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Vorlage - VI-DS-06771  

 
 
Betreff: Planungsbeschluss Umbau der Liliensteinstraße 1 zur Einrichtung für Hilfen zur Erziehung
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
26.02.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen Information zur Kenntnis
04.03.2019    FA Finanzen      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Information zur Kenntnis
07.03.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
21.03.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Jugendhilfeausschuss Information zur Kenntnis
11.03.2019 
Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen   
SBB West Information zur Kenntnis
11.03.2019 
SBB West zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 12.02.2019:

 

  1. Der Planungsbeschluss für den Umbau der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft zur Einrichtung für Hilfen zur Erziehung wird gefasst.

 

  1. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 1-4 HOAI) betragen 100.000 €.

 

  1. Die Auszahlungen sind im Haushaltjahr 2019 im PSP-Element „Kinderheim Liliensteinstraße“ (7.0001962.700) veranschlagt.

 

  1. Nach Abschluss der Baumaßnahme, wird zwischen der Stadt Leipzig und dem Caritasverband e.V. ein Mietvertrag für den Zeitraum von 15 Jahren abgeschlossen.

Die Überlassung der Einrichtung erfolgt für die Mietdauer kostenfrei, dieses ist Voraussetzung für die Bereitstellung der Fördermittel im Rahmen des Fördermittelprogramms „Soziale Stadt Grünau“. *Die Betriebskosten werden durch den Träger der Einrichtung getragen.

 

  1. Die Bürgermeisterin und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt,

mit der Bestätigung der Vorlage die Leistungsphasen 1-4 nach HOAI zu beauftragen. Die Kosten dafür betragen:
- PSP-Element „Kinderheim Liliensteinstraße“ (7.0001962.700), 100.000 €.

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Zur Sicherung bzw. Erweiterung der notwendigen Kapazitäten gemäß dem Gesetz zu „Hilfen zur Erziehung“ gemäß §§ 34, 35a und 41 sowie § 27 Absatz 2 SGB VIII müssen mittel- und langfristig die benötigten Kapazitäten zur Verfügung gestellt werden. Am Standort Liliensteinstraße 1 ist der Umbau der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft zur Einrichtung für Hilfen zur Erziehung für den Caritasverband Leipzig e. V. als Ersatzobjekt für den Neptunweg 29 geplant. Die Kapazität soll am Standort Liliensteinstraße 1 um 21 Plätze auf 30 Plätze erweitert werden. Für dieses Vorhaben soll der Planungsbeschluss gefasst werden.

 

 

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Sachverhalt:

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2019

2019

100.000

7.001962.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Derzeit befindet das St. Hilarius Haus der Caritas in einem Teil der Einrichtung Neptunweg 29. Eine Sanierung dieses Objektes ist auf Grund gravierender baulicher Mängel unwirtschaftlich. Auf Grund des zunehmenden Bedarfes an Betreuungsplätzen im HZE-Bereich bietet das Objekt Liliensteinstraße 1 auf Grund des bereits erfolgten Umbaus als Flüchtlingsunterkunft gute Voraussetzungen, um hier den Aufbau einer weiteren stationären Einrichtung umzusetzen.

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Anlagen:
 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 DS-06771_Pruefkatalog_Strategische_Ziele (218 KB)    
Anlage 2 2 DS-06771_text_Umbau Liliensteinstr_caritas_31.01.2019 (332 KB)