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Vorlage - VI-DS-05050-DS-02  

 
 
Betreff: 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau Grundschule Böhlitz-Ehrenberg - hier Bauabschnitt 2.1 Neubau Schülerspeisung
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-DS-05050
Ziele:2. Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
24.01.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
29.01.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
OR Böhlitz-Ehrenberg Anhörung
17.01.2019 
OR Böhlitz-Ehrenberg ungeändert beschlossen   
FA Sport Vorberatung
29.01.2019    FA Sport      
FA Finanzen Vorberatung
21.01.2019    FA Finanzen      
FA Finanzen 2. Lesung
04.02.2019    FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
13.02.2019 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Die 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: „Neubau Grundschule Böhlitz-Ehrenberg – hier Bauabschnitt 2.1 „Neubau Schülerspeisung“ wird auf der Grundlage der Vorlage VI-DS-05050 bestätigt.
  2. Die Gesamtkosten (nur Eigenmittel) erhöhen sich um 1.392.200 € Euro von 1.812.500 Euro auf 3.204.700
  3. Die zusätzlich benötigten Eigenmittel sind in den Haushaltjahren im PSP-Element „Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA“ (7.0001077) wie folgt vorgesehen:

2018: 592.200 €

2019: 800.000 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Zur Sicherung der notwendigen Kapazitäten gemäß Sächsischen Schulgesetz (SächsSchulG) sowie der Umsetzung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Leipzig in der Fortschreibung 2017 müssen mittel- und langfristig die benötigten Grundschul- kapazitäten in Böhlitz-Ehrenberg zur Verfügung gestellt werden.

Zielsetzung ist es, laut Vorlage VI-DS-05050 den Schulstandort zu einer 4-zügigen Grundschule auszubauen und damit die bereits im 1. Bauabschnitt (1. BA) begonnene Entwicklung (zweigeschossiger Teilneubau an der Westseite des Schulgrundstücks) mit dem Neubau einer Schülerspeisung (BA 2.1), Verlegung eines Bolzplatzes/Spielfeld (BA 2.1) sowie der Erweiterung der Grundschule (BA 2.2) fortzusetzen.

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Anlagen:

Prüfkatalog

Sachverhalt
 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2018

2019

1.392.200

7.0001077.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 DS-05050-DS-02_Pruefkatalog_Strategische_Ziele (218 KB)    
Anlage 1 2 DS-05050-DS-02_text_ErgBB_BEH_BB_BA2.1_19.12.2018 (362 KB)