Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-02859-DS-03  

 
 
Betreff: 1. Änderung zum Baubeschluss: "Kindertagesstätte Reichelstr. 3/5, 04109 Leipzig - Modernisierung" (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Bezüglich:
VI-DS-02859
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Jugendhilfeausschuss 1. Lesung
11.02.2019 
Jugendhilfeausschuss ungeändert beschlossen   
FA Finanzen 1. Lesung
21.01.2019    FA Finanzen      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
24.01.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
29.01.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Mitte Vorberatung
31.01.2019 
SBB Mitte ungeändert beschlossen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
13.02.2019 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die 1. Änderung zum Baubaubeschluss VI-DS-02859-NF-02 „Kita Reichelstraße 3/5, 04109 Leipzig“ wird bestätigt.

 

  1. Die Gesamtkosten erhöhen sich von den bisher bestätigten Mitteln in Höhe 2.731.600 € um 344.100 € auf 3.075.700 €. Der städtische Anteil beträgt 1.129.400 €.

 

  1. Die Mehrauszahlungen für die Maßnahme in Höhe von 344.100 € sind im PSP-Element „KITA Reichelstraße 3/5 Leipzig“ (7.0000142.700) wie folgt vorgesehen:

 

2017:   67.900

2018:276.200 €
 

  1. Die notwendigen außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 i.H.v. 276.200 € im PSP-Element „KITA Reichelstraße 3/5 Leipzig werden bestätigt.

 

Die Deckung erfolgt aus den PSP-Elementen:

 

Gymnasium Karl-Heine-Str. 22b PSPE 7.0000965.700 i.H.v. 151.465,00 €

Grundschule Max-Planck-Str. PSPE 7.00001353 i.H.v. 120.000,00 €

Neubau 2-FH f. Schule am Weißeplatz, PSPE 7.0001656 i.H.v. 4.735,00 €

 

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Kita Reichelstraße wird derzeit modernisiert. Im Laufe des Bauprozesses hat sich u.a. durch Baupreissteigerungen (überhitzte Marktsituation), Leistungsanpassungen, etc. ein Mehrbedarf von derzeit. 344.100 € ergeben. Um den Baufortschritt nicht zu verzögern, müssen zeitnah zusätzliche Mittel freigegeben werden.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
 

Die o.g. Einrichtung auf dem Gelände der Reichelstraße 3/5 wird als Kindertagesstätte genutzt und wird seit Februar 2017 saniert. Die Fertigstellung der Maßnahme und Übergabe der Einrichtung ist für Dezember 2018 bzw. Januar 2019 geplant.

-          Die Baumaßnahme wurde mit Baubeschluss– Nr. VI-DS-02859-NF-2 bestätigt. Für die Finanzierung dieser Maßnahme wurden 2.731.600 T€ bestätigt und bereitgestellt.

-          Der Zuwendungsbescheid vom 12.04.2017 aus dem Programm VwV Investkraft „Brücken in die Zukunft“ beinhaltete eine Zuwendung von 1.946.300,00 € und wies damit eine Mindereinnahme von 72.400,00 € aus. Es wird zur Kenntnis genommen, dass aufgrund der Mindereinnahme die zusätzlichen Eigenmittel im Rahmen des Eckwertes des Amtes 51 in Höhe von 67.900,00 € bereits 2017 gedeckt werden konnten.

-          Auf Grund der baulichen Situation vor Ort, Änderungen von Vorschriften seit Planungsbeginn 2015, erteilten nachträglichen Auflagen zum Brandschutz sowie aus der Baugenehmigung wurden zusätzliche Leistungen notwendig.

-          Weil die KITA bis zum Baubeginn genutzt war, konnten Untersuchungen am Bestand nur begrenzt durchgeführt werden.

-          Die Telefonanlage muss gegenüber der bisherigen Planung erneuert werden und im Bereich der Außenfläche wurde aus Sicherheitsgründen beauflagt, zusätzliche Flächen zu sanieren und Spielgeräte zu ersetzen.

-          Gegenüber den veranschlagten Kosten müssen bei Ausschreibungen Mehrkosten von ca. 10 bis 40 % festgestellt werden. Diese Kostenentwicklung ist auf die derzeitige Preisentwicklung, die allgemein sehr gute Auftragslage der Firmen mit vollen Auftragsbüchern und Steigerung der Materialkosten zurückzuführen.
Diese beschriebenen Zusatzleistungen sind zur termingerechten Fertigstellung der Sanierung und Nutzungsübergabe/ Inbetriebnahme im Februar 2019 zwingend zu beauftragen und zu realisieren.

-          Die o. g. Deckungen können im Jahr 2018 aus den genannten Maßnahmen erfolgen, da im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 die Ansätze wieder bereitgestellt werden. Zugleich ist aufgrund der Baukostenerhöhung nicht mit höheren Folgekosten zu rechnen.

-           

 

 

 

Untersetzung Mehrkosten - 1. Änderung BB VI-DS-02859

 

 

KGR 300

Allg. Bau

Kosten in € (Brutto)

 

Leistungen, die im Zuge der Planungsfortschreibungen erkennbar wurden, statische Erfordernisse.

für die Teilnutzung im 1.BA bis Oktober 2017 erforderliche Interimssicherheitsmaßnahmen,

Differenz zwischen Kostenberechnung und Angebotssumme auf Grund der derzeitigen Marktsituation

Leistungsänderung, bautechnisch bedingte Zusatzleistungen, die erst nach Rückbau von Verkleidungen sichtbar wurden, bei der Planung und Erarbeitung der Leistungsverzeichnisse nicht erkennbare Leistungen; Erhöhte Entsorgungskosten

156.000

 

 

 

KGR 400

Elektroinstallation /Heizung/Sanitär/Lüftung

 

 

Differenz zwischen Kostenberechnung und Angebotssumme

Nachrüstung Brandschutz für die Lüftung (Ausgabeküche im Sockelgeschoß)

Nachträgliche Forderung aus der Baugenehmigung zum Brandschutz, Branddurchführungen und für die Sicherheitsbeleuchtung

44.100

KGR 450

Erneuerung der Telefonanlage

17.000

 KGR 500

Aussenanlagen

 

 

Differenz zwischen Kostenberechnung und Angebots-summe

Leistungserweiterung gegenüber der Planung, Notwendiger Bodenaustausch und daraus resultieren Mehrkosten für die Entsorgung.

Sanierung von Freiflächen im Bestand und  Erneuerung von Spielgeräten (Unfallgefahr)

115.000

KGR 730

Baunebenkosten

 

 

Leistungserweiterung, Anpassung Planung

12.000

 

Zwischensumme Mehrkosten:

344.100

 

Summe, gerundet:

344.100


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

2017

2018

67.900

276.200

7.0000142.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

X

Nein – keine zusätzlichen Folgekosten

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:
keine

 

Stammbaum:
VI-DS-02859   Baubeschluss: Kindertagesstätte Reichelstr. 3/5, 04109 Leipzig - Modernisierung   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-02859-DS-01   Baubeschluss: Kindertagesstätte Reichelstr. 3/5, 04109 Leipzig - Modernisierung   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-02859-NF-02   Baubeschluss: Kindertagesstätte Reichelstr. 3/5, 04109 Leipzig - Modernisierung   65 Amt für Gebäudemanagement   Neufassung
VI-DS-02859-DS-03   1. Änderung zum Baubeschluss: "Kindertagesstätte Reichelstr. 3/5, 04109 Leipzig - Modernisierung" (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO)   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage