Stadt

0

191.000

0

0

0

0

191.000

F - Krönerstr./ Bernhardstr. 2. BA

7.0001877.700.300.320.03

0

0

147.000

503.000

0

0

650.000

Fördermittelanteil

0

0

0

0

0

0

0

Anteil Stadt

0

0

147.000

503.000

0

0

650.000

G – Lichtsignalanl.

7.0001877.700.300.320.04

0

9.000

9.000

282.000

0

 

300.000

Fördermittelanteil

0

0

0

0

0

0

0

Anteil Stadt

0

9.000

9.000

282.000

0

0

300.000

H – Quartierssch. Sportplatz

 7.000.2010.700

0

150.000

0

0

1.057.000

0

1.207.000

Fördermittelanteil

0

0

0

0

0

0

0

Anteil Stadt

0

150.000

0

0

1.057.000

0

1.207.000

VE kassenwirksam

0

0

0

0

980.000

0

980.000

Gesamt

412.750

4.040.412

13.886.311

22.479.350

26.949.850

11.475.700

79.244.373

 

Die vollständige Einordnung der Ansätze für die Haushaltsjahre 2021/22 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/22 innerhalb des Zuschussbudgets des AfJFB.

 

 

  1. Die Einordnung der Aufwendungen für die Haushaltsjahre 2021 bis 2023 für den konsumtiven Anteil der Ausstattung für die Teilabschnitte A – D i.H.v. insgesamt 851.800 € wird im Rahmen der Haushaltsplanung 2021 ff. durch das Fachamt entsprechend berücksichtigt.

Folgende Mittel sind entsprechend in die PSP-Elemente einzuordnen:

 

Maßnahme/ PSP

2021

2022

2023

A

OS     1.100.21.5.1.01.27

235.950

0

0

B

SH     1.100.21.5.1.01.27

0

153.600

0

C

MZG  1.100.21.7.1.01.20

87.150

0

0

D

Gym   1.100.21.7.1.01.20

0

0

375.100

 

  1. Die Finanzierung der Maßnahme E – 1. BA Krönerstraße ist wie folgt vorgesehen:
  1. Für die Maßnahme E – Krönerstr. 1. BA (Teil 1) werden im Haushaltsjahr 2018 überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO i.H.v. 41.062 € sowie im Haushaltsjahr 2019 gem. § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO i.H.v. 205.311 € im PSP-Element „Neuschönefeld“ (7.0001688.700) bestätigt.
    Die Deckung erfolgt aus Ausgleichsbeträgen über die Kostenstelle „Finanzierung Rücklagen / sonstige Verbindlichkeiten“ (1098500000).
  2. Für die Maßnahme E – Krönerstr. 1. BA (Teil 2) werden im Haushaltsjahr 2018 außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO i.H.v. 191.000 € im PSP-Element „Quartierschule 1. BA.“ (7.0001877.700.300.320.02) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „Schulstandort Ihmelsstraße - OS“ (7.0000698.700).

 

  1. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt,
    1. das Einziehungsverfahren für das Flurstück 419/1 Gemarkung Sellerhausen, Ihmelsstraße im Bereich von Krönerstraße bis Wurzner Straße (ca. 151m Länge) sowie für das Flurstück 419/5 Gemarkung Sellerhausen, Bernhardstraße im Bereich von Krönerstraße bis Bernhardstraße (ca. 125m Länge) gemäß § 8 des Sächsischen Straßengesetzes einzuleiten.
    2. das Widmungsverfahren für Teilflächen der Flurstücke 481 sowie 505 der Gemarkung Sellerhausen, Bernhardstraße im Bereich von Krönerstraße bis Bernhardstraße (ca. 175 Meter Länge)  gemäß § 6 des Sächsischen Straßengesetzes einzuleiten.
    3. das Umstufungsverfahren für eine Teilfläche des Flurstücks 480 Gemarkung Crottendorf, östlich des Knotenpunktes Karl-Vogel-Straße/Verlängerung Krönerstraße auf einer Länge von ca. 85 m  gemäß § 7 des Sächsischen Straßengesetzes einzuleiten. Der beschränkt-öffentliche Weg wird umgestuft zu einer Ortsstraße, unbeschränkt.

 

  1. Die außerplanmäßigen Auszahlungen für die Maßnahme F - Krönerstr/Bernhardstr. 2. BA für das Haushaltsjahr 2019 nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO i.H.v. 147.000 € sowie für das Haushaltsjahr 2020 nach § 79 (1) SächsGemO i.H.v. 503.000 € im PSP-Element „Quartierschule 2. BA“ (7.0001877.700.300.320.03) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle unterjährige Finanzierung formale Deckung FinHH“ (1098720000). Dieser liegt eine Sperre im PSP-Element „Schulstandort Ihmelsstraße - OS“ (7.0000698.700) im Haushaltsjahr 2018 zugrunde.

 

  1. Die außerplanmäßigen Auszahlungen für die Maßnahme G - Lichtsignalanlage für das Haushaltsjahr 2018 nach § 79 (1) SächsGemO i.H.v. 9.000 € sowie für das Haushaltsjahr 2019 nach § 78 SächsGemO in Anlehnung § 79 (1) SächsGemO i.H.v. 9.000 € und für das Haushaltsjahr 2020 nach § 79 (1) SächsGemO i.H. von 282.000 € im PSP-Element „LSA Wurzner Str./Wiebelstr.“ (7.0001877.700.500.520.01) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „unterjährige Finanzierung formale Deckung FinHH“ (1098720000). Dieser liegt eine Sperre im PSP-Element
  2. „Schulstandort Ihmelsstraße - OS“ (7.0000698.700) im Haushaltsjahr 2018 zugrunde.

 

  1. Für die Maßnahme H – Sportplatz Wurzener Str.) werden im Haushaltsjahr 2018 außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO i. H. v. 150.000 € im PSP-Element „Ihmelsstr., Sportplatz Wurzener Str.“ (7.0002010.700) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „Schulstandort Ihmelsstraße - OS“ (7.0000698.700).

 

  1. Die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für die Maßnahme H - Sportplatz Wurzner Str. nach § 81 (5) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2020, kassenwirksam in 2021, in Höhe von 980.000 € im PSP-Element "Ihmelsstr., Sportplatz Wurzener Str. " (7.0002010.700) wird bestätigt.
    Die Deckung erfolgt aus dem PSP Element "Mehrzweckkubus Ihmelsstraße" (7.0001889.700).

 

  1. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des jeweiligen Jahresabschlusses 2019 ff. als Ermächtigung aus Vorjahren in das jeweilige Folgejahr übertragen, bis das Projekt beendet ist. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Regelungen der Haushaltssatzung 2019/2020 sowie 2021/2022.

 

Ist bezüglich Beschlusspunkt 5 a) eine Übertragung nicht möglich, da die zur Deckung angegebene Kostenstelle im Rahmen des Jahresabschlusses 2018 bereinigt werden muss, sind die nicht verbrauchten Mittel im Haushaltsjahr 2019 erneut als überplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO bereitzustellen. Die Deckung erfolgt ebenso aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen / sonstige Verbindlichkeiten (1098500000).

 

  1. Die im Haushaltsjahr 2021 ff. entsprechend Anlagen 1a-d anfallenden Nutzungskosten für die Hochbaumaßnahmen A-D:

-            ab 2021 anteilig i.H.v. 422.450 €

-            ab 2022 anteilig i.H.v. 1.450.770 €

-            ab dem Haushaltsjahr 2023 ff i.H.v. 2.062.433 €

sowie Folgekosten für die Straßenbaumaßnahmen E-F:

-  ab dem Haushaltsjahr 2021 ff  i.H.v. 1.928,36 €

sind innerhalb des gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets des jeweiligen Fachamtes ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 zu entscheiden.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   x Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Im Stadtbezirk Leipzig Ost soll am Standort der ehemaligen Herrmann-Liebmann-Schule eine „Quartiersschule“ mit jeweils 4-zügiger Oberschule (OS) und Gymnasium (GYM), Speiseversorgung und 6-Feld-Sporthalle sowie Räumlichkeiten für öffentliche Bildungseinrichtungen (VHS und Musikschule Leipzig) sowie für das Quartiersmanagement Leipziger Osten eingerichtet werden. Die Schulsporthallen stehen auch für den Vereinssport zur Verfügung. Krönerstraße und Bernhardstraße werden in Teilabschnitten ausgebaut bzw. umverlegt.

Begonnen wird mit der Modernisierung des Bestandsgebäudes, der Erweiterung der Oberschule sowie dem Mehrzweckgebäude. Die Fertigstellung ist 2021 geplant. Die Sporthalle und das Gymnasium folgen ab 2020 und gehen 2022 bzw. 2023 in Betrieb. Die Straßenbaumaßnahmen werden bauabschnittsweise durchgeführt.

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Aufwendungen

2021

 

235.950

1.100.21.5.1.01.27

 

Aufwendungen

2022

 

153.600

1.100.21.5.1.01.27

 

Aufwendungen

2021

 

  87.150

1.100.21.7.1.01.20

 

Aufwendungen

2023

 

375.100

1.100.21.7.1.01.20

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2017

2022

14.000.000

7.0001844.705

 

Einzahlungen

2019

2020

4.855.700

7.0001750.705

 

Einzahlungen

2019

2022

3.550.100

7.0001889.705

 

Einzahlungen

2020

2022

8.246.000

7.0001361.705

 

Auszahlungen

2017

2022

29.900.000

7.0001844.700

 

Auszahlungen

2017

2022

13.250.000

7.0001750.700

 

Auszahlungen

2018

2022

11.800.000

7.0001889.700

 

Auszahlungen

2018

2022

21.700.000

7.0001361.700

 

Auszahlungen

2017

2018

476.373

7.0001688.700

7.0001877.700.300.320.02

 

Auszahlungen

2019

2020

650.000

7.0001877.700.300.320.03

 

Auszahlungen

2018

2021

300.000

7.0001877.700.500.520.01

 

Auszahlungen

2018

2021

1.207.000

7.0002010.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

x

x

x

x

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

x

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung: 6,4 VzÄ

Vorgesehener Stellenabbau: -

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

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Sachverhalt:

Im Stadtbezirk Leipzig Ost soll am Standort der ehemaligen Herrmann-Liebmann-Schule eine „Quartiersschule“ mit jeweils 4-zügiger Oberschule (OS) und Gymnasium (GYM) eingerichtet werden, unter deren Dach vielfältige Angebote rund um das Thema Bildung gebündelt werden sollen. Mit der Integration von zusätzlichen Bildungsangeboten durch Einordnung von großzügigen Räumlichkeiten für VHS, Musikschule und der Anlaufstelle des Quartiersmanagements Leipziger Osten in den Schulstandort, werden die Voraussetzungen für eine Öffnung in den Stadtteil geschaffen.

Geplant sind mehrere Teilobjekte:

Oberschule und Gymnasium entstehen als jeweils 4-geschossige Erweiterungsbauten des Altbaus, der von beiden Schularten gemeinsam genutzt werden wird. Vor dem Schulgebäude entsteht ein öffentlicher Schulplatz mit einem dreigeschossigen Mehrzweckgebäude (MZG). Im Erdgeschoss beherbergt dieses die Speiseversorgung für beide Schularten und im 2. OG sind GTA-Räume und die Schulaula verortet. Das 1. OG steht schulfremden Bildungsträgern (Volkshochschule und Musikschule Leipzig) zur Verfügung, auch das Quartiersmanagement Leipziger Osten wird hier seinen zukünftigen Standort etablieren (der aktuelle Standort des Quartiersmanagements im Infocenter Eisenbahnstraße (IC-E) deckt auch weitere für den Stadtteil wichtige Funktionen ab, wie z.B. Sitz des SBB Ost, Informationsstelle für Akteure sowie den Polizeiposten. Nicht alle diese Funktionen können im Mehrzweckgebäude der Schule verortet werden. Die einzelnen Nutzungen im IC-E werden in Abhängigkeit mit der Fertigstellung der Quartiersschule evaluiert und daraus folgend entsprechende Schlussfolgerungen gezogen). Abgerundet wird der Schulstandort durch zwei Dreifeld-Sporthallen (SH) in gestapelter Bauweise, die neben dem Schulsport auch für Vereinszwecke zur Verfügung stehen. Die untere Halle ist als Wettkampfhalle für regionale Wettkämpfe ausgelegt. Für die öffentliche Fuß- und Radwegverbindung wird zwischen Sporthalle und Gymnasium eine Durchwegung mit Treppenanlage und behindertengerechten Rampenanlage eingerichtet.

Der Sportplatz Wurzner Straße 104 soll für den Schulsport beider Schulen genutzt werden, dazu ist die Ertüchtigung von den entsprechenden Anlagen im Rahmen dieser Schulbaumaßnahme geplant. Zur Absicherung des Bedarfs ist diese Teilmaßnahme abweichend von der üblichen Qualität der Durchplanung bereits Teil der Haushalsvorlage.

Der Schulstandort soll sich in Bauabschnitten entwickeln:

Begonnen wird mit der Modernisierung des Bestandsbaus und der Errichtung des Erweiterungsneubaus der Oberschule sowie der Errichtung des Mehrzweckgebäudes. Die Fertigstellung dieser Gebäude ist für das Schuljahr 2021/2022 geplant. Zeitlich versetzt werden die 6-Feld-Sporthalle sowie das Gymnasium ab Frühjahr 2020 realisiert. Die Sporthalle soll in 2022 in Betrieb gehen, das Gymnasium zum Schuljahresbeginn 2023/2024.

Die Baumaßnahme setzt Veränderungen im öffentlichen Straßenraum voraus:

Die Krönerstraße ab Wurzner Straße wird im Profil verändert und mit Stellplätzen und neuen Baumstandorten bis zur Kreuzung Bernhardstraße saniert und neu geordnet.

Für den Neubau des Gymnasiums wird ein Teilabschnitt der Bernhardstraße eingezogen. Als Ersatzstraße wird die Krönerstraße verlängert und neu östlich der Sporthalle nach Norden geführt, dieser Straßenabschnitt erhält dann den Namen „Liselotte-Herrmann-Straße“. Diese neue Straßenführung erhält beidseitig Stellplätze und Baumstandorte. Der Kreuzungsbereich Krönerstraße / Karl-Vogel-Straße wird ausgebaut.

 

Stammbaum:
VI-DS-06696   Baubeschluss: Quartiersschule Ihmelsstraße (Bestätigung nach §§ 78, 79 (1) und 81 (5) SächsGemO für 2019 und 2020)   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-06696-NF-01   Baubeschluss: Quartiersschule Ihmelsstraße (Bestätigung nach §§ 78, 79 (1) und 81 (5) SächsGemO für 2019 und 2020)   65 Amt für Gebäudemanagement   Neufassung
VI-DS-06696-NF-01-DS-01   Bestätigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 (5) SächsGemO für die Maßnahme F Krönerstraße/Bernhardstraße 2. BA   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Beschlussvorlage