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Vorlage - VI-A-06598-VSP-02  

 
 
Betreff: Barrierearmes Neues Rathaus/Stadthaus
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-A-06598
Beratungsfolge:
Behindertenbeirat Anhörung
13.05.2019 
Behindertenbeirat (offen)     
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ratsversammlung Beschlussfassung
15.05.2019 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Von den Treppenanlagen im Neuen Rathaus/Stadthaus erhält die Haupteingangstreppe eine neue Geländeranlage. Sie wird im Rahmen der Baumaßnahme Neues Rathaus geplant und im Doppelhaushalt 2019/20 umgesetzt.

Vorhandenen Markierungen an den untersten und obersten Trittstufen werden 2019 erneuert.

Die Erneuerung der Beschilderung an den Eingängen ist realisiert.

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

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Sachverhalt:
 

Verwaltungsstandpunkt zum Ausgangsantrag / VI-A-06598-NF-03:

Das Neue Rathaus und das Stadthaus in Leipzig unterliegen den Bestimmungen des Sächsischen Denkmalschutzgesetzes und in ihrer vorgefundenen baulichen Form dem Bestandsschutz. Eine Ausstattung von Treppen mit Geländern kann daher nur in engster Zusammenarbeit mit dem Denkmalschutz erfolgen.

Die in Rede stehenden Treppenanlagen am Haupteingang wurden vor einigen Jahren nach den geltenden bauordnungs- und denkmalrechtlichen Prämissen saniert. In diesem Zusammenhang wurde bereits den Aspekten des barrierefreien Zugangs große Aufmerksamkeit geschenkt und ein ebenerdiger Zugang zum Neuen Rathaus ohne Treppenstufen als barrierefreier Zugang gestaltet. Geländer an den Treppen des Haupteinganges wurden dabei nicht vorgesehen.

Im Rahmen der Vorlage „ Barrierearmes Neues Rathaus/Stadthaus“ wurde das Anbringen von Geländern an der Treppe des Haupteinganges in Zusammenarbeit mit dem Amt für Bauordnung und Denkmalpflege nochmals intensiv untersucht. Dabei wurden zwei Varianten für den mittleren Eingangsbereich unter Mitwirkung des Denkmalschutzes vorbesprochen. Diese werden planerisch weiterentwickelt und dem Denkmalschutz zur Prüfung und Genehmigung einer Variante vorgelegt.

 

Die Realisierung des Umbaus ist bis 12/2019 vorgesehen. Ein Umbau weiterer Handläufe an Innentreppen erfolgt aus Gründen des Denkmalschutzes bzw. der gegebenen angemessenen Nutzbarkeit nicht.

 

Alle allgemeinen Eingänge des Neuen Rathauses haben eine dauerhafte Ausschilderung zu dem barrierefreien Eingang erhalten. Im Gebäude, ausgehend vom barrierefreien Eingang, besteht eine Ausschilderung zum Aufzug.

 

Verwaltungsstandpunkt zum Änderungsantrag Nr. VI-A-06598-ÄA-01

An den ersten und letzten Trittstufen der Treppen sind Markierungen vorhanden. Diese sind jedoch zumeist abgenutzt und teilweise kaum noch zu erkennen. Diese abgenutzten Trittstufenmarkierungen werden im Rahmen der baulichen Unterhaltung 2019 erneuert.

An einigen wenigen Treppen, z.B. an der repräsentativen Haupttreppe zwischen den Wandelhallen ist eine Anbringung von Markierungen aus optischen und denkmalpflegerischen Aspekten nicht möglich.


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Entfällt

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stammbaum:
VI-A-06598   Barrierearmes Neues Rathaus/Stadthaus   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VI-A-06598-ÄA-01   Barrierearmes Neues Rathaus/Stadthaus   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-A-06598-VSP-02   Barrierearmes Neues Rathaus/Stadthaus   65 Amt für Gebäudemanagement   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-06598-NF-03   Barrierearmes Neues Rathaus/Stadthaus   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Neufassung
VI-A-06598-NF-03-ÄA-01   Barrierearmes Neues Rathaus/Stadthaus   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag