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Vorlage - VI-DS-06773  

 
 
Betreff: Einrichtung einer vierzügigen Grundschule mit Hort und Sporthalle "Schule am Addis-Abeba-Platz" (derzeit Jablonowskistraße 1) in 04103 Leipzig - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
DB OBM - Vorabstimmung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
21.02.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
SBB Mitte Vorberatung
07.03.2019 
SBB Mitte ungeändert beschlossen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
13.03.2019 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Mit Schuljahresbeginn 2020/21 richtet die Stadt Leipzig im Stadtbezirk Mitte, am Standort derzeit Jablonowskistraße 1, 04103 Leipzig eine vierzügige Grundschule mit Hort und Sporthalle ein. Die Schule trägt den Arbeitstitel „Schule am Addis-Abeba-Platz“.

 

  1. Die Schule wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe 1, ab dem Schuljahr 2019/20, in einem Vorinterim aufgebaut. Das Vorinterim wird vierzügig betrieben.

 

  1. Bis zur baulichen Fertigstellung des Objektes derzeit Jablonowskistraße 1 (künftig Addis-Abeba-Platz), voraussichtlich im Jahr 2020, werden die Klassen am Standort Dösner Weg 27 in 04103 Leipzig unterrichtet.

 

  1. Die Klassen werden bis zur Eigenständigkeit als Außenstelle der Pablo-Neruda-Schule, Tarostraße 6, in 04103 Leipzig geführt.

 

  1. Die künftige „Schule am Addis-Abeba-Platz“ bildet mit der Pablo-Neruda-Schule einen gemeinsamen Schulbezirk.

 

  1. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Einrichtung einer neuen bzw. zusätzlichen Grundschule, Umsetzungsmodalitäten, zeitliche Abfolge der Umsetzung des Beschlussvorschlages.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

 

1Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

2Sachverhalt

 

2.1Anlass

 

Im Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2012 - wurde dargestellt, dass der prognostizierte Bedarf an Grundschulplätzen nicht mehr mit den vorhandenen Kapazitäten der Pablo-Neruda-Schule ausreichend abgesichert werden kann.

Dazu wurde ein Konzept entwickelt, in welcher Form die Bedarfe im Bereich des Schulbezirks der Pablo-Neruda-Schule abgesichert werden sollen. Zugleich erfolgte auch die Bedarfsabschätzung der umgebenden Grundschulbezirke. Darauf aufbauend, entstand das Konzept einer mehrstufigen Anpassung des Grundschulnetzes.

 

In einem ersten Schritt erfolgte der Ersatzneubau für die Pablo-Neruda-Schule am Standort in der Tarostraße 6. Mit der Inbetriebnahme des Objektes konnte das alte Schulgebäude am Dösner Weg leergezogen werden.

 

Dort erfolgte bis zum Jahr 2018 die Sanierung des Hauses für den Betrieb einer Oberschule. Da absehbar war, dass sich im Zwischenzeitraum die Errichtung einer weiteren Grundschule im Einzugsbereich nicht zeitnah realisieren lässt, war vorgesehen, die Kapazitäten der sanierten Oberschule bis zur Inbetriebnahme einer neuen Grundschule als Zwischeninterim zu nutzen.

 

Mit der Fertigstellung des Objektes in der Jablonowskistraße (künftig Addis-Abeba-Platz) wird eine vierzügige Grundschule mit Hort und Sporthalle das Schulnetz erweitern. Damit kann das Zwischeninterim im Dösener Weg aufgegeben werden und seiner geplanten Nutzung als Oberschulstandort zugeführt werden.

 

2.2Strategische Ziele

 

Die Einrichtung der neuen Grundschule dient der bedarfsgerechten Gestaltung des Leipziger Grundschulnetzes im Bereich Leipzig-Mitte.

2.3Operative Umsetzung

 

Nicht relevant

 

2.4Realisierungs-/ Zeithorizont

 

  • Der Umsetzungszeitraum zur Einrichtung liegt in den Jahren 2019 bis 2021. Entsprechend § 21 Abs. 3 Sächs.SchulG wird der Schulträger der Schulaufsichts-behörde folgende Vorgehensweise vorgeschlagen:
  • Mit Schuljahresbeginn 2020/21 richtet die Stadt Leipzig im Stadtbezirk Mitte, am Standort derzeit Jablonowskistraße 1, 04103 Leipzig eine vierzügige Grundschule mit Hort und Sporthalle ein. Die Schule trägt den Arbeitstitel "Schule am Addis-Abeba-Platz".
  • Die Schule wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe 1, ab dem Schuljahr 2019/20, in einem VorInterim aufgebaut. Das Vorinterim wird vierzügig betrieben.
  • Bis zur baulichen Fertigstellung des Objektes derzeit Jablonowskistraße 1 (künftig Addis-Abeba-Platz), voraussichtlich im Jahr 2020, werden die Klassen am Standort Dösner Weg 27 in 04103 Leipzig unterrichtet.
  • Die Klassen werden bis zur Eigenständigkeit als Außenstelle der Pablo-Neruda-Schule, Tarostraße 6, in 04103 Leipzig geführt.
  • Die künftige "Schule am Addis-Abeba-Platz" bildet mit der Pablo-Neruda-Schule einen gemeinsamen Schulbezirk.

 

3Finanzielle Auswirkungen

 

Mit der Vorlage VI-DS-04706-DS-01 wurde der Neubau einer vierzügigen Grundschule mit Schulhort und Sporthalle für Leipzig Mitte/SO - Jablonowskistraße beschlossen. Hier sind die Bau-, Ausstattungs- und Folgekosten sowie die Personalkosten für den Hausmeister ausgewiesen.

 

Die Schule in der Jablonowskistraße (künftig Addis-Abeba-Platz) wird neu ausgestattet. Dennoch werden Umzugskosten anfallen. Diese werden wie folgt veranschlagt:

2020 Umzug des VorInterims in das Objekt derzeit Jablonowskistraße 51 - 12.000 €. Die Aufwendungen werden innerhalb des Budgets des Fachamtes aus dem PSP-Element 1.100.21.1.1.01 Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft Sachkonto 4431 0100 Porto und Transportkosten gedeckt.

 

4Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Die Pablo-Neruda-Schule als Stammschule erhält aufgrund der räumlichen Nähe zur Außenstelle keinen Außenstellenzuschlag. Die Stammschule wird aufgrund der höheren Schülerzahl aber eine Erhöhung der Bemessung erreichen. Die Höhe wird nach heutigem Stand 0,25 VzÄ betragen.

 

Für das Schuljahr 2020/21, wenn die Schule eigenständig ist, wird für die Schule Jablonowskistraße (künftig Addis-Abeba-Platz) eine eigene Stelle Schulsachbearbeiter/-in eingerichtet. Diese beträgt bei einer Vierzügigkeit und acht Klassen zu dem Zeitpunkt voraussichtlich 0,625 VzÄ. Die künftige Bemessung ermittelt sich dann aus dem Bemessungsmodell für Schulsachbearbeiter/-innen, die sich an den Schülerzahlen orientiert.

 

5Bürgerbeteiligung

 

Die Bürgerbeteiligung erfolgte und erfolgt im Rahmen der Schulentwicklungsplanung.

 

6Besonderheiten der Vorlage

 

Keine.

 

7Folgen bei Nichtbeschluss

 

Im Fall der Ablehnung muss die Grundschule im Objekt Dösner Weg verbleiben. Damit kann das Vorhaben der Zusammenführung der Schulen des Deutsch-Französischen-Bildungszentrums (FRANZ) nicht abgeschlossen werden. Der Standort Dösener Weg ist in der gesamtplanerischen Sicht für die Verlagerung der Georg-Schumann-Schule vorgesehen. 

Der gegenwärtige Stand der Planungen für die Jablonowskistraße (künftig Addis-Abeba-Platz) hat nur eine Grundschule und deren räumliche Belange berücksichtigt. Hier müsste eine vollständige Neuplanung vorgenommen werden.
 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

08/2020 –

 

07/2021

 

 

2020

 

 

 

 

 

20.483,50 (bei 0,5 VZÄ)

10.241,77 (bei 0,25 VZÄ)

 

12.000

 

1.100.21.1.01.72

 

 

 

 

1.100.21.1.1.01

SK 4431 0100

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 DS-06773_Pruefkatalog_Strategische_Ziele (218 KB)