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Vorlage - VI-A-06216-ÄA-04-NF-01  

 
 
Betreff: Verkaufsstopp des Grundstücks und der Immobilie Gottschedstraße 16, Vergabe in Erbbaupacht (nach Erbbaurecht)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:1. René Hobusch
2. Naomi-Pia Witte
3. Sven Morlok
Bezüglich:
VI-A-06216-ÄA-04
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
12.12.2018 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:

 

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Jazzclub Leipzig e. V. Verhandlungen über den Abschluss eines Mietverhältnisses zur Liegenschaft Gottschedstraße 16, Erdgeschoss (Spielstätte und Gastronomie, Büroräume im 1. Obergeschoss des Hinterhauses), aufzunehmen und diese bis spätestens 30.09.2019 durch einen entsprechenden Mietvertrag abzuschließen.

 

2. Die Liegenschaft Gottschedstraße 16 wird mit der Bindung an diesen Mietvertrag sowie unter Berücksichtigung des Ratsbeschlusses vom 25.02.2015 (A-00215/14-NF-002) zur dauerhaften kulturellen Nutzung erneut zwecks Veräußerung (Verkauf oder Erbbaurecht) ausgeschrieben.

 

3. Soweit ein Mietvertrag mit dem Jazzclub Leipzig e.V. nach Maßgabe der Ziffer 1. nicht zustande kommt, wird die Liegenschaft Gottschedstraße 16 unter Berücksichtigung des Ratsbeschlusses vom 25.02.2015 (A-00215/14-NF-002) zur dauerhaften kulturellen Nutzung neu zwecks Veräußerung (Verkauf oder Erbbaurecht) ausgeschrieben.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Sachverhalt:
 

Die Begründung erfolgt mündlich.
 

Stammbaum:
VI-A-06216   Verkaufsstopp des Grundstücks und der Immobilie Gottschedstraße 16, Vergabe in Erbbaupacht (nach Erbbaurecht)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VI-A-06216-VSP-01   Verkaufsstopp des Grundstücks und der Immobilie Gottschedstraße 16, Vergabe in Erbbaupacht (nach Erbbaurecht)   41 Kulturamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-06216-VSP-02   Verkaufsstopp des Grundstücks und der Immobilie Gottschedstraße 16, Vergabe in Erbbaupacht (nach Erbbaurecht)   23 Liegenschaftsamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-06216-ÄA-03   Verkaufsstopp des Grundstücks und der Immobilie Gottschedstraße 16, Vergabe in Erbbaupacht (nach Erbbaurecht)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-A-06216-ÄA-04   Verkaufsstopp des Grundstücks und der Immobilie Gottschedstraße 16, Vergabe in Erbbaupacht (nach Erbbaurecht)   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
VI-A-06216-ÄA-04-NF-01   Verkaufsstopp des Grundstücks und der Immobilie Gottschedstraße 16, Vergabe in Erbbaupacht (nach Erbbaurecht)   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Neufassung