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Vorlage - VI-DS-05551-ÄA-01  

 
 
Betreff: Eigentümerziele für den städtischen Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:CDU-FraktionBezüglich:
VI-DS-05551
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschluss wird wie folgt neu gefasst:

  1. Die Ratsversammlung beschließt für den städtischen Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig die Eigentümerziele: „Kulturelle Versorgung, wissenschaftliche Diskurs, Diversität und Kooperation, Kostenreduktion und Effizienzsteigerung“.
  1. Das strategische Unternehmenskonzept des Schauspiel Leipzig wird dem Stadtrat nach Beschlussfassung der Eigentümerziele vorgelegt. Spätestens mit dem strategischen Unternehmenskonzept ist dem Stadtrat ein strategischer Aktionsplan vorzulegen, mit welchem die Eigentümerziele unter Berücksichtigung der jeweiligen Rahmenbedingungen bzw. externer Einflussfaktoren zu präzisieren und genaue Vorgehensziele sowie konkreter Maßnahmen zur Umsetzung der Eigentümerziele zu definieren sind.
  1. Die Eigentümerziele werden spätestens nach drei Jahren evaluiert und vom Stadtrat neu beschlossen.

 

 

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Begründung:
 

Die Verwaltungsvorlage formuliert unter Beschlusspunkt 1 ausschließlich Sachziele als Eigentümerziele. Regelmäßig sind Eigentümerziele aber in Sach- und Finanzziele zu unterteilen und als solche, soweit möglich, klar messbar zu formulieren. Bei der Definierung der Ziele ist zu berücksichtigen, dass die Eigenbetriebe zwar in erster Linie unmittelbar gemeinnützige Zwecke verfolgen, also der Erfüllung öffentlicher Aufgaben dienen. Jedoch müssen sie dies entsprechend der SächsEigBVO auf eine möglichst wirtschaftliche Art und Weise tun, weshalb die Eigentümerziele nicht auf reine Sachziele beschränkt bleiben dürfen.

Die Eigentümerziele unter Beschlusspunkt 1 sind daher durch die Finanzziele Kostenreduktion und Effizienzsteigerung zu ergänzen. Der Erfolg dieses Ziels „Effizienzsteigerung“ kann dabei unter anderem an der Steigerung der selbst erwirtschafteten Einnahmen durch Auslastungserhöhung gemessen werden.

Die Eigentümerziele sind klar und messbar zu formulieren und in regelmäßigen Abständen zu evaluieren.

Die Vorlage genügt diesen Anforderungen nicht: Es fehlt an einer Herleitung und der genauen Beschreibung der Ziele - etwa durch Analyse der generellen Rahmenbedingungen, des Umfelds, der Indikatoren etc. . Die Sachziele bleiben deshalb „schwammig“ und nicht messbar. Der Beschlusspunkt 2 ist daher wie beantragt zu ergänzen.

Zudem enthält der Beschlusspunkt 3 der Vorlage eine Ermächtigung der Verwaltung zur „jederzeitigen Anpassung der Zielvorgaben ….“ unter alleinigen Beteiligung des Betriebsausschusses. Gerade im Hinblick darauf, dass der Stadtrat die strategischen und finanziellen Rahmenbedingungen der Kultureigenbetriebe bis zum Jahr 2020 festgeschrieben hat, ist aber eine Evaluierung und eine Neubefassung des Stadtrates mit den Eigentümerzielen spätestens nach drei Jahren erforderlich. Deshalb ist Beschlusspunkt 3 wie beantragt neu zu fassen.

 


 

Stammbaum:
VI-DS-05551   Eigentümerziele für den städtischen Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig   02.4 Dezernat Kultur   Beschlussvorlage
VI-DS-05551-ÄA-01   Eigentümerziele für den städtischen Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05551-ÄA-02   Eigentümerziele für den städtischen Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
VI-DS-05551-NF-03   Eigentümerziele für den städtischen Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig   02.4 Dezernat Kultur   Neufassung
VI-DS-05551-NF-04   Eigentümerziele für den städtischen Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig   02.4 Dezernat Kultur   Neufassung
VI-DS-05551-NF-04-ÄA-01   Eigentümerziele für den städtischen Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag