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Vorlage - VI-DS-06749  

 
 
Betreff: Planungsbeschluss - Neubau Grundschule, Sporthalle und Kita am Gerichtsweg (Bestätigung gem. § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 81 (5) SächsGemO)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
24.01.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
29.01.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Südost Vorberatung
29.01.2019 
SBB Südost ungeändert beschlossen   
FA Sport Vorberatung
29.01.2019    FA Sport      
Verwaltungsausschuss
06.02.2019 
Verwaltungsausschuss zur Kenntnis genommen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
13.02.2019 
Ratsversammlung geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
DS-06749 Pruefkatalog_Strategische_Ziele
DS-06749_text_Planungsbeschluss Gerichtsweg_04.12.2018
DS-06749 Anlage 1-Flächenübersicht
DS-06749 Anlage 2- Entwurf der Bebauung

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Beschlussvorschlag:

 

 

1. Der Planungsbeschluss „Neubau Grundschule, Sporthalle und Kita am Gerichtsweg“ wird gefasst.

 

2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 1- 4 HOAI) für die Grundschule und Sporthalle (6 Felder) betragen 2.150.000 €.

 

3. Die Mittel sind im PSP-Element „Ersatzbau Wilhelm-Busch-Schule + Sporthalle Gerichtsweg“ (7.0001643.700) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen/veranschlagt:

 

2019: 300.000 €

2020: 900.000 €

2021: 950.000 €

 

4. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphasen 1- 4 HOAI) für die Kindertagesstätte betragen 350.000 €.

 

5. Die Mittel sind im PSP-Element 7.0001973.700 „Kita Gerichtsweg/Reichpietschstraße“ in den Haushaltsjahren wie folgt veranschlagt:

 

2019: 50.000 €

2020: 300.000 €

 

6. Die Deckung der außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung 2019 gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 81 Abs. 5 SächsGemO erfolgt aus der im PSP-Element 7.0001491.700 "Schule Rückmarsdorf Erweiterung Schulanlage" geplanten Verpflichtungsermächtigung in die PSP-Elemente wie folgt

  • „Neubau Wilhelm-Busch-Schule + Sporthalle Gerichtsweg“ (7.0001643.700) in Höhe von 900.000 €, kassenwirksam 2020 und 900.000 €, kassenwirksam 2021
  • „Kita Gerichtsweg/Reichpietschstraße“ (7.0001973.700) in Höhe von 200.000 €, kassenwirksam 2020.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Zur Sicherung der notwendigen Kapazitäten gemäßchsischen Schulgesetz (SächsSchulG) und dem Gesetz über Kindertageseinrichtungen (SächsKitaG) sowie der Umsetzung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Leipzig in der Fortschreibung 2017 müssen mittel- und langfristig die benötigten Grundschul-, Sporthallen- und Kindertagesstätten Kapazitäten im Stadtbezirk Südost zur Verfügung gestellt werden.

Hierzu sollen am Gerichtsweg/Reichpietschstraße eine 5-zügige Grundschule mit 2 DAZ Klassen und Hort, zwei gestapelter Dreifeldsporthallen (eine mit mobiler Tribüne) und eine Kindertagesstätte mit 185 Plätzen (ca. 30 % Kinderkrippe / 70 % Kindergarten) errichtet werden.  

r dieses Vorhaben soll der Planungsbeschluss gefasst werden.

 

 

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2019

2020

2021

 

2019

2020

 

300.000

900.000

950.000

 

50.000

300.000

7.0001643.700

7.0001643.700

7.0001643.700

 

7.0001973.700

7.0001973.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

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Anlagen:

Prüfkatalog

Planungsbeschluss

Flächenübersicht

Entwurf der Bebauung
 

Stammbaum:
VI-DS-06749   Planungsbeschluss - Neubau Grundschule, Sporthalle und Kita am Gerichtsweg (Bestätigung gem. § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 81 (5) SächsGemO)   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VI-DS-06749-ÄA-01   Planungsbeschluss - Neubau Grundschule, Sporthalle und Kita am Gerichtsweg (Bestätigung gem. § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 81 (5) SächsGemO)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-06749-ÄA-02   Planungsbeschluss - Neubau Grundschule, Sporthalle und Kita am Gerichtsweg (Bestätigung gem. § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 81 (5) SächsGemO)   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag