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Vorlage - VI-DS-06813  

 
 
Betreff: Baubeschluss: Teilmodernisierung Gebäudeinneres, Kindertagesstätte Theodor-Neubauer-Straße 18
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Jugendhilfeausschuss 1. Lesung
11.03.2019 
Jugendhilfeausschuss ungeändert beschlossen   
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
12.02.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 1. Lesung
18.02.2019    FA Finanzen      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
21.02.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
26.02.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Ost Vorberatung
27.02.2019 
SBB Ost ungeändert beschlossen     
Ratsversammlung Beschlussfassung
13.03.2019 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage-1_Textteil_KITA_ThNeubauerStr18_TM-GI
Anlage-2_Tabelle1_Nutzungskosten_KITA_ThNeubauerStr18_TM-GI
Anlage-3_Liegenschaftskarte-Flurstück
Anlage-4_Grundriss-Kellergeschoss
Anlage-5_Grundriss-Erdgeschoss
Anlage-6_Grundriss-1.Obergeschoss
Anlage-7_Grundriss-Dachgeschoss
Anlage-8_Schnitt-Quer
Anlage-9_Schnitt-Längs

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

 

 

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Punkt 18 in der zurzeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten betragen 2.654.000 EUR. Der städtische Anteil beträgt 2.154.000 EUR.

 

  1. Die Auszahlungen für die Maßnahme in Höhe von 2.635.000 EUR sind im PSP-Element „Kita Th.-Neubauer-Str. 18, BS“ (7.0001521.700) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

2018:   170.000 EUR

2019:1.476.500 EUR

2020:   988.500 EUR

 

  1. Die Einzahlungen für die Maßnahme in Höhe von 500.000 EUR sind im PSP-Element „Kita Th.-Neubauer-Str. 18, BS“ (7.0001521.705) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

2018:              0 EUR

2019:   500.000 EUR

2020:     0 EUR

 

  1. Für das Haushaltsjahr 2019 ist eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 988.500 € vorgesehen (kassenwirksam 2020).

 

  1. Die Aufwendungen für die konsumtive Ausstattung sind im PSP-Element Kindertageseinrichtungen öffentliche Träger1.100.36.5.0.01.01.18, Sachkonto 4253 1000 i.H.v. 9.000 € geplant.

 

  1. Die Aufwendungen für die Umzugskosten sind im PSP-ElementKindertageseinrichtungen öffentliche Träger 1.100.36.5.0.01.01.18, KostenstellePorto und Transportkosten“ 44310100 i.H.v. 10.000 € geplant.

 

  1. Die im Haushaltsjahr 2020 ff. entsprechend Anlage Tabelle 1 anfallenden Folgekosten

-          ab 2020 anteilig i.H.v. 18.864 € sowie

-          ab 2021 ff. i.H.v. 37.726 €

werden zukünftig innerhalb des Budgets des Fachamtes finanziert und durch das Fachamt entsprechend bei der Haushaltplanung berücksichtigt.

 

  1. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Bestätigung der Fördermittel.

 

Kurzerläuterung:

Die Kindertagesstätte in der Theodor-Neubauer-Straße 18 beherbergt 79 Kinder und wird durch die Stadt betrieben.

Bereits 2017 wurde mit einer Brandschutzsanierung mit dem Anbau zweier Fluchttreppen begonnen. Der 2. Bauabschnitt, die innere Brandschutzsanierung des Gebäudes, wurde aufgrund eines fehlenden Auslagerungsobjekts nicht weitergeführt. Die Auslagerung der Kinder der Theodor-Neubauer-Straße 18 in die Kindereinrichtung L-Frank- Str. 24 erfolgt im August 2019. Damit ist die notwendige Baufreiheit für die Umsetzung des 2. Bauabschnittes gewährleistet.

Nach Abschluss der Baumaßnahmen kann die Kita nach aktuellem Stand der Technik wieder betrieben werden. Aufgrund der neuen Raumgliederung können insgesamt 87 Kinder betreut werden

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

X

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

s. Anlage 2: Tabelle 1

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

 

 

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Sachverhalt:
Siehe Textteil der Vorlage
 

Stammbaum:
VI-DS-06813   Baubeschluss: Teilmodernisierung Gebäudeinneres, Kindertagesstätte Theodor-Neubauer-Straße 18   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-06813-DS-01   Baubeschluss: Teilmodernisierung Gebäudeinneres, Kindertagesstätte Theodor-Neubauer-Straße 18   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage