Ratsinformationssystem
Vorlage - VI-DS-05133-NF-01
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Beschlussvorschlag:
Sachverhalt:
Mit dieser Vorlage werden gemäß des Leipziger Corporate Governance Kodex (Ratsbeschluss RBV-1843/13 vom 11.12.2013), der Eigenbetriebssatzung sowie der sich in Erarbeitung befindlichen Neufassung der Steuerungsvorlage zur Steuerung der Eigenbetriebe auch für die Eigenbetriebe Kultur (hier: die Musikschule) Eigentümerziele definiert.
Eigenbetriebe sind nach deutschem Kommunalrecht Organisationseinheiten einer Gemeinde, die keine eigene Rechtspersönlichkeit besitzen, jedoch in der Regel wirtschaftlich selbstständig sind. Sie können zu ihren Abnehmern (Benutzern) in öffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen Beziehungen stehen und damit Leistungsprofile im Rahmen des HGB und der Rechtsetzungshoheit (Satzungsrecht) der Kommunen aufweisen.
Die Stadt Leipzig hat zur Umsetzung ihrer Aufgaben die folgenden Eigenbetriebe gegründet: - Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig - Eigenbetrieb Oper Leipzig - Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig - Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt Leipzig - Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann-Sebastian-Bach" - Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe - Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe - Städtisches Klinikum St. Georg Leipzig - Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf
Mit Gründung eines Eigenbetriebes legt die Trägerin Stadt Leipzig den Geschäftszweck und die zu erfüllenden öffentlichen Aufgaben für den Betrieb fest. Die Stadt Leipzig bekennt sich ausdrücklich zu ihren kommunalen Unternehmen bzw. Eigenbetrieben, stellt aber im Gegenzug auch hohe Ansprüche an deren Handeln. Sie erwartet, dass nicht nur der jeweilige Satzungszweck bestmöglich erfüllt wird, sondern darüber hinaus den strategischen Zielstellungen der Stadt Leipzig Rechnung getragen wird. Die Kommunalwirtschaft in Deutschland bewegt sich in einem dynamischen und nicht spannungsfreien Umfeld: Einerseits sind zunehmende Rechts- und Marktanforderungen an die Unternehmenspolitik analog zur Privatwirtschaft auch bei kommunalen Unternehmen zu beobachten. Andererseits sieht sich der Eigenbetrieb als kommunales Unternehmen auch (internen) Anforderungen aus Eigentümersicht gegenüber; beispielsweise wenn es um die Festlegung von Zuschüssen der Stadt Leipzig aus dem Ergebnis- und Finanzhaushalt geht. Gemäß der gültigen Betriebssatzungsatzung, dem Leipziger Corporate Governance Kodex sowie der Steuerungsvorlage zur Steuerung der Eigenbetriebe legt die Stadt Leipzig Eigentümerziele auch für ihre Eigenbetriebe fest. Eigentümerziele ordnen sich in eine Reihe von Tools zur Steuerung von Unternehmen ein. Das nachstehende Zielsystem verdeutlicht die Systematik der Beteiligungssteuerung durch Ziele, entsprechend der Logik „vom Allgemeinen zum Speziellen“.
Während rein privatwirtschaftliche Unternehmen in erster Linie über Finanzziele gesteuert, d. h. an ihrem ökonomischen Erfolg gemessen werden, geht es bei kommunalen Unternehmen in der Regel um die Erfüllung von Sachzielen, da sie einem öffentlichen Zweck dienen. Aber auch wirtschaftliche und finanzielle Zielstellungen können Steuerungsmechanismen kommunaler Unternehmen darstellen. Streng genommen sind bereits die satzungsgemäßen Aufgaben als eigentümergeprägte Oberziele zu verstehen.
Selbstverständnis Musikschule: „Die Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" ist eine Kultur- und Bildungseinrichtung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene. Innerhalb der kommunalen Bildungslandschaft versteht sie sich als Kompetenzzentrum für musikalische Bildung und bekennt sich zur musikalisch-kulturellen Teilhabe aller Menschen. Die pädagogische Leitidee der Musikschule ist die individuelle Förderung musikalischer und tänzerischer Fähigkeiten ihrer Schülerinnen und Schüler sowie deren Hinführung zum eigenständigen und gemeinschaftlichen Musizieren. Breitenarbeit, Begabtenfindung und -förderung, Berufsorientierung und Studienvorbereitung sowie zahlreiche Kooperationen mit allgemeinbildenden Schulen und Kindertageseinrichtungen sind wichtige Ziele und Aufgaben der Musikschularbeit. Eine vielfältige Veranstaltungstätigkeit und alljährlich zahlreiche Wettbewerbserfolge von Schülern und Ensembles der Musikschule spiegeln die Qualität, Kontinuität und Professionalität der musikalischen Lehre an der Musikschule Leipzig wider.“
Der Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" bietet als größte sächsische Musikschule Unterricht in den Bereichen Musik und Tanz. Gegründet als Volksmusikschule im Jahr 1951 mit fünf Lehrern und ca. 200 Schülern wurde das Ausbildungsprogramm in den 1960er Jahren um die Fachbereiche Bildende Kunst und Tanz erweitert und in den 80er Jahren in Klassen zur Berufsklassifizierung und Breitenausbildung getrennt. Im Jahr 1985 wird der Bezirksmusikschule Leipzig der Name "Johann Sebastian Bach" verliehen und das Jugendsinfonieorchester gegründet, das sich schnell zu einem leistungsfähigen Ensemble entwickelt. Nach der Wende wird die Bezirksmusikschule "Johann Sebastian Bach" im Jahr 1991 zur Landesmusikschule ernannt. Durch den Wegfall der Bezirke und die Wiedererrichtung des Freistaates Sachsen übernimmt das Kultusministerium vorerst die Trägerschaft. Das Musikunterrichtskabinett bleibt weiterhin in Städtischer Trägerschaft und baut sein Angebot weiter aus durch eine Musiktheaterwerkstatt, Tanzunterricht, Instrumentalspiel für Behinderte und musikalische Erwachsenenausbildung. Beide Einrichtungen werden Mitglied im Verband deutscher Musikschulen. Im Laufe von Monaten erhöhen sich an beiden Einrichtungen die Schülerzahlen - bei der Landesmusikschule auf 3.600 und beim Musikunterrichtskabinett auf 2.500 Schülerinnen und Schüler, vor allem aufgrund der Erweiterung des Angebotes durch die Musikalische Früherziehung. Zum 01.01.1996 erfolgte die Fusionierung der beiden Leipziger Musikschulen - Landesmusikschule und Musikunterrichtskabinett - zur Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach", einem kommunalen Eigenbetrieb mit ca. 4.450 Schülern. Die weitere Entwicklung der Musikschule bis zum heutigen Tag ist zum einen durch die Angliederung von Außenstellen der Musikschule "Ottmar Gerster" in Umsetzung von Gebietsreformen, die Übernahme der Organisation und Durchführung von Schulkonzerten vom Kulturamt der Stadt und der Entwicklung zu einer der größten Musikschulen Deutschlands und zum anderen durch einen weiteren Anstieg der Quantität und Qualität der angebotenen Unterrichtsleistungen sowie dem damit verbundenen Anstieg der Schüler- und Lehrerzahlen geprägt. Im Jahr 2016 verfügt die Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“ über ca. 8.300 Schülerinnen und Schüler, die von 78 festangestellten Pädagogen und 212 Honorarlehrkräften unterrichtet werden. Gemäß der Entwicklung der Musikschule wird deutlich, dass bereits seit jeher die Förderung von Kunst und Kultur sowie der musikalischen Bildung im Fokus stehen. Dabei erfolgt die Umsetzung dieser Zielsetzung insbesondere durch die Pflege und Förderung künstlerisch-kreativer – besonders musikalischer – Fähigkeiten bei Kindern und Jugendlichen, die Heranbildung des Nachwuchses für das Laienmusizieren, die Begabtenfindung und -förderung sowie die vorberufliche Fachausbildung bis zur Hochschulreife und die Erwachsenenbildung und -fortbildung. Im Rahmen dieser Aufgabenerfüllung existieren bereits einige Rahmenbedingungen, die für die strategische Ausrichtung der Musikschule „Johann Sebastian Bach“ relevant sind und seitens der Stadt Leipzig Ziele für das Handeln des Eigenbetriebes vorgeben.
Darüber hinaus ist die Musikschule aufgrund ihrer auch überregionalen (bzw. internationalen) Ausrichtung von entscheidender touristischer Relevanz für die Stadt Leipzig.
Der Eigenbetrieb Musikschule Leipzig hat gemäß § 2 der Betriebssatzung nachfolgende Aufgaben: § 2 Abs. 2: Zur Erfüllung seiner Aufgaben kann sich der Eigenbetrieb Dritter bedienen und/oder mit Dritten zusammenarbeiten, z. B. im Rahmen von Kooperationen.
Strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur für den Zeitraum 2016 bis 2020 (Finanzziel): Mit dem Beschluss des Stadtrates zur Vorlage DS-VI-01556-NF -02 vom 21.09.2016 wurde die Grundfinanzierung der Musikschule für die Jahre 2016 bis 2020 gesichert. Im Gegenzug dessen verpflichtet sich die Musikschule, mit den Zuweisungen der Stadt auszukommen und das Finanzziel einzuhalten. Da die Musikschule Tarifsteigerungen nicht selbst erwirtschaften kann, wird die Basisfinanzierung in den nächsten vier Jahren auch durch den vollen Ausgleich der Tariferhöhungen durch die Stadt Leipzig gewährleistet. Der Beschluss sichert zudem die laufenden Instandhaltungen und ermöglicht der Musikschule, Anträge auf Finanzierung darüber hinausgehender Instandhaltungs- und Investitionsvorhaben zu stellen. Von der Musikschule erwirtschaftete Jahresüberschüsse müssen nicht an den städtischen Haushalt abgeführt werden, damit ein Risikopuffer aufgebaut werden kann und weitergehende Instandhaltungsmaßnahmen durchgeführt werden können.
Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig 2016 bis 2020 Der vom Stadtrat in der Ratsversammlung vom 21. September 2016[1] zur Kenntnis genommene Kulturentwicklungsplan[1] 2016 bis 2020 misst der Musikschule eine besondere Stellung bei den vielfältigen Möglichkeiten ergänzender Angebote bei.
Dabei lautet die pädagogische Leitidee, dass alle Schülerinnen und Schüler individuell gefördert und zum aktiven, eigenständigen und vor allem gemeinschaftlichen Musizieren in einem der zahlreichen Musikschulensembles hingeführt werden sollen.
Die Erfüllung der Aufgabe einer möglichst flächendeckenden Versorgung aller Kinder und Jugendlichen mit musikalischer Bildung im ganzen Stadtgebiet wird durch die Musikschule durch vielfältige Kooperationen mit kommunalen Bildungspartnern angestrebt und gewährleistet. So ist bereichert die Musikschule als Bestandteil eines sich weiter entwickelnden kulturellen Netzwerkes in Leipzig das Konzertleben der Stadt mit zahlreichen öffentlichen Veranstaltungen, die auch in Partnerschaften mit dem Gewandhaus, der Oper, dem Schauspiel, dem MDR, dem Theater der Jungen Welt, der Hochschule für Musik und Theater sowie der Universität Leipzig durchgeführt werden.
Mit dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) werden für die Herausforderungen einer wachsenden Stadt Ziele formuliert – sowohl fachliche Ziele im „Zielbild für Leipzig 2030“ als auch stadträumliche Schwerpunkte. Das INSEK baut hierbei auf vorhandene fachliche Planungen auf und vernetzt sie. Es bildet damit die ganzheitliche Entwicklungsstrategie für die Stadt Leipzig ab und verfolgt eine fachübergreifende und kooperative Stadtentwicklung. Strategische Oberziele wie „Leipzig setzt auf Lebensqualität“, „Leipzig besteht im Wettbewerb“, „Leipzig stärkt seine Internationalität“ und „Leipzig schafft soziale Stabilität“ werden durch das maßnahmenkonkrete Fachkonzept Kultur untersetzt. Hierbei ist die Musikschule Teil der Gesamtstrategie. Die unter Punkt 7 definierten Eigentümerziele leiten sich aus dem INSEK ab und werden durch die Musikschule als städtischer Eigenbetrieb erfüllt.
Die Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig „Johann-Sebastian-Bach“ sind eingebettet in die Oberziele des fortgeschriebenen Stadtentwicklungskonzepts (INSEK), dem Fachkonzept Kultur sowie der Gesamtstrategie der Stadt Leipzig. Die unter Beteiligung der Betriebsleitung der Musikschule erarbeiteten Eigentümerziele sind auf unbestimmte Zeit ausgerichtet, können jedoch zu gegebener Zeit evaluiert und im Falle notwendiger Veränderungen entsprechend angepasst werden. Hierüber entscheidet der Betriebsausschuss Kulturstätten. Der Betrieb der Musikschule ist in Übereinstimmung mit den Eigentümerzielen zu führen. Die Eigentümerziele bilden die Grundlage für das von der Betriebsleitung vorzulegende strategische Unternehmenskonzept. Das strategische Unternehmenskonzept soll die in dieser Vorlage formulierten Eigentümerziele konkretisieren und die inhaltlich fachlichen Aufgaben des Eigenbetriebs darstellen. Die Eigentümerziele gewähren die fachlich-inhaltliche Freiheit der Betriebsleitung in vollem Umfang entsprechend der Satzung des Eigenbetriebes. Die folgenden Sachziele werden festgelegt:
Selbstverständnis der Musikschule Die Musikschule ist das Kompetenzzentrum für musikalische Bildung und Erziehung der kommunalen Bildungslandschaft. Mit dem Bekenntnis zur Inklusion geht sie mit ihren umfassenden, überwiegend auf längere Zeit angelegten Unterrichtsangeboten auf unterschiedliche Musikinteressen und Lernwünsche ein und legt die Grundlagen für lebenslanges Musizieren. Sie fördert Persönlichkeitsentwicklung, kulturelle Kompetenz, Leistungsbereitschaft, Ausdauer und Konzentration ihrer Schülerinnen und Schüler. Die Musikschule ist Ort der Begegnung, der Integration, des aufeinander Zugehens, der Öffnung für Unbekanntes und des Miteinanders auch unterschiedlicher sozialer bzw. ethnischer Gruppen und kultureller Milieus.
Ziel 1: Permanente Qualitätssicherung:
Um die im Selbstverständnis genannten Ziele erfüllen zu können, bedarf es der Sicherstellung bzw. Absicherung der pädagogischen und methodischen Leistungsfähigkeit. Aufgrund der konstanten Weiterentwicklung der Anforderungen an das Leistungsspektrum und die Qualität der Musikschule ist eine konstante Weiterentwicklung der Leistungen gefragt sowie eine permanente Qualitätssicherung notwendig. Das Halten eines hohen Qualitätsstandards ist kein Selbstläufer. Die Qualität der Ausbildung der Schüler ist das wesentliche Aushängeschild der Musikschule und hat darüber hinaus auch einen wichtigen Einfluss auf die Wahrnehmung der Musikschule in der Öffentlichkeit.
Über folgende Kennzahl soll der Erfolg von Ziel 1 gemessen werden: - Teilnahme von jeder TVöD-Lehrkraft an mindestens einer Fortbildungsveranstaltung pro Jahr
Ziel 2: Gemeinschaftliches Musizieren – Musik als gemeinschaftliches Erlebnis
Ein wesentliches Qualitätsmerkmal der Musikschule „Johann Sebastian Bach“ besteht in der expliziten Förderung der Ensembleaktivitäten. Die Musikschule bietet nicht nur für jeden das passende Ausbildungsangebot, sondern schafft auch die wichtige und für die Entwicklung eines Schülers bedeutsame Möglichkeit, die Musik als motivierendes Gemeinschaftserlebnis zu erfahren. Durch Ensemblemusizieren wird auch eine bessere Integration besonderer Zielgruppen (Menschen mit Behinderungen, sozial Benachteiligte, Personen mit Migrationshintergrund) ermöglicht. Diese Ensembleaktivitäten sollen weiterhin im Fokus der Zielsetzung der Musikschule stehen.
Über folgende Kennzahl soll der Erfolg von Ziel 2 gemessen werden: Ziel 3: Flächendeckende Versorgung mit gut ausdifferenzierter Angebotsstruktur
Der Erfolg der Musikschule ist in entscheidendem Maße von der Erreichbarkeit des Angebotes abhängig. Insbesondere für die Zielgruppe der Kinder und Jugendlichen ist die Erreichbarkeit des Unterrichtes der Musikschule ein wesentlicher Einflussfaktor für die Attraktivität. Ziel sollte es sein, das Angebot gleichmäßig auf das Stadtgebiet zu verteilen und damit dem Anspruch einer wachsenden Stadt wie Leipzig gerecht zu werden sowie eine breite Pflege und Förderung künstlerisch-kreativer – besonders musikalischer – Fähigkeiten sicherzustellen. Erfolgs-Kennzahl: - Weiterentwicklung der Standortstruktur im gesamten Stadtgebiet in Abhängigkeit der jeweiligen Bedarfe - bedarfsorientierte Infrastruktur (gut zugängliche, räumlich angemessene Unterrichtsorte) mit angemessener Angebotsbandbreite
Ziel 4: Verstärkung der Kooperation und Integration in den städtischen Einrichtungen zur Deckung des Bedarfs – höhere Verbindlichkeit der zur Verfügung stehenden Räume, Erhöhung der Raumressourcen
Neben der Notwendigkeit der Ausweitung des Angebotes auf das gesamte Stadtgebiet bestehen immer wieder Engpässe bei den verfügbaren Räumlichkeiten. So sind die Kapazitäten des Hauptgebäudes der Musikschule in der Petersstraße oder dem Musikschulzentrum Nord derzeit bereits ganzjährig ausgelastet. Die Erweiterung der Stundenkapazitäten geht somit zwangsläufig mit der Notwendigkeit der Erweiterung der Raumkapazitäten einher. Daher sollte die Musikschule Leipzig stärker mit den städtischen Einrichtungen, im Wesentlichen den Schulen und Kindertageseinrichtungen zusammen arbeiten, um hier eine höhere Verbindlichkeit der zur Verfügung stehenden Räume zu erhalten und sich im Rahmen von anstehenden Investitionsmaßnahmen der Stadt Leipzig im Zusammenhang mit Schulneu- und -ausbau um die Deckung der eigenen Bedarfe bemühen (Stichwort multifunktionale Nutzung bei Bestands- und Neubauten).
Über folgende Kennzahlen soll der Erfolg von Ziel 3 gemessen werden:
Die Kennzahlen werden im Rahmen der Quartalsberichterstattung bzw. im Rahmen des Jahresabschlusses ausgewertet
[1] Zukünftig wird die Kulturentwicklungsplanung der Stadt Leipzig im Fachkonzept Kultur aufgehen.
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